8 Fragen zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine - Antworten von Jewgenija Krawtschuk


Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Anlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine hat Vesti.ua acht Fragen zusammengestellt, auf die einflussreiche Ukrainer – aktuelle und ehemalige Politiker, Beamte, Journalisten und Meinungsführer – eine Antwort geben sollten.

Wir setzen unsere Reihe von Interviews fort. Heute geht es um die Abgeordnete Jewhenija Krawtschuk von der Fraktion „Diener des Volkes“.

- Was ist der größte Fehler, den die Ukraine und die Ukrainer in den letzten 30 Jahren gemacht haben, und was ist der größte Erfolg?

- Der größte Fehler war die Entstehung des oligarchischen Systems in den 1990er Jahren und der Zeitverlust in den 2000er Jahren, als die Politiker nach der Orangenen Revolution nichts änderten, sondern einfach anfingen, durch ihre Verbindungen zu den Oligarchen selbst Geld zu verdienen. Die Verschmelzung von Großunternehmen und Politik, der korrumpierende Einfluss der Oligarchen auf Medien und Beamte – all dies hat uns die normale Entwicklung einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft gekostet. Die Oligarchen wollen keinen gesunden Wettbewerb, sondern die für sie bequemen Spielregeln und „zahme“ Politiker. Währenddessen bewegte sich das Land in einem Kreislauf der Armut, und einige wenige gehörten zu den reichsten „Geschäftsleuten“ in Europa.

Was das Erreichte betrifft, so haben wir durch Taten bewiesen, dass unsere Unabhängigkeit kein Zufall, sondern eine Regelmäßigkeit ist. Es ist etwas, das schon immer eine reale Grundlage hatte, hat und immer haben wird. Die Ukraine konnte standhalten, als die russische Aggression begann. Die Ukraine hat es geschafft – trotz des andauernden Krieges und einer globalen Krönungskrise – völlig stabil zu funktionieren, ohne dass unsere Währung, unsere Banken oder unser Haushalt bedroht waren. Die Ukraine hat sich wirklich als unabhängiger Staat etabliert, der schwierige Prüfungen durchstehen kann. Eine ganze Generation ist herangewachsen, die „sovok“ nicht mehr kennt und die Ukraine eindeutig als Teil Europas sieht.

- Wie sehen Sie unser Land in den nächsten 30 Jahren?

- Wachsen – im wahrsten Sinne des Wortes. Es ist das Wirtschaftswachstum – wenn wir es alle 30 Jahre beibehalten, wird sich unser Land grundlegend verändern. Wachstum der Infrastruktur – dank Wolodymyr Zelenski hat der größte Ausbau der Infrastruktur seit der Unabhängigkeit bereits begonnen. Wir müssen dies fortsetzen und auf die Kommunikations- und Verkehrsinfrastruktur ausweiten. Es ist auch ein Wachstum des Humankapitals – und dazu gehören nicht nur Bildung und Kultur, sondern auch Garantien der Menschenrechte, individuelle Freiheiten, der Schutz von Minderheiten. Dieses Wachstum unserer Nation – es ist notwendig, alles zu tun, um es einfacher zu machen, Kinder in der Ukraine aufzuziehen und zu versorgen. Und es ist auch das Wachstum der Sicherheit – die Rückgabe unserer Territorien und die Integration in die Europäische Union und die NATO.

- Was wollen Sie persönlich in Zukunft für die Ukraine tun?

- Ich sehe meine Zukunft definitiv in der Ukraine, ich möchte, dass meine Tochter hier studiert und arbeitet. Und dass ihr Leben in der Ukraine, wie das aller anderen ukrainischen Kinder, so modern und gebildet sein sollte wie in den fortschrittlichsten Ländern der Welt. Ich habe die Möglichkeit erhalten, als Volksvertreterin zu arbeiten (ja, das ist ein Beruf, kein Privileg), und mein Aufgabenbereich ist genau das, was das Leben wirklich modern und „gebildet“ macht – es ist die Informations- und humanitäre Politik. Das sind konkrete Gesetze, Entscheidungen und Programme, die die Entwicklung unseres kulturellen Umfelds und unserer sozialen Kontakte gewährleisten. Die wirksame Arbeit mit ihr im Rahmen der Befugnisse des Volksvertreters der Ukraine ist eine große Chance, die Entwicklung der Gesellschaft zu fördern.

- Wer ist der effektivste Präsident der Ukraine?

- Da nur zwei Jahre der Amtszeit von Volodymyr Zelenski vergangen sind, können wir nur diese Zeit als Vergleichsgrundlage heranziehen. Wenn wir uns nur die Liste der Reformen ansehen, die nach 2019 durchgeführt oder eingeleitet wurden – insbesondere die Bodenreform, das grundlegende Bankengesetz, die kühnste Justizreform seit 30 Jahren, die ehrgeizigste Erneuerung der ukrainischen Infrastruktur, der Start des nationalen Widerstandssystems und vieles mehr -, dann wird Wladimir Zelenski auf der Grundlage von fünf Jahren definitiv der effektivste ukrainische Präsident aller Zeiten sein.

- Die ukrainische Unabhängigkeit – wie sieht sie aus?

- Sie ist hart erkämpft, völlig natürlich und die Ukrainer werden sie nie wieder verlieren.

- Welche Schritte sollte die Ukraine ihrerseits unternehmen, um den Krieg im Donbas zu beenden und die Krim zurückzugewinnen?

- Wir können und sollten durch den Aufbau starker regionaler Bündnisse – mit den baltischen Staaten, Polen, der Schwarzmeerregion und der Türkei – die Führung in unserer Region übernehmen. Dies wird unsere Verhandlungsposition und unsere konkreten Instrumente zur Ausübung von Druck auf Russland definitiv stärken. Wir werden weiterhin auf allen möglichen Ebenen diplomatisch aktiv sein. Und das Wichtigste ist, dass die Ukraine das komfortabelste Land der Region wird. Wir müssen als Land jedes Jahr besser, erfolgreicher und stärker werden.

- Wie lassen sich Korruption und Oligarchen in der Ukraine besiegen?

- Minimieren Sie die Kommunikation mit den Beamten – digitalisieren Sie alle Dienstleistungen, die möglich sind. So wird die Entscheidung nicht von einem Beamten, sondern von einem „e-room“ oder einem Dienstleistungszentrum nach klaren Kriterien getroffen. Eine elektronische Warteschlange im Kindergarten oder eine Kamera auf der Autobahn kann man nicht bestechen. Vollendung der Justizreform – die Unausweichlichkeit der Bestrafung sollte eine echte Bedrohung für korrupte Beamte darstellen. Und schließlich, um die „gegenseitige Verantwortung“ zu brechen, wenn ein Oligarch seine Lieblingspolitiker oder -parteien sponsert, sie in seinen Fernsehsender bringt, sie ins Parlament oder ins Kabinett „schiebt“ und die Dividenden in Form von notwendigen Entscheidungen kassiert. Volodymyr Zelenskiy und die „Diener des Volkes“ haben ein umfassendes Gesetzespaket ausgearbeitet, das ein Oligarchengesetz, ein Lobbyistengesetz, ein Steuergesetz, das die Oligarchen zur Zahlung fairer Steuern zwingen würde, sowie ein Antimonopolgesetz umfasst.

- Wie sollte die Frage lauten, über die im ersten nationalen Referendum abgestimmt werden sollte?

Weiteres Material zum Thema:

* 8 Fragen zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine – beantwortet von Mikhail Podolyak, Berater des Leiters des Präsidialamtes.

* 8 Fragen zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine – beantwortet vom ehemaligen Vorsitzenden der Sozialistischen Partei der Ukraine und zweimaligen Sprecher der Werchowna Rada, Oleksandr Moroz.

* 8 Fragen zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine – Antworten des Abgeordneten Max Buzhansky von der Fraktion „Diener des Volkes“.

* 8 Fragen zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine – beantwortet von Oleksiy Honcharenko, Abgeordneter der Fraktion der Europäischen Solidarität.

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