Ex-Abgeordneter Rabinowytsch in Abwesenheit verhaftet
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Das Kiewer Bezirksgericht Pecherskyj hat den ehemaligen Abgeordneten der verbotenen Oppositionspartei Plattform-für-Leben, Vadym Rabinowytsch, in Abwesenheit verhaftet. Dies teilte das staatliche Untersuchungsamt am Mittwoch, 2. August, mit.
„Am 1. August hat das Pechersky-Gericht in Kiew dem Antrag des staatlichen Ermittlungsbüros stattgegeben und den ehemaligen Abgeordneten der Oppositionspartei Plattform-fürs-Leben, Wadym Rabinowytsch, zu einer Zwangsmaßnahme in Form einer Haftstrafe verurteilt“, heißt es in der Mitteilung.
Das State Bureau of Investigation erinnerte daran, dass am 26. Juli Rabinovych über den Verdacht des Hochverrats (Teil 1 des Artikels 111 des Strafgesetzbuches der Ukraine) informiert wurde. Der Verdacht wurde durch ein entsprechendes Ersuchen um internationale Rechtshilfe an Israel gemeldet.
Nach Angaben des Amtes verbreitete Rabinowytsch anti-ukrainische Propagandainformationen unter der Bevölkerung und der politischen Führung der EU-Länder.
„Rabinowytsch verbreitete in seinen zahlreichen Reden und Interviews manipulative Aussagen, die der Souveränität, territorialen Integrität und Unverletzlichkeit der Ukraine sowie der staatlichen, wirtschaftlichen und informationellen Sicherheit schadeten. Seine Propagandaaktivitäten halfen der Führung der Russischen Föderation bei der Verwirklichung ihrer militärischen und politischen Ziele und bei der Durchführung subversiver Aktivitäten gegen die Ukraine“, so das State Bureau of Investigation.
Wadym Rabinowytsch drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis und die Beschlagnahmung seines Vermögens.