Janukowytsch hat sein Veto gegen das Steuergesetzbuch eingelegt
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat heute sein Veto gegen das Steuergesetzbuch eingelegt und dieses nicht unterschrieben.
Wie UNIAN berichtet, erklärte er dies heute auf einem Briefing auf dem Flughafen “Boryspil” vor seinem Abflug nach Kasachstan.
Diese Entscheidung traf Janukowytsch nach einer Beratung zum Steuergesetzbuch, die direkt auf dem Flughafen durchgeführt wurde und an der Premierminister Mykola Asarow und Regierungsmitglieder teilnahmen.
“Wir haben uns darauf geeinigt, dass die Arbeitsgruppe, die heute von der Regierung unter Beteiligung von Vertretern des Präsidenten und von kleinen und mittleren Unternehmern geschaffen wurde, heute und morgen an Änderungen zum Steuergesetzbuch arbeitet, die ich am Donnerstag prüfen werde und in dem Fall, wenn sie den Anforderungen entsprechen, die an das Steuergesetzbuch gestellt werden, werde ich diese unterzeichnen und dem Parlament vorlegen. Heute habe ich ein Veto eingelegt”, sagte Janukowytsch.
Er betonte, dass heute alle Voraussetzungen vorhanden sind ein Dokument zu schaffen, welches es erlauben wird die Wirtschaft zu modernisieren und diese aus dem Schatten zu holen. “Ich glaube, dass die Leute, die für dieses Dokument verantwortlich zeichnen, innerhalb von zwei Tagen diese Aufgabe erfüllen”, sagte der Präsident.
Quelle: UNIAN