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Wird die Ukraine den Anforderungen des IWF gerecht?

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Unter den aufgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung. Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition und die Möglichkeit, die Staatsverschuldung mit Wertpapieren zu decken, ist nun auch ausgeschöpft worden. Bei den Verhandlungen mit dem IWF wird der Frage einer möglichen fünften Tranche von MwSt-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.

Ende November bekommt die ukrainische Regierung vom IWF die zweite Tranche des Darlehens in Höhe von 1 Milliarde SDR oder umgerechnet 1,56 Milliarden US Dollar.

Am Mittwoch wird in der Ukraine eine Mission des Fonds eintreffen. Bis 15. November soll sie über die Arbeit des Ministerkabinetts in Bezug auf die Einhaltung der Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern ein Gutachten abgeben.

Der «Ekonomitschna prawda» zu wird sich Präsident Viktor Janukowitsch, nachdem die IWF-Vertreter ihre Mission beenden, an die Bürger mit seiner jährlichen Ansprache wenden, in der er für die Unterstützung der IWF-Initiativen plädieren wird.

Höchst wahrscheinlich wird die zweite Tranche nach der IWF-Überprüfung freigegeben.

Im Sommer 2010 hat der IWF die Zusammenarbeit mit der Ukraine wieder aufgenommen, indem er das alte Abkommen mit der Regierung Timoschenkos aufgelöst und ein neues Abkommen im Rahmen des Stand by-Programms in Höhe von 10 Milliarden SDR unterzeichnet hat (heute sind es umgerechnet 15,35 Milliarden Dollar). Im Anschluss daran hat die Ukraine die erste Tranche bekommen – 1,25 Milliarden SDR.

Im vergangenen Jahresviertel hat das Ministerkabinett einige Verpflichtungen erfüllt, unter anderem sämtliche monetäre Anforderungen des IWF. Seit der Unterzeichnung des neuen Memorandums ist das vorrangige Ziel der Regierung, eine der wichtigsten Bedingungen des Fonds zu erfüllen: das Haushaltsdefizit (das Naftohas-Defizit nicht miteinbezogen) auf dem Niveau von 4,9% des BIP zu halten.

Um diesen Wert nicht zu überschreiten, will das Ministerkabinett Kapitalausgaben kürzen. Erstaunlicherweise liegt das Finanzministerium momentan hinter dem Plan zur Erfüllung dieser Bedingungen zurück. In neun Monaten des Jahres 2010 wurden von allen Projekten in diesem Bereich nur 41% des Jahresplans finanziert, so dass die Regierung Raum für ein Finanzmanöver hat.

Ein anderer Weg ist, die Wirtschaft verstärkt unter Druck zu setzen. 2010 ist die Zahl der Steuerzahler, deren Forderungen auf Vorsteuerrückerstattung stattgegeben wurde, zurückgegangen.

Darüber hinaus nimmt die Staatliche Finanzbehörde Erklärungen mit niedrigen Steuerverpflichtungen nicht auf. Unternehmen, die sich als Steuerzahler eintragen lassen, unterzeichnen eine Schuldverschreibung, in der festgehalten wird, welchen Anteil von ihrem Umsatz sie bereit sind, in den Staatshaushalt in Form von Steuern zu entrichten. In der Regel sind das 3-6%.

Das Haushaltsdefizit wird noch dadurch verringert, dass man traditionsgemäß bei der Vorsteuerrückerstattung sparen will. Anfang November betrugen die Schulden bei der Vorsteuerrückerstattung etwa 20 Milliarden Hrywnja, doch der Erstattungsplan liegt bei nur 12 Mrd. Hrywnja.

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Eine weitere Maßnahme des Ministerkabinetts zur Verringerung des Defizits ist die Verschlankung der Verwaltung. Die vom Parlament rechtzeitig in Kraft gesetzte Verfassungsreform bewog Präsident Wiktor Janukowitsch dazu, eine Verordnung über die Tätigkeit der Exekutive zu erlassen.

Demzufolge bekommt der Ausschuss für Wirtschaftsreformen einen Auftrag, noch bevor die IWF-Vertreter ankommen den Staatsapparatus zu verschlanken und die Verwaltungskosten zu optimieren.

Die Administration des Präsidenten hat vor, die Zahl der Beamten und die damit zusammenhängenden Unterhaltungskosten um 20% zu reduzieren. Mit dem Heranrücken der IWF-Visite beginnen die Ministerien künftige Personalentlassungen in ihren Instituten bekannt zu geben. Neulich haben die Chefs des Finanz- und Zollamtes sich bereit erklärt, ihre Reihen zu lichten.

Auch die „Gas“-Frage spricht zugunsten der zweiten Tranche. Trotz den nicht allzu aktiven Protesten der Opposition hat das Ministerkabinett es geschafft, die Gaspreise zu erhöhen – das war eine der unabdingbaren Forderungen des IWF zum Ausgleich des Naftohas-Defizits.

Bereits im August 2010, vor den Kommunalwahlen, hat die Nationale Kommission zur Regelung von Elektroenergiefragen beschlossen, die Gaspreise für die Bevölkerung und die Energieversorgungsunternehmen um 50% zu erhöhen.

Diese Erhöhung wird nicht die letzte sein: seit April 2011 wird eine neue Welle erwartet. Den Informationen der „EP“ nach planen die Urheber des Haushaltsentwurfes 2011 Einnahmen aus der weiteren Erhöhung im künftigen Staatshaushalt schon ein, was bedeutet, dass man es mit der nächsten Gaspreiserhöhung im Ministerkabinett ernst nimmt.

Im Zuge der finanziellen Optimierung von „Naftohas“ hat die Regierung laut den Anforderungen des IWF einige Gesetze verabschiedet, die dem Unternehmen finanzielle Unabhängigkeit sichern sollen.

Im Juli hat die Werhowna Rada das Gesetz über die Grundsätze des Funktionierens des Gasmarktes in Kraft gesetzt, womit „Naftohas“ in drei Unternehmen aufgeteilt wurde: für Gasförderung, Gastransport und Gasvertrieb. Diese Funktionen wurden unter bereits bestehenden Unternehmen verteilt: „Ukrhaswydobuwannja“, „Ukrtranshas“ und „Has Ukrajiny“.

Der Gasfrage wird die Schlüsselbedeutung bei den Verhandlungen mit dem IWF zukommen. Kiew will durchsetzen, dass die Frist zur Erfüllung der Forderung nach Erhöhung des Renteneintrittsalters erhöht wird.

Laut dem Memorandum ist die Ukraine weitgehende Verpflichtungen zur Reformierung ihres Rentensystems eingegangen. Die wichtigste davon ist: ab Januar 2011 das Rentenalter für Frauen mit dem für Männer anzugleichen, das heißt von 55 auf 60 anzuheben.

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Die Regierung hat sich des weiteren verpflichtet, die minimale Rentenversicherungsfrist von 5 auf 15 Jahre zu erhöhen und die Qualifikationsfrist zur Erlangung der vollen Rente um 10 Jahre zu erhöhen, was die Arbeitnehmer dazu anregen soll, länger erwerbstätig zu bleiben. Plangemäß wird diese Maßnahme das Haushaltsdefizit bereits 2011 um 2 Milliarden Hrywnja verringern.

Aus all diesen Reformen hätte ein Gesetzesentwurf hervorgehen sollen, der dem Parlament bis September 2010 hätte vorgelegt werden sollen. Das Arbeitsministerium hat die Akte erstellt, das Dokument ist jedoch misslungen, was technisch die Reform ins Stocken gebracht hat.

Zunächst wirkten diese Pläne utopisch. Bislang beschränkten sich die Bemühungen zum Ausgleich des Rentenfonds auf Manipulationen zur Erhöhung der Einnahmen.

Die Regierung ging in zwei Richtungen vor: sie kämpfte gegen Lohnzahlungen in „Umschlägen“ und „Es-Sich-Einfacher-Macher“, indem sie versuchte, die Unternehmer dazu zu verpflichten, wenigstens den minimalen Rentenbeitrag zu entrichten.

Wegen des akuten demographischen Problems traute man sich nicht, das Rentenalter zu erhöhen. Die Urheber des Moratoriums bei der Erhöhung des Renten- und Dienstalters sind der Meinung, dass eine derartige Ausbalancierung des Rentenfondsbudgets eine antisoziale Wirkung entfalten würde, das könnte nämlich zur Verschärfung Beschäftigungsproblem bei der Jugend führen.

Frauen, so heißt es, die künftig länger arbeiten müssen, und das sind etwa 1 Million, werden die Plätze der Hochschul- und Fachschulabsolventen besetzen. Folglich wird die Arbeitsmigration ansteigen und die Geburtenrate zurückgehen.

Der Leiter des Parlamentskommitees für Fragen der Arbeit und soziale Politik von der Partei der Regionen Wassyl Hara konnte diese Befürchtungen nicht ausräumen.

“Die Regierung hat keinen Kurs und frische Reformideen im sozialen Bereich. Schauen Sie doch: die Diskussion über Reformen im sozialen Bereich wurde aufs Eis gelegt”, – sagte der Ex-Stellverteter des Ministers für Arbeit und soziale Politik in der Regierung von Julia Tymoschenko Pawlo Rosenko.

Der öffentlichen Diskussion über die Notwendigkeit einer Erhöhung der Dienstzeit wurde vor den Kommunalwahlen künstlich ihre Brisanz genommen, damit dies die Wähler nicht abschreckt. Gut möglich, dass man dieses Thema in einer oder zwei Wochen wieder aufgreift, aber der Beginn der Reform wird ganz eindeutig wenigstens um ein Jahr verschoben.

Diese Frage wird zum wichtigsten Punkt im Laufe der nächsten Überprüfung des IWF-Programms vor der Überweisung der dritten Tranche im März in Höhe von 1 Milliarde SDR.

Unter hinausgeschobenen Fragen sind die Rekapitalisierung der Nadra-Bank und Tilgung der Schulden bei der Vorsteuererstattung. Im Memorandum zwischen der Regierung und dem IWF heißt es, die (Vorsteuer-)Schulden der Ukraine gegenüber den Exporteuren dürfe zum September 2010 3 Milliarden Hrywnja nicht übersteigen.

Frei verfügbare Mittel hat das Ministerkabinett nicht zu seiner Disposition. Die Möglichkeit, Schulden mithilfe von Wertpapieren zu tilgen, ist nun auch ausgeschöpft worden. Das Finanzministerium hat Mehrwertsteuer-Obligationen im Wert von 16,44 Milliarden Hrywnja herausgegeben, ohne allen Ansprüchen auf Vorsteuerrückerstattung stattgegeben zu haben.

Laut „EP“ wird bei den Verhandlungen der Frage nach einer möglichen fünften Tranche von Mehrwertsteuer-Obligationen im Wert von 10 Milliarden Hrywnja die Schlüsselrolle zukommen.

Als Kleingeld in den Verhandlungen mit dem Fonds fungiert nach wie vor das Projekt des Steuergesetzbuches, das am nächsten Donnerstag erörtert wird. Der IWF hat schon seine Anmerkungen diesbezüglich geäußert, und Premierminister Mykola Asarow hat versprochen, diese zu berücksichtigen.

02.11.2010 // Switlana Krjukowa

Quelle: Ekonomitschna Prawda

Übersetzerin:   Iryna Tsyumrak — Wörter: 1337

Iryna Tsyumrak stammt aus der westukrainischen Stadt Lwiw/Lemberg. Dort hat sie ihren Master in Angewandter Linguistik erlangt, zur Zeit studiert sie Konferenzdolmetschen an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz/Germersheim

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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