Das Ministerkabinett hat vorgeschlagen die gesetzlichen Einschränkungen für eine Reorganisierung und Privatisierung des ukrainischen Gastransportsystems aufzuheben. Gestern wurde verkündet, dass dem entsprechenden Gesetzentwurf bereits von der Regierung zugestimmt wurde. Bei der Partei der Regionen ist man überzeugt davon, dass auch die Werchowna Rada diesem in nächster Zeit zustimmt. Und bei „Gasprom“ ist man prinzipiell damit einverstanden bereits im nächsten Jahr ein Joint Venture zu gründen. Der Wunsch, sich so schnell mit der Ukraine zu einigen, erklärt sich mit den Schwierigkeiten, die Russland bei der Realisierung des Bauprojekts der Pipeline South Stream hat. Dies könnte es, der Meinung von Experten nach, der Ukraine erlauben, wesentlich vorteilhaftere Bedingungen für die Schaffung eines Joint Ventures zu erreichen.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ ein hochgestellter Informant beim Energieministerium mitteilte, hat die Regierung auf ihrer Sitzung am Dienstag die Initiative des Ministeriums dazu gutgeheißen, der Werchowna Rada Änderungen im Gesetz „Über den Pipelinetransport“ vorzulegen. Der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ präzisierte, dass das Ministerium vorschlug Änderungen in den Artikel 7 einzutragen, der eine Reorganisierung oder die Privatisierung des ukrainischen Gastransportsystems verbietet. „Die Änderungen erlauben es zukünftig das ukrainische Gastransportsystem in ein gemeinsames Unternehmen mit ‘Gasprom’ einzubringen“, erläuterte der Informant. Seinen Worten nach sollen die Änderungen bereits bis Ende November der Werchowna Rada vorgelegt und verabschiedet werden. Beim Pressedienst des Energieministeriums und des Kabinetts verzichtete man auf Kommentare. „Prinzipielle Probleme bei der Annahme des Gesetzentwurfes wird es nicht geben, da es derzeit in der Werchowna Rada eine Mehrheit gibt, die loyal gegenüber dem Ministerkabinett ist“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Radaabgeordnete Michail Tschetschetow (Partei der Regionen).
Zur Erinnerung: Moskau hat früher erklärt, dass es einverstanden damit ist der Ukraine Zugang zur Gasförderung auf dem russischen Territorium unter der Bedingung einer Gründung eines Joint Ventures zwischen „Gasprom“ und „Naftogas Ukrainy“ zu gewähren. Die ukrainische Seite ist bereit in dieses das Gastransportsystem und die Gaslagerstätte „Palas“ im Schwarzmeerschelf einzubringen und rechnet im Gegenzug damit von Russland Lagerstätten zur Erdgasförderung zu erhalten, die 30 Mrd. Kubikmeter Förderung im Jahr erlauben. Diese Mengen reichen vollständig, um die ukrainische Industrie mit Gas zu niedrigen Preisen zu versorgen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 28. September).
Bei den Pressediensten von „Naftogas“ und „Gasprom“ kommentiert man die Gründung eines gemeinsamen Unternehmens nicht. Jedoch erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant beim russischen Monopolisten, dass die Verhandlungen zur Gründung des Joint Ventures bereits in der nächsten Woche beginnen. Bei „Gasprom“ prognostiziert man das Erscheinen des gemeinsamen Unternehmens für Ende 2011. „Ich denke, dass wir innerhalb eines Jahres alle notwendigen Fragen in Übereinstimmung bringen“, erklärte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Energieministerium. Seinen Worten nach sind jetzt Probleme bei der Umsetzung des South Stream Projekts aufgetreten, was “Gasprom” dazu zwingt „den Vorschlag der Ukraine anders zu betrachten“.
Am Anfang der Woche wurde das South Stream Projekt zu einem der Hauptthemen der Gespräche zwischen den Premierministern der Russischen Föderation und Italiens, Wladimir Putin und Silvio Berlusconi. Wie Berlusconi versicherte, gelang es den Partnern die Türkei davon zu überzeugen, die Verlegung der Pipeline durch die eigenen territorialen Gewässer zu gestatten. Die Erlaubnis sollte bis zum 1. November gegeben werden. Jedoch zwei Wochen vor dem Auslaufen dieser Frist hält Ankara eine Pause ein. „Bei der Regierung sagt man überhaupt nichts, es gibt keinerlei Bewegung beim Projekt. Die Erlaubnis wird nicht so schnell gegeben werden“, behauptet der Präsident des Türkischen Zentrums für internationale Beziehungen und strategische Analysen, Sinan OĞAN.
Die Türkei ist nicht das einzige Problem von South Stream. „Es bleiben noch Probleme in Bezug auf die Verlegung von South Stream durch einige Länder“, gab gestand Silvio Berlusconi am letzten Sonnabend ein. „Und ich muss aus diplomatischer Sicht in Bezug auf eines der Länder zusätzlich arbeiten und dieses davon überzeugen, dass es keine weiteren Schwierigkeiten für dieses Projekt bereitet“. Die Rede geht von Bulgarien, welches die Kontrolle in der Frage der Pacht des Bodens unter der Gaspipeline, Anteile am Joint Venture und Transitgebühren verlangt.
Außerdem stört die Entwicklung des Projekts ein Aktionärskonflikt, wie dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant erzählte, der dem Betreiber des Projekts, der South Stream AG, nahe steht. „Die Italiener blockieren alle Lösungen, die von Moskau vorgeschlagen werden. ‘Gasprom’ möchte den Anteil der ENI über die Anwerbung loyalerer Partner senken, doch fordert die ENI beharrlich die Beibehaltung der Parität bei den Anteilen“, erzählte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. Eine optimale Lösung wäre es die Italiener mit Franzosen oder Deutschen zu ersetzen, jedoch halten diese Frage die obersten Personen der Russischen Föderation und Italiens unter ihrer Kontrolle“??. Im Ergebnis gab die ENI bislang kein Einverständnis zur Hinzuziehung der französischen EDF oder der deutschen Wintershall.
Der Bau von South Stream, verspricht man bei „Gasprom“, beginnt 2013 und Erdgas werden die europäischen Verbraucher bereits Ende 2015 erhalten. Übrigens erinnern die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten Experten daran, dass „Gasprom“ vor einem Jahr den Bau Ende 2010 beginnen wollte und vermuten, dass die Baufristen erneut verschoben werden können. Der Leiter von Rusenergy, Michail Krutichin, erläutert, dass die zu einem realen Indikator für das Fortschreiten des Projekts die Unterzeichnung oder Nichtunterzeichnung eines verpflichtenden Abkommens zwischen den Aktionären im Dezember 2010 wird. „South Stream fehlt es nicht nur an Erlaubnissen für die Verlegung der Röhren, sondern auch an Finanzierungen. Die Gaspipeline wird durch Staaten verlaufen, die nach der Krise von 2008 am Rande des Bankrotts waren, alle außer Österreich. Daher kommt die große Frage auf, ob diese Länder Gelder für der Projekt finden werden oder nicht. Und soweit die Europäische Union nicht bereit ist, South Stream den Status transeuropäischen Projekts zu geben, braucht man nicht mit Finanzierungen aus EU-Quellen oder mit niedrigen Kreditzinsen zu rechnen.“
Der Leiter der Analyseabteilung des Investmentunternehmens „BrokerCreditService“, Maxim Schein, hebt hervor, dass die Probleme bei der Realisierung von South Stream es der Ukraine erlauben weitaus günstigere Bedingungen für die Schaffung eines Joint Ventures zu erreichen. Alexander Gudyma, Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada, betont, dass Russland der Ukraine vorher Lagerstätten für die Einbringung in das Joint Venture angeboten hatte, in deren Erschließung bedeutende Summen hätten investiert werden müssen. So erklärte man bei „Gasprom“, dass Russland im Falle der Gründung eines gemeinsamen Unternehmens bereits ist, seinerseits die Astrachaner Gaslagerstätte und einige Lagerstätten auf der Halbinsel Jamal einzubringen. Den Informationen des Energieministeriums nach, liegen die Gasförderkosten auf Jamal anderthalb mal höher als im Urengoj-Feld. Und die Erschließung der Astrachaner Lagerstätte schafften selbst die Weltunternehmen ENI und Total nicht aufgrund des hohen Schwefelgehalts des dort geförderten Gases. „Jetzt könnte die Ukraine erreichen, dass anstelle der Astrachaner die bereits erschlossene Urengojer Lagerstätte in das Joint Venture eingebracht wird“, hob Schein hervor.
Oleg Gawrisch, Natalja Grib
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
robosebi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Buchempfehlung "Die Freiheit in uns" - Die ersten Tage des Maidan.
„Lieber @Bernd D-UA , ich will nicht leugnen, dass es sich bei diesem Post um Werbung handelt. Nach Rücksprache mit den Admins, ist dieser Teil des Forum ja genau dafür geeignet. Meine Idee war ja auch,...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Ich habe gerade eine Doku zum Thema Nordvietnam und Südvietnam und die darin verwickelten Parteien gesehen. Im Norden der Kommunismus, unterstützt unter anderem von Russland, im Süden die Demokraten...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Frage nach dem Willen ist sehr berechtigt! Ich wünsche mir Respekt und Haltung gegenüber den Interessen der Ukraine.“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Buchempfehlung "Die Freiheit in uns" - Die ersten Tage des Maidan.
„So ernst das Thema ist und so sehr mich der Maidan und die Menschen damals bewegt haben, sie hab3n meinen tiefsten Respekt und meine Unterstützung, aber lieber robosebi, Dein Beitrag wirkt wie eine Werbeveranstaltung...“
Anuleb in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Wenn es denn mal akut werden...“
robosebi in Nützliche und interessante Sachen • Buchempfehlung "Die Freiheit in uns" - Die ersten Tage des Maidan.
„Wer den Krieg in der Ukraine verstehen will, muss den Maidan verstehen! Kyjiw , November 2013. Eine überraschende Entscheidung der ukrainischen Regierung löst eine Welle von Protesten aus, die das Land...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Vielen Dank für die Information“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Derzeitige Lebensqualität in Odessa
„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Günstig tanken in der Ukraine - Tipps?
„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Friedensvertrag
„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Friedensvertrag
„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“