Das reale Problem ist Janukowytschs Marsch und nicht der “teutonische”

”Der teutonische Marsch” von Herrn Bondarenko ist ein für den ukrainischen Medienbereich zugleich gewöhnlicher und ungewöhnlicher Artikel. Ungewöhnlich, da es offensichtlicher Unsinn mit einem antieuropäischen Beigeschmack ist. Doch derartiger Unsinn ist Teil der offiziellen Propaganda und wird mehr und mehr gebräuchlich je weiter sich die Ukraine von Europa wegbewegt.

Zusätzlich muss man wissen, dass Herr Bondarenko kein unabhängiger Kommentator ist. Er ist der Vizevorsitzende von “Sylna Ukrajina/Starke Ukraine”, deren Vorsitzender Vize-Premier Serhij Tihipko ist. “Sylna Ukrajina” wird mit Janukowytschs Partei der Regionen fusionieren – die Entscheidung ist bereits seit langem getroffen worden. Unter diesem Deckmantel veröffentlicht er zeitweise Artikel, in denen er die Sichtweise der Präsidialadministration darstellt und rechtfertigt. Beispielsweise beharrte er in seinem kürzlichen Artikel “Ukraine: Isolation is not the way forward” darauf, dass der Tymoschenko-Prozess nicht politisch motiviert ist.

Jetzt ist es offensichtlich geworden, dass die “europäische Integration” von Präsident Janukowytsch an ihr Ende kommt. In Wahrheit war es eine Pseudointegration. Janukowytsch wird nicht in der Lage sein, dieses Spiel zu Ende zu spielen: einerseits die Absicht zu erklären, das Land in die EU zu integrieren und zur gleichen Zeit den Autoritarismus zu stärken. Höchstwahrscheinlich wird das Assoziierungsabkommen nicht abgeschlossen und der nächste EU-Ukraine Gipfel, der für den 19. Dezember angesetzt ist, wird keine guten Nachrichten bringen – wenn er überhaupt zustande kommt. So sieht sich Herr Janukowytsch genötigt diesen Fehlschlag vor der Gesellschaft zu rechtfertigen und jemanden zu finden der Schuld hat. Für dieses Ziel muss die Präsidialadministration die Menschen davon überzeugen, dass es nicht Herr Janukowytsch ist, welcher der Ukraine die europäische Zukunft vorenthält, sondern das Fehlen der Mitgliedschaftsperspektive im Text des Assoziierungsabkommens. Für diesen Fall ist Deutschland der perfekte Kandidat für die Position des “Schuldigen”.

Es ist kein Geheimnis, dass Deutschland die Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine nicht unterstützt. Jeder weiß, dass Berlin spezielle Beziehungen zu Moskau hat und kein derart prominenter Unterstützer für die europäischen Bestrebungen der Ukraine wie Polen ist. Die deutsche Visastelle in Kiew ist wohl bekannt für ihre absurden Visaverweigerungen, die oft wie die Errichtung einer modernen Berliner Mauer zwischen der Ukraine und Europa wirken.

Doch ungeachtet all dessen, sind es nicht Deutschland oder die Deutschen, welche die europäische Zukunft der Ukraine zerstören und den Abschluss des Assoziierungsabkommens unmöglich machen. Alle Hindernisse und Gründe liegen in der Ukraine und nicht im Ausland. Es sind weder Deutschland, Frankreich oder die Niederlande die Herrn Janukowytsch und seine Entourage ermutigen Julija Tymoschenko ins Gefängnis zu stecken, die Demokratie zu unterdrücken, gegen Menschenrechte zu verstoßen und die Korruption zu fördern. Schlussendlich ist Deutschland nicht das einzige EU-Land, das gegen die Gewährung der Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine ist. Wenigstens die Hälfte der Mitgliedsstaaten haben dieselbe Sichtweise. Ebenso ist wohl von Anfang an bekannt, dass die Mitgliedschaftsperspektive nicht das Subjekt von Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen sein kann.

Indirekt zeigt der “teutonische Marsch”, dass Präsident Janukowytsch die Konfrontation mit Europa gewählt hat. Damit gibt es weniger und weniger Hoffnungen auf ein Happy End. Die sich häufenden Parallelen zum belarussischen Präsidenten Lukaschenko und seinem Regime und Artikel wie ”Der teutonische Marsch” sind Bestätigung dessen.

Anatolij Marzynowskyj – Journalist der Gaseta po-ukrajinsky

Anatoliy Martsynovski: "Real problem is Yanukovych’s marsh, not Teutonic" [0,05 MB]

Eine weitere Replik auf Kost Bondarenkos Artikel findet sich hier: Eine weitere von den ukrainischen Journalisten Dmytro Tusow hier: Das reale Problem ist Janukowytschs Marsch und nicht der “teutonische”