Juschtschenko gibt dem Parlament noch mehr Zeit für eine Koalitionsbildung


Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, gibt den politischen Kräften im Parlament noch ein paar Tage für die Führung eines Dialoges bezüglich der Bildung einer Koalition.

Wie der Korrespondent von UNIAN meldet, teilte dies das Staatsoberhaupt heute auf einer Pressekonferenz in Großbritannien mit.

“Die Kräfte im Parlament brauchen heute einen Dialog.”, sagte Wiktor Juschtschenko.

Den Worten des Präsidenten nach, versteht er, wie schwer die entstandene Situation ist.

Wiktor Juschtschenko merkte dieses Mal an, dass er nicht an die Dauerhaftigkeit der Union zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen glaubt, dabei anmerkend, dass diese Koalition nicht natürlich ist.

“Ich wende mich an die Urheber der Krise: Wenn Sie diesen Weg diesen Weg begonnen haben … dann haben Sie die Ehre zu sagen, wozu sie kamen.(besser vielleicht: ‘dann seien Sie so ehrlich und sagen Sie wozu.’)”, sagte Wiktor Juschtschenko.

Gleichzeitig betonte der Präsident, dass er ein Anhänger davon ist, dass im Parlament ein gegenseitiges Verständnis gefunden wird. Dabei fügte er hinzu, dass es ihm schwer fällt zu sagen, wie dieses gegenseitige Verständnis sein sollte, dabei unterstreichend, dass man “nur im Kontext der nationalen demokratischen Prioritäten dieses gegenseitige Verständnis finden kann”.

Den Worten des Präsidenten der Ukraine nach, obgleich viel Zeit verpasst wurde, es verging bereits ein Monat, und die Premierministerin keine Verhandlungen mit den demokratischen Kräften durchgeführt hat, gibt er Zeit für das Ingangbringen eines Dialoges. Derweil sagte Juschtschenko, dass falls dies nicht stattfindet, er sein Recht nutzt die Auflösung des Parlamentes und die Durchführung vorgezogener Wahlen zu verkünden.

Auf die Nachfrage der Journalisten antwortend, bemerkte Juschtschenko, dass er den politischen Kräften noch einige Tage Zeit für die Durchführung von Konsultationen bezüglich einer Koalitionsbildung gibt.

Wie Unian mitteilte, erklärte der Präsident am 4. Oktober, dass er am 7. Oktober beabsichtigt Konsultationen bezüglich der Auflösung der Werchowna Rada durchzuführen, falls keine neue Koalition gebildet wird. Entsprechend der Verfassung sollen an diesen alle Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen teilnehmen.

Quelle: Unian.net

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 329

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Mit dem Thema verbundene Stichworte: