Juschtschenko und Janukowitsch erzielen Einigung
Präsident Wiktor Juschtschenko und Premierminister Wiktor Janukowitsch erzielten eine Einigung bei der Frage vorgezogener Neuwahlen. Dies meldet die Nachrichtenagentur UNIAN.
Wie der Präsident nach seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten mitteilte, einigten sich beide über eine Reihe von Fragen, welche einen Ausweg aus der politischen Krise unterstützen.
Der Präsident führte aus: “Im Grunde genommen, haben wir heute über ein Paket, über Schritte geredet, welche notwendig sind, so dass beide Seiten in Würde aus dem Konflikt gehen können ohne die Bezeichnungen “Sieger und Besiegte” und was das Wichtigste ist, mit nationalen Lehrstunden.”.
Seinen Worten nach muss alles für eine stabile Parlamentsarbeit getan werden, damit die politische Situation stabil ist. “Mit welchen Lehren kommen wir heraus und auf welchen Prinzipien.”, sagte der Präsident.
Juschtschenko teilte mit, dass er mit Janukowitsch die technischen Schritte zur Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen beraten hat, welche unbedingt verwirklicht werden müssen von allen Institutionen, hierbei auf Regierung, Parlament, Verfassungsgericht und Zentrale Wahlkommission abzielend. Und weiter, welche Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit die Institutionen alles in der vorgegeben Zeit schaffen.
“Die Hauptsache in unserer Vereinbarung ist, dass wir eine prinzipielle Entscheidung getroffen haben, eine prinzipielle Einigung über die Durchführung vorgezogener Neuwahlen. Das zu allererst. Das zweite gegenseitige Versprechen – ist das, was getan werden muss, damit diese Wahlen demokratisch werden. Alles andere betrifft schon die Inhalte dieser Handlungen. Die Logistik, welche heute bereits eine Arbeitsgruppe auszuarbeiten beginnt, die wir zusammenstellen und welche innerhalb der nächsten zwei Tage alle Schritte auf den Tisch legen soll, welche getan werden müssen, um eine Parlamentssitzung zu eröffnen, die Dinge mit einer Entscheidung annehmen soll, die Durchführung der Wahlen betreffend.”, sagte Juschtschenko.
Janukowitsch fügte, den Journalisten gegenüber, den Worten des Präsidenten hinzu, dass als Hauptziel der gemeinsamen Entscheidung erscheint die Durchführung ehrlicher und demokratischer Wahlen.
Zu der Zeit gingen beide nicht auf die Frage der Journalisten nach dem Termin der Neuwahlen ein.