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Juschtschenko zeigt sich entschlossen, notfalls das Parlament aufzulösen

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Gestern trat der Präsident mit einer scharfen Erklärung an die Adresse der Werchowna Rada auf, in der er die Prinzipien der Koalitionsbildung scharf kritisierte. Das Staatsoberhaupt drohte mit der Auflösung des Parlaments und der Ausrufung von Neuwahlen, in dem Fall die Parlamentsmehrheit damit fortfährt sich zu erweitern, über den individuellen Übertritt von einzelnen Abgeordneten. Noch vor dieser Erklärung, informierte die Koalition darüber, einen eventuellen Erlass nicht befolgen zu wollen. Gleichzeitig drohte sie dem Präsidenten mit Amtsenthebung und Neuwahlen des Präsidenten. Heute führen die Vertreter der einzelnen Fraktionen mit dem Präsidenten als auch mit dem Premierminister Konsultationen durch, die womöglich zur Auflösung des Parlaments führen.

Der Kommersant-Ukraine informierte heute darüber, dass gestern auf der Website des Präsidenten ein Schreiben anlässlich des Jahrestages der Parlamentswahlen vom 26. März 2006 veröffentlicht wurde. In diesem nahm der Präsident eine scharfe Kritik an der Tätigkeit der Werchowna Rada vor. Wie in allen vorhergehenden Erklärungen des Präsidenten, so existiert auch in dieser keine direkte Beschuldigung einer Gruppe oder Fraktion. So kritisierte er aufs neue “einzelne politische Kräfte”, welche versuchen die Inhalte von Gesetzen nach ihrem Gusto auszulegen. In dem Dokument heißt es weiter: “Die Mehrheit des Parlamentes bestätigte das illegitime Gesetz über die Zusammensetzung des Ministerialkabinettes, welches die Regierung außerhalb der Grenzen des Gesetzes stellt, systematisch die die Verfassung der Ukraine verletzt, sowie die konstitutionellen Rechte der und Freiheit der Staatsbürger einschränkt.”. Dennoch begann der Präsident sich noch härter als sonst auszudrücken, indem er die Taten der Politiker bewertete. Dazu in dem Schreiben: “Offen und frech kehrte in die Werchowna Rada eine Kampagne über die Organisation des Übertritts einzelner Abgeordneter in die aktuelle Koalition ein, entgegen der nationalen Gesetzgebung.”.

Der Präsident erinnerte daran, dass eine Koalition sich im Laufe einer Monats nach der ersten Parlamentssitzung aus den Fraktionen formiert. Oder, im Verlauf eines Monats nach der Unterbrechung der Tätigkeit der vorhergehenden Koalition. “ Dass, was momentan vor sich geht in der Werchowna Rada, dass ist nicht nur eine Entartung von Koalitionen, sondern eine offene Revision des Willens der ukrainischen Wähler. eine Verletzung der Verfassung und der direkte Weg in die Gesetzeslosigkeit.”, zeigte sich das Staatsoberhaupt sicher. In der gestrigen Erklärung konstatierte der Präsident nicht nur das Vorhandensein einer Krise der Macht, er forderte eine Überwindung derselben. Wiktor Juschtschenko forderte das Verfassungsgericht auf, sofort Auswege innerhalb des Gesetzesrahmens zu finden und das Parlament, ebenfalls so schnell wie möglich in Gesetzesform einen Ausgleich zwischen Parlamentsmehrheit und Opposition zu beschließen. Die Erklärung ließ keinen Zweifel daran, dass der Präsident dazu entschlossen ist, harte Entscheidungen zu treffen. “Die Zeit von ergebnislosen, runden Tischen ist vorbei. Die Politiker müssen Verantwortung übernehmen, andernfalls wird das ukrainische Volk das Wort übernehmen.”, resümierte der Präsident.

Wie bekannt ist, sucht insbesondere der Präsident in der Form von runden Tischen nach Kompromissen. Gerade an einem solchen wurde der Beschluss über die universelle. nationale Einheit gefasst (3.08.2006) Trotzdem hatte der Präsident genug zu kritisieren an der Umsetzung des Dokuments. Genauso versuchte Juschtschenko die gegenseitige Beziehung mit Janukowitsch zu regeln, nach der Annahme des Gesetzes über das Kabinett der Minister im Januar diesen Jahres.

Der Kommersant erinnert noch daran, dass zum Jahrestag ebenfalls der Premier Janukowitsch auftrat. Diese Unterschied sich erheblich von der des Präsidenten. Nach den Worten des Premiers, herrscht in der Wirtschaft Stabilität, aber die von Zeit zu Zeit aufkommenden Konflikte zwischen Janukowitsch und dem Präsidenten definierte er als “Emotionen” und sieht einen realen Prozess. So erklärt er: “Zwischen Wiktor Andrejewitsch und mir gibt es keine und wird es keine Dissidenzen geben.” und er fügte hinzu, “… dass es zu keiner Zeit einen Verlust der gegenseitigen Achtung gegeben hat oder geben wird.”??.

Die Erklärung tauchte auf der Website auf, als sich der Präsident gerade zu einem Arbeitsbesuch in der Lugansker Oblast aufhielt. Die anstehenden Pressekonferenz konnten die anwesenden Journalisten kaum erwarten. Auf dieser erklärte Juschtschenko offen, dass er die Variante von vorgezogenen Parlamentswahlen ernsthaft in Betracht zieht. Auf der Pressekonferenz bezichtigte der Präsident erneut die Parlamentsmehrheit der Verletzung der Verfassung, und hob dabei den Artikel 83 hervor, der die Formierung von Koalitionen behandelt. Dabei wiederholte er noch einmal, dass sich Koalitionen auf Fraktionsbasis formieren innerhalb eines Monates nach der ersten Sitzung des Parlamentes. Und unterstrich dabei, dass “…wir bereits im achten Monat [nach der Koalitionsbildung] befinden.” Nach seinen Worten findet gerade eine Usurpation der Macht statt, welche die Verfassung verändert.

Juschtschenko sieht zwei Auswege. Erstens, die “heißen” Köpfe kühlen sich ab und es wird eine Koalition auf Fraktionsbasis gegründet, gemäß den Vorgaben der Konstitution. “Sollte diese Variante jemandem nicht optimal erscheinen und irgendwelche politischen Kräfte auf dreihundert Stimmen bestehen sollen, dann muss eine politische Entscheidung getroffen werden – die Durchführung von vorgezogenen Wahlen. Geht, appelliert an die Gesellschaft. Wenn es Euch so sehr liebt und gibt Euch dreihundert Mandate, dann kann man über eine neue Mehrheit reden”, erklärte Wiktor Juschtschenko.

Die Reaktion der Koalitionsvertreter auf die zweite Variante der Entwicklung der Geschehnisse wurde bereits bekannt, bevor der Präsident seine Position erklärte. So erklärte das Vorstandsmitglied der Partei der Regionen Wassilij Kisseljow, dass die Koalition einen Erlass des Präsidenten über die Parlamentsauflösung nicht befolgen wird. Nach den Worten Kisseljows, wird das Parlament seine Arbeit fortsetzen. Mehr noch, wird die Koalition in diesem Fall in der ersten Sitzung nach dem Präsidentenerlass den Beschluss über gleichzeitige, vorgezogene Wahlen des Präsidenten, aber auch des Parlamentes entscheiden. Denn, “” … wenn der Präsident darüber entscheiden kann, wieso wir nicht auch?”, zeigte er sich verwundert.

Diese Erklärung blieb im Sekretariat des Präsidenten nicht unbemerkt. Der ständige Vertreter des Präsidenten in der Rada, Roman Swarytsch, erklärte, dass die Drohung der Abgeordneten aus der Koalition über ein Misstrauensvotum dem Präsidenten gegenüber als absurd. Nach seinen Worten hat das Parlament, keine Gesetzesgrundlage dafür. So führt er weiter aus, dass der Präsident nur vom Verfassungsgericht seines Amtes enthoben werden kann und nur dann, wenn ihm Gesetzesbruch nachgewiesen wird.

Der Kommersant weist jedoch nach, dass Artikel 111 einer Parlamentsmehrheit von 300 der 450 Abgeordneten der Rada eine spezielle Kommission, die aus dem Generalstaatsanwalt und Untersuchungsrichtern bestehen muss, einsetzen kann. Die Ergebnisse der Kommission werden vom Verfassungsgericht beurteilt.

Der von Roman Swarytsch und dem Präsidenten verwendete Begriff der “Usurpation der Macht” weist auf den Artikel fünf der Verfassung hin. In diesem heißt es, dass niemand die Macht “usurpieren” kann. Im Beschluss des Verfassungsgericht (Entscheidung Nr. 6 rp/2005 vom 5. Oktober 2005) wird der Begriff näher erklärt. Damit ist nach der Rechtsauffassung des Gerichts, sowohl jegliche gewaltsame Aneignung der Macht als auch die Übernahme entgegen den Gesetzen als auch der Verfassung der Ukraine gemeint.

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Aufgrund der Äußerungen des Präsidenten wurden die Abgeordneten der Rada zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengerufen, der Adam Martinjuk vorsaß. Der Premier, welcher sich gerade in der Donezker Oblast aufhielt, erklärte, dass er hoffe, das es nicht zu der erwähnten Parlamentsauflösung kommt. Sollte es doch dazu kommen, so zeigte er sich überzeugt davon, dass das Verfassungsgericht diese Entscheidung nie für verfassungsgemäß halten wird. Er hoffte weiter, dass auf dem heute anstehenden Treffen die Probleme gelöst werden können.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1185

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„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“