Maidan 2.0
1. Am 23. November flog ich nach Vilnius zu einer Tagung, die als eine Art Prolog für die kommende Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU gedacht war. Die Pläne hatten sich geändert, d. h. es war schon bekannt, dass die ukrainische Regierung nichts unterzeichnen und weder der Ex-Präsident Valdas Adamkus noch sein Kollege Aleksander Kwasniewski zusammen mit Wiktor Juschtschenko beim einführenden „Präsidentenpanel“ erscheinen würden. „Wir fuhren zur Hochzeit, sind aber zu einem Begräbnis gekommen“, – scherzte traurig ein Kollege, dem ich im Flugzeug begegnete.
Am Morgen jedoch traf ich im Hotel Adam Michnik, der schon von Massenprotesten der Studenten auf dem Kiewer Maidan (Unabhängigkeitsplatz) gehört hatte und seine Begeisterung nicht zurückhalten konnte: „Das sind mir die Ukrainer!“, rief er enthusiastisch aus. – „Sie spannen langsam an, fahren aber schnell! …“
„O nein“, erwiderte ich und dachte dabei an die Qualität ukrainischer Straßen und andere lokale Besonderheiten. „Fahren tun sie auch langsam.“
Vom Begräbnis statt Hochzeit wollte ich solange nicht sprechen.
2. Für viele Ausländer, aber auch ukrainische Politiker – sowohl regierende, als auch oppositionelle – sieht der jetzige Maidan wie eine Kopie des vorigen aus, dessen aus dem Jahre 2004. Die gleiche Jahreszeit, der gleiche Ort, die tausendköpfige Menschenmenge, Zelte und Schnee, eine Bühne mit Rednern. Nur die Fahnen haben jetzt eine andere Farbe und die Atmosphäre ist ganz anders als die vor neun Jahren – entspannt, frei, beinahe karnevalesk.
Die Atmosphäre kann man nicht sehen, man muss sie spüren. Sie war anders, noch bevor die Regierung ihre Schlächter aus der Sondereinheit „Berkut“ (Steinadler) zur demonstrativen nächtlichen Auflösung der Maidan-Proteste schickte, vor der Präsidentenadministration zynisch einen „blutigen Sonntag“ provozierte und Sicherungsstreitkräfte in die Hauptstadt brachte, um die Straßen von Barrikaden zu „reinigen“. Die Atmosphäre der Gewalt, Aggression und Konfrontation gab es in der ukrainischen Politik noch in den Zeiten von Leonid Kutschma – zu erwähnen sei zumindest seine überaus schmutzige Wahlkampagne von 1999. Jedoch eine klare Ethnisierung und Regionalisierung politischer Konflikte fand erst 2002-2004 statt: damals begann die Regierung ihre Opponenten als „Bandera“-Leute und „Nazis“ darzustellen und versuchte sie auf zweifelhafte Weise in eine rein galizische Nische zu stecken und als eine absolut fremde und feindliche Kraft politisch zu marginalisierten.
Die Opposition antwortete mit einer ähnlichen Etikettierung, ihre Wirkung war jedoch nicht so destruktiv. Zum Teil weil die Opposition einen sehr beschränkten Zugang zu Medien hatte, die fast gänzlich von den Machthabern kontrolliert wurden. Außerdem bewegte sich die Opposition im Gegensatz zu der Regierung, derer propagandistischer Diskurs auf sowjetischen, tief im Unterbewussten verwurzelten sprachlichen Klischees und Vorurteilen basierte, überwiegend im Widerspruch zu der dominierenden Diskursströmung, das heißt, bot eher nur einen Gegendiskurs an. Und das Wichtigste: die Dämonisierung des Gegners durch die Opposition hatte eher einen sozialen als einen ethnokulturellen Charakter. (Obwohl selbst die rein sozialen Etikette, solche wie „Mafia“ oder „Banditen“, in dem durch den herrschenden Diskurs vorgegebenen ethnisiserten Kontext einen identitätsstiftenden Charakter bekamen, umso mehr, als dass sie oft auch mit der Präzisierung „Donezk-„ und einem Hinweis auf eine Marionettenabhängigkeit politischer Gegner vom Kreml versehen waren.)
Die Wiedereroberung der Macht durch Wiktor Janukowytsch und seine „Partei der Regionen“ verschärfte die Identitätsgrenzen in der Ukraine und radikalisierte die befremdenden Diskurse, bei denen das sprachlich-kulturelle und ethnoregionale Etikettieren eine Schlüsselrolle spielt. Einerseits konnte man eine Zunahme der bezahlten anonymen Bloggers in Internet-Foren bemerken. Andererseits drang die in der Blog-Sphäre herrschende Sprache des Hasses nun schon auch in (vermeintlich) seriöse Zeitungen, TV-Studios, Abgeordnetenstuben und öffentlichen Foren durch.
Im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern, die eine mehr oder weniger ausbalancierte Identitätspolitik zu führen versuchten, setzte Wiktor Janukowytsch ziemlich ausdrücklich auf seine regionale, überwiegend russischsprachige und sowjetophile und oft auch gar ukrainophobe Wählerschaft. Das spiegelte sich auch in den umstrittenen Personalentscheidungen wieder, einschließlich der berüchtigten Figur des heutigen Bildungsministers (gemeint ist Dmytro Tabatschnyk, A.d.Ü.)und in der offenen Favorisierung der ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats auf Kosten aller anderen ukrainischen Kirchen sowie in dem skandalösen Sprachgesetz, durch das die ukrainische Sprache auf dem größten Teil des Territoriums der Ukraine praktisch überflüssig wird. In der Tat findet seit März 2010 in der Ukraine eine schleichende, jedoch ziemlich konsequente Re-Sowjetisierung und Russifizierung des Symbolraumes, Nationalnarrativs und der sprachlichen und kulturellen Selbstidentifizierung der Bevölkerung statt.
Vom Standpunkt der kurzfristigen und eng korporativen Aufgaben – die Macht für die nächsten Jahre zu sichern – ist eine solche Politik durchaus „richtig“, denn die Schwächung der ukrainischen Identität bedeutet nicht nur eine Schwächung der Wählerschaft des Gegners, sondern auch Stärkung der eigenen. Das geschieht dank dem, dass die gewohnte und für eine autoritäre Regierung bequemere Identität eines „Homo Sovieticus“ gepflegt wird, die grundsätzlich antiwestlich und antiliberal ist, identisch der Identität, die von autoritären Regimen in Russland, Weißrussland und Transnistrien gepflegt werden. Somit sei, wie der amerikanische Politologe Alexander Motyl noch am Anfang der Janukowytsch-Amtszeit prognostizierte, zu erwarten, „dass der Angriff gegen Demokratie und ukrainische Identität weiter geht. Gerade weil die ukrainische Sprache, Kultur und Identität an Demokratie und Westen gekoppelt sind, und dagegen die russische Sprache, Kultur und Identität leider mit dem Autoritarismus und sowjetischer Vergangenheit, muss Janukowytsch sowohl die Demokratie als auch die ukrainische Identität gleich scharf attackieren“.
Aber da der Russifizierungs- bzw. Sowjetisierungsprozess nur dort erfolgreich sein kann, wo die Herausbildung der nationalen Identität noch nicht vollendet ist, erfanden Janukowytsch` Polittechnologen (und vielleicht auch die des Kreml) eine zusätzliche Methode, um ihre Gegner und die ganze Bürgergesellschaft zu schwächen. Sehr erfolgreich führten sie ins nationaldemokratische Milieu den Virus des Radikalnationalismus ein, – ein Virus, der latent überall vorhanden ist, aber sich nur unter bestimmten Bedingungen aktiv vermehrt. Vor zehn Jahren wurden von der Regierung die angefütterten „nationalistischen“ Organisationen für die Diskreditierung von Juschtschenko und der gesamten demokratischen Opposition genutzt. Wie einer der kompetentesten Forscher des ukrainischen politischen Radikalismus Wjatscheslaw Lichatschow schrieb, habe sich die Situation bis 2010 geändert: „Keiner der politischen Mitspieler hatte nötige Ressourcen, auch keine intellektuellen Möglichkeiten, um die systematischen Wahlkampagnen von 2002 – 2004 zu wiederholen“. Dagegen wurde in den letzten vier bis fünf Jahren die Produktion von „Labor-Homunkuli“ sozusagen beinahe fließbandmäßig organisiert. Einerseits – eine großzügige Finanzierung und Zugang zum Fernsehen, andererseits – ein umso härterer Druck der autoritären Regierung auf die Bürgergesellschaft und logischerweise eine Radikalisierung der letzteren.
„Die Brutale Gewalt der Regierung gegenüber der Gesellschaft“, schreibt der oben erwähnte Wjatscheslaw Lichatschow, „schuf so ein Klima, in dem die gewalttätigen Schritte der Radikalen von einem wesentlichen Teil der Gesellschaft als adäquat empfunden werden. Gerade in diesem Kontext erhielten die national-radikalen Kräfte der Partei mit dem Namen Ukrainische Vereinigung „Swoboda“ (Freiheit) Ende 2012 einen unvorstellbaren Zuwachs der Unterstützung in ihrer Wählerschaft und wurden zu einer der drei wichtigsten oppositionellen Kräfte. … Mit ihren empörenden Handlungen vereinte die Regierung dermaßen unterschiedliche Gruppen, dass sogar die waghalsigsten Radikalen in den Reihen der Opposition ihren Platz fanden“.
Wie der Autor zusammenfassend vermerkt, sei das Unangenehmste in diesem polittechnologischen Schema „eine künstlich im Rahmen schmutziger PR-Technologien geschaffene Dichotomie, die den Wähler zwingt, sich in einem verhängnisvollen Koordinatensystem zu entscheiden – „Nazis gegen Banditen“. Der vom Banditentum ermüdete Wähler ist bereit, die unverschämten Neonazis in der Opposition zu tolerieren; und umgekehrt: der Wähler, der die hakenkreuzähnliche Symbolik der Ultrarechten verachtet, ist bereit, sich mit einer gesetzlosen Macht abzufinden, weil er da den einzigen sicheren Schutz vor Nazis sieht.“
Es ist überflüssig zu erklären, dass eine solche Dichotomie nicht nur unmoralisch, sondern auch gefährlich ist. Besonders jetzt, wo die Versuche der Macht, friedliche Proteste mit Polizeiwillkür zu unterdrücken und das korrupte Regime in einen Gewaltstrom zu kehren, immer offensichtlicher werden.
3. Über die Unterschiede des heutigen Maidans zum vorigen ist schon ziemlich viel geschrieben worden. Serhij Kudelia war wohl derjenige, der sie am genausten beschrieb. Er wies auf eine etwas andere Qualität der damaligen Regierung hin und eine wesentlich andere Qualität der damaligen Opposition.
Erstens war die Orangene Revolution eine Art Höhepunkt einer langwierigen Wahlkampagne und dementsprechend einer Wählermobilisierung. Die Opposition erwartete massive Wahlfälschungen und bereitete sich allseitig auf Massenproteste vor. Der damalige Maidan war viel besser organisiert, versorgt und koordiniert, nicht zuletzt dank einem einflussreichen Anführer, der seine Mitkämpfer konsolidieren und die Radikalen zähmen, sowie auch mit der Regierung im Namen der Opposition verhandeln konnte.
Zweitens war die Regierung damals fragmentierter, daher auch weniger fähig zu konsolidierten gewaltsamen Handlungen. Einerseits liefen die Kompetenzen des amtierenden Präsidenten praktisch aus und sein Ziel war eine ungefährdete Emeritierung, womöglich mit sicheren internationalen Garantien, deshalb war der Unterschied zwischen Juschtschenko und Janukowytsch für ihn nicht so prinzipiell (in Bezug auf die oben erwähnten Garantien). Was Janukowytsch und seine Partei anbetrifft, so war ihre Macht damals nicht so fest wie heute – weder institutionell, noch organisatorisch, noch hinsichtlich der Ressourcen.
Und drittens verlief damals das ganze Szenario in die Richtung Machtwechsel: Das war die Übergabe der Macht von Kutschma an Janukowytsch (oder Juschtschenko), während es heute nur um den Erhalt der Macht geht, was selbstverständlich Janukowytsch das Gefühl der Legitimität verleiht. 2004 konnte das Gericht den zweiten Wahlgang für ungültig erklären und Neuwahlen benennen, dagegen heute gibt es keine legalen Mechanismen, außer dem Amtsenthebungsverfahren, um den Präsidenten zu stürzen. Das Gefühl (oder eine Illusion) der Legitimität zusammen mit der Illusion der Kontrolle über „seine“ Leute und über alle Gewaltorgane macht Janukowytsch nicht besonders offen für Verhandlungen und Kompromisse mit der Opposition.
So wie man sieht, besteht seine anspruchslose Taktik in der Zeitverzögerung und Versendung ambivalenter scheinbar versöhnender Signale in der Hoffnung, dass Müdigkeit, Frost und körperliche Erschöpfung der Protestierenden in Verbindung mit punktuellen Repressalien der Polizei und des Sicherheitsdienstes (Methode des „Salami-Abschneidens“) ihren Dienst tun werden. Das Ganze wird man dann mit irgendeiner effektvollen Provokation der angefütterten „Radikalen“ abschließen. Allerdings können die Moskauer Kollegen inzwischen auch für eine größere Provokation sorgen, um auf einen Schlag nicht nur die Opposition, sondern auch Janukowytsch selbst zu erledigen (zumindest politisch).
Eine gute Vorstellung von dem besonderen Vorgehen der Moskauer Genossen zur Lösung der innerukrainischen Konflikte vermitteln die Erinnerungen von Andrej Illarionow an ein so etwas wie ein „Arbeitstreffen“ des ukrainischen Präsidenten mit dem russischen während der Orangener Revolution.
„Kutschma kam nach Moskau zu den Verhandlungen mit Putin angeflogen. Das Treffen fand im Flughafen statt, eine halbe Stunde sprachen sie miteinander – und Schluss. Und als Putin auf Kutschma einredete, die Orangene Revolution mit Gewalt zu unterdrücken, schaute Kutschma stur mal zur Decke, mal auf seine Schnürsenkel, wiederholte immer wieder: “Wladimir Wladimirowitsch, Sie verstehen nicht, die Ukraine ist anders geworden”. “Warten Sie, wir haben es doch ausgemacht! …”. Und Kutschma sagte nur: “Die Ukraine ist anders geworden”. Im Endeffekt stimmte Kutschma der Gewaltanwendung nicht zu. „
Was Wiktor Janukowytsch seinem Moskauer Blutsbruder in ähnlichen Gesprächen antwortet, das können wir nur ahnen. Aber das, was wir über seine bisherige Tätigkeit wissen und über seine Umgebung – die sogenannte „Familie“ und über ihre eigenartige politische, geschäftliche und jegliche andere Kultur, lässt uns keine besonders optimistischen Illusionen hegen. Natürlich können wir auf das Bessere hoffen, aber dabei lohnt es sich, auf das Schlimmste gefasst zu sein.
4.
Die westliche Vermittlung, die vor neun Jahren eine wichtige Rolle in den Verhandlungen zwischen der Macht und Opposition spielte, ist jetzt kaum imstande, die gleiche Rolle zu spielen. Erstens, weil es seinerzeit Kutschma vor allem um eine ehrenhafte Kapitulation und sichere Garantien ging, während es Janukowytsch um den Machterhalt um jeden Preis geht. Zweitens, weil Kutschma, bei all seinen Fehlern, doch einige Ambitionen eines „Staatsgründers“ hatte, die Janukowytsch infolge seiner Erziehung und seines Denkvermögens eindeutig nicht hat. Und drittens, in Kutschmas Umgebung gab es adäquate Menschen, die fatale Folgen der Gewaltverwendung sowohl für das Land, als auch für den Präsidenten und natürlich auch für sich selbst verstanden. In Janukowytschs Umgebung – so sieht es aus – gibt es solche Menschen nicht, und wenn ja, so arbeiten sie offensichtlich nicht für ihn.
Der Westen kann eine Vermittlerrolle nur unter einer Bedingung spielen: Wenn er der jetzigen Regierung ein ernstes Signal schickt (nicht mit Worten, sondern mit Taten), dass Sanktionen keine Horrorstorys für Naive sind, sondern ganz real. Ein EU-Einreiseverbot für Innenminister Sachartschenko wäre schon genug, damit alle anderen zu spüren bekommen, dass in Brüssel ernste Menschen sitzen und nicht schöngeistige Dummköpfe, die man endlos betrügen kann. Mit ernsthafterer strafrechtlicher Verfolgung, unter anderem für Geldwäsche, sieht es problematischer aus, da bei den Gerichtsprozessen vertrauliche Informationen veröffentlicht werden müssen, über die die westlichen Finanzagenten selbstverständlich verfügen, die sie aber nicht ohne Weiteres öffnen wollen. Der Grund dafür ist einfach: Durch diese Veröffentlichungen würden auch ihre Agenten enttarnt. Sie sind aber den westlichen Regierungen bei der Beobachtung der Geldströme von Al-Qaida viel wichtiger als von so einem Janukowytsch-Junior oder Asarow-Junior.
Das heißt nicht, dass solche Sanktionen nicht zu einem späteren Zeitpunkt kommen werden: der Westen (insbesondere die USA) macht einen ziemlich langen Anlauf, aber versetzt dann einen schmerzhaften Schlag. Vorläufig jedoch müssen die Ukrainer hauptsächlich auf sich selbst allein zählen. Das gibt ihnen keine zusätzliche Chancen, aber noch mehr Würde. Zum zweiten Mal seit neun Jahren gehen sie auf ihren Maidan – nicht wegen des Brotes, nicht wegen höherer Gehälter und nicht mal für einen populistischen Anführer, sondern für das Recht, ein würdiges Leben zu führen, „wie in Europa“.
„Wäre jemand auf der Welt bereit, für einen Handelsvertrag mit den Vereinigten Staaten den Polizeistöcken die Stirn zu bieten?“, sarkastisch fragt Timothy Snyder seine Leser in New York Review of Books. Dabei versteht er wohl, das die Ukrainer gar nicht für den Handelsvertrag mit der Europäischer Union protestieren und nicht mal für die Assoziierung, sondern für all das, was der Vertrag für sie symbolisiert – Hoffnung auf ein „freies Leben in einem freien Land“.
Seit 22 Jahren nehmen alle ihre Regierungen, konsequent, eine nach der anderen, den Ukrainern diese Hoffnung weg. Der größte Schock war natürlich die Niederlage des „orangenen“ Projektes, vergleichbar vielleicht nur mit der Katastrophe und Enttäuschung der ersten Jahre nach der Unabhängigkeit, in die über 90 Prozent der Bürger ihre Hoffnungen investierten. Diese letzte Niederlage ist eine doppelte geworden – letztendlich kamen Wiktor Janukowytsch und seine „Partei“ an die Macht, die schnell alle Institutionen unter ihre Kontrolle brachte – vor allem die Organe der Staatsgewalt- und Finanzen – und die Reste des unabhängigen Gerichtssystems vernichtete, über komplizierte Korruptionsschemen riesige Ressourcen akkumulierte und einen massiven Angriff auf die Bürgergesellschaft, auf kleine und mittlere Unternehmer, auf individuelle Rechte und Freiheiten organisierte.
Einige westliche Kommentatoren schreiben heute, dass vielleicht auch gut ist («blessing in disguise»), dass Janukowytsch das Abkommen nicht unterschrieben hat, weil man dadurch die EU vor der Schande gerettet hat, mit einem unsympathischen Regime zu kollaborieren. Diese These wäre richtig, wenn die EU nicht mit noch schlimmeren Regimen kollaborierte, und vor allem – wenn sich die leitenden und in der Regel schlimmsten Vertreter dieser Regime nicht in dieser EU wie Fische im Wasser fühlten – mit all ihren Villen, gestohlenen Geldern und diplomatischen Pässen. (Dadurch erübrigt sich absolut das Streben der Politiker nach visumfreier Einreise für alle anderen Mitbürger.) Eines der traurigen Paradoxe der EU besteht gerade darin, dass dort von der dortigen Rechtsstaatlichkeit und Eigentumsunantastbarkeit gerade diejenigen profitieren, die sie in eigenen Ländern konsequent ruinieren und verachten.
Für viele Ukrainer war das Assoziierungsabkommen eine Hoffnung darauf, dass sie zusammen mit der Europäischen Union die illegitime Regierung doch zwingen könnten, mehr oder weniger im Rahmen des Gesetzes zu handeln. Oder wenigstens, dass man diese Regierung in einem Jahr bei mehr oder weniger ehrlichen Wahlen ablösen würde. In der allereinfachsten Form bedeutete das Abkommen zwei Dinge: die Verpflichtung der ukrainischen Machthaber, nicht zu stehlen, nicht zu lügen, nichts zu schummeln – oder wenigstens nicht so zügellos und unverschämt wie jetzt. Andererseits bedeutete das die Verpflichtung der EU, auf die betrügerischen Partner aufzupassen und der ukrainischen Gesellschaft zu helfen, Druck auf die Machthaber auszuüben.
Es ist klar, dass Janukowytsch und seine „Partei“ so ein von den „orangenen“ Vorläufern initiiertes Abkommen nicht wirklich brauchten. Daher trotz aller Feilscherei und Ausreden, wurde der Verzicht darauf zu einem Moment der Wahrheit, und der Maidan – zu einer logischen Reaktion auf diese Wahrheit, Abschied von Illusionen und Rückkehr zur Realität. Der Maidan-Protest hat einen systemhaften Charakter: das ist ein Zusammenstoß von zwei Systemen, zwei politischen Kulturen, zwei Wertesystemen – „Europa“, verkörpert durch die EU, und „Eurasien“, verkörpert durch Putins Russland, Janukowytschs „Familie“ und bezahlte „Tituschki“ (von der Regierung für Provokationen engagierten Randalierer) auf den Straßen Kiews.
Zum dritten Mal versuchen die Ukrainer die „samtene“ Revolution zu vollenden, die noch 1989 autoritäre kommunistische Regime in Osteuropa niederschmetterte, jedoch an der westlichen Grenze der Ukraine haltmachte. So ist diese Grenze allmählich zu einer Zivilisationsgrenze geworden – zu einer Grenze zwischen der Welt, wo das Recht vorherrscht, und der Welt, wo eine Art „Somali-Piraten“ ganze Staaten samt ihren Einwohnern zu Geiseln machten. Weder 1991, noch 2004 gelang es den Ukrainern, den einen zivilisatorischen Durchbruch von Eurasien nach Europa zu leisten. Wer weiß, ob es jetzt gelingt. Aber man kann sicher sein, dass die Versuche immer wieder gemacht werden – auch wenn die heutige Regierung die Proteste unterdrückt. Die Demographie arbeitet gegen Wiktor Janukowytsch: In allen soziologischen Umfragen korreliert das jüngere Alter der Respondierten eindeutig mit immer stärkerer proeuropäischer Orientierung. Es wäre gut, wenn jemand unserem sogenannten „Präsidenten“ erklären würde, was das alles bedeutet.
5. Mein höheres Alter und meine Kenntnisse um einige Dinge machen mich nicht besonders optimistisch. Aber ich glaube daran, dass ich noch in diesem Leben einmal Adam Michnik begegnen und ihm sagen kann: «Schau doch, wir fuhren zum Begräbnis und kamen zu einer Hochzeit! …»
12. Dezember 2013 // Mykola Rjabtschuk
Quelle: Zbruc
Übersetzung: Olha Sydor