Moskal: NUNS fehlen Stimmen für eine Koalition mit den Regionalen
Die Fraktion NU-NS (Nascha Ukrajina – Narodna Samooborona) hat nicht genügend Stimmen, um eine neue Koalition zu bilden, sagte Hennadij Moskal – der stellvertretende “Samooboronez“.
“Es ist klar, dass es sie (die notwendigen Stimmen) nicht gibt. Wenn es eine solche Mehrheit gegeben hätte, wäre es darüber bereits zugestimmt worden”, – sagte er in einem Interview mit dem “Radio Swoboda”.
“Zumindest weiß ich nichts darüber. Vielleicht werden irgendwelche Verhandlungen geführt, allerdings hat noch niemand mit mir darüber gesprochen. Ich habe meine Parteigenossen gefragt, auch mit ihnen wurden keine Gespräche speziell zu diesem Thema geführt”, hat Moskal hinzugefügt.
“Als wir unsere letzte Sitzung abgehalten haben, waren wir zu vierzehnt von allen 17 Vertretern (der “Narodna Samooborona”), die im Parlament vertreten sind, d.h. die Mehrheit der „Narodna Samooborona“ d.h. alle diese 14 Personen werden wahrscheinlich in die Opposition gehen, im Falle dessen, wenn die Regierung entlassen wird und eine neue Regierung gebildet wird“, so Moskal.
Dabei betonte, dass “die Fraktion “NUNS“ 9 „Aktionäre“, neun politische Parteien hat – und jede von ihnen ihre Position bezüglich der Koalition und der weiteren Zukunft in ihren nächsten Treffen bestimmen wird.
Auf die Frage, wer seiner Meinung nach nächster Ministerpräsident im Falle des Rücktritts der Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko wird, sagte Moskal: “Serhij Tihipko ist nicht im Parlament vertreten, er hat weder eine Fraktion noch ihm zugehörige Abgeordnete, deshalb schließe ich das fast aus. Er führt keine Verhandlungen”.
“Höchst realistisch wäre es, rein hypothetisch, wenn sich ein kleiner Teil der 72 Personen (Fraktionsmitglieder der NUNS) um Arsenij Jazenjuk vereinen könnte. Aber ich wiederhole, dass dies nur ein kleiner Teil ist, und es gäbe keine 37 Stimmen”, so Moskal.
“Dies da ein Teil von NUNS, ich meine die Gruppe von Wjatscheslaw Kirilenko, sich ganz klar an Präsident Wiktor Juschtschenko orientiert, sie sieht nur ihn als Premierminister” – sagte er.
Moskal sagte: “Wir haben neun Parteivorsitzende. Heute zu sagen, dass jemand eine Kontrolle haben kann… (ist unmöglich)”.
“Niemand hat einen schriftlichen Antrag gestellt, dass er aus der bereits vorhandenen Koalition austreten will. Das heißt es gibt 37 Unterschriften, aber keiner hat seine Unterschrift zurückgezogen, noch eine schriftliche Erklärung abgegeben. Wenn jemand diesen Antrag gestellt hätte, dann würde er bereits bei Wolodymyr Lytvyn liegen, und Herr Lytvyn hätte sie im Parlament verlesen. Mit anderen Worten: Es befindet sich alles noch in der Schwebe “, – sagte der
“Samooboronez“.
“Ich denke, dass viel aktivere Prozesse erst nach der Amtseinführung des Präsidenten beginnen werden”, fügte er hinzu.
Nach seinen Worten sieht Moskal sich selbst, mit 99,9%iger Wahrscheinlichkeit in Opposition zu Präsident Wiktor Janukowytsch und der neuen Regierung.
“Ich sehe nichts tragisches, wir waren bereits in der Opposition, als „NUNS“ gebildet wurde. Im Vergleich zu der Regierung ist die Opposition viel attraktiver, weil erstens keine Verantwortung getragen wird, und zweitens, alle werden von dir kritisiert. Und in dieser Situation gab selbst Gott alle Chancen, um die Regierung zu kritisieren“, – sagte er
Quelle: Ukrainskaja Prawda