Nehmt nicht vorschnell Abschied von Russland
Um nicht von Moskau abzuhängen, braucht Janukowitsch Brüssel, um aber eben nicht von Brüssel abzuhängen, benötigt Janukowitsch Moskau.
In diesem Herbst wird in unserem Land viel über die europäische Integration gesprochen. Oftmals so, als würde im November für die Ukraine in der Tat eine Chance auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union bestehen. Daraufhin begann wortwörtlich der gesamtukrainische Abschied von Moskau. Man war halt befreundet und jetzt reicht’s. Jetzt werden wir nur noch mit Brüssel befreundet sein.
In den Medien dominiert eine pro-europäische Stimmung und entsprechendes wird wahrscheinlich auch von der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung seitens der Politiker erwartet. Selbst der Premierminister Asarow – der kontinuierlich betont hat, dass die Ukraine auch die Möglichkeit einer Mitgliedschaft in der Zollunion berücksichtigt – wirkt bisweilen wie der ortsansässige Narr. Da er dermaßen „nicht en vogue“ ist.
So war Asarow beispielsweise nach einem Treffen mit Dmitrij Medwedjew in Kaluga derart begeistert, dass er von einem Neustart in den Beziehungen zu Russland sprach. Man sollte glauben, das sei seltsam. Noch gut ein Monat bleibt bis zum Gipfel in Vilnius, wo, so wird allgemein angenommen, offiziell der Abschied von Russland ausformuliert wird, während Russland selbst der Ukraine seit einem halben Jahr den Zusammenbruch prophezeit und Handelskriege initiiert und sich unser Premierminister, als wäre nichts geschehen, optimistisch zeigt.
Aber könnte es auch sein, dass Asarow trotz allem „en vogue“ ist und der öffentliche Diskurs zur europäischen Integration einfach so weit aus dem Ruder geraten ist, dass er an Adäquatheit eingebüßt hat?
Das ist keine müßige Frage. Trotz der Überzeugung der absoluten Mehrheit der Bürger unseres Staates, dass die gesamte ukrainische Politik auf die Ereignisse im kommenden November, also auf den Gipfel in Vilnius, fokussieren sollte, konzentriert sich unser Politikgeschehen auf die Ereignisse des kommenden Januars. Auf den Monat, in dem der Startschuss für die Wiederwahlkampagne Wiktor Janukowitschs auf eine zweite Amtszeit fällt.
An dieser Stelle möchte ich betonen: nicht für irgendeine Präsidentschaftswahlkampagne, sondern speziell für die Wiederwahlkampagne Janukowitschs. Sämtliche unserer Staatsmänner werden aus den Neujahrsferien in ihr Kabinett zurückkehren und mit der Wiederwahl des jetzigen Präsidenten beginnen.
Aber auf der Basis welcher Beihilfen werden sie ihn wirklich wiederwählen? Aufgrund derer, die die Ukraine in Vilnius erhält? Oder aufgrund derer, die das Land durch einen Neustart in den Beziehungen mit Moskau erhalten wird? Oder aufgrund sowohl westlicher als auch östlicher Beihilfen?
Eine weitere Frage: Und wer wird 2015 für Janukowitsch stimmen? Diejenigen, die mehr als einmal gegen Janukowitsch gestimmt haben und mehrheitlich Richtung Brüssel tendieren? Oder diejenigen, die bereits mehr als einmal für Janukowitsch gestimmt haben und prinzipiell Richtung Moskau tendieren?
Die Beantwortung dieser Fragen ist wenig verheißungsvoll für die ukrainischen „Kremlphoben“. Zur Beantwortung des „Warum“, muss man verstehen, was genau die Ukraine in Vilnius erreichen wird.
Zum ersten wird es nicht um den Beitritt in die Europäische Union gehen. Eine Perspektive auf einen Beitritt besteht für die Ukraine nicht. Natürlich kann die Ukraine – wie jeder beliebige andere europäische Staat – irgendwann in der Zukunft in die Europäische Union eingeladen werden, wenn sie den dafür erforderlichen Regelungen und Standards entspricht. Aber eine Garantie dafür, dass sie diese Einladung erhält, existiert nicht. Und eine Vorstellung zu einem möglichen Zeitrahmen existiert ebenfalls nicht.
Zum zweiten werden wir in Vilnius die Unterschrift unter das Assoziierungsabkommen und das Freihandelsabkommen erhalten. Die Unterschriften bedeuten allerdings wenig – das Abkommen muss noch ratifiziert werden. Wie lange wird eine Ratifizierung dauern? Ein Jahr? Zwei? Drei? Vier?
Die Frage scheint unbedeutend zu sein, da die Europäische Union der Ukraine die temporäre Anwendung eines Teils der Regelungen des Abkommens zugesichert hat. Dies betrifft den Großteil der Handelsregelungen und etwa die Hälfte der politischen Regelungen. Alles Weitere wird erst nach der Ratifizierung zu greifen beginnen – und auch erst dann kann man sagen, dass das Abkommen in Kraft getreten ist.
Staaten wie Litauen oder Polen werden das Abkommen mit der Ukraine rasch ratifizieren, während allerdings Staaten wie die Niederlande oder Belgien die innenpolitische Lage unseres Landes genau unter die Lupe nehmen werden und die Ratifizierung höchstwahrscheinlich hinauszögern werden. Versuchen Sie sich selbst in einer Vorausahnung: Wird den Holländern, sagen wir, unsere innenpolitische Situation gefallen, wenn man berücksichtigt, dass nächstes Jahr ein Vorwahljahr sein wird, kein ökonomisches Wachstum stattfindet und Präsident Janukowitsch bereits jetzt ziemlich unpopulär ist?
Mit anderen Worten bestehen große Chancen, dass das Abkommen für die nächsten Jahre „eingefroren“ wird. Sicher, die Handelsprivilegien wird die Ukraine erhalten, eine gewisse politische Unterstützung seitens Europa auch. Und möglicherweise besteht auch genau hierin das Kalkül der ukrainischen Führungsspitze – alle Vorteile nutzen und danach sagen: Was denn? Ihr habt doch selbst nicht ratifiziert!
Aber in jedem Fall werden im Falle einer Hinauszögerung der Ratifizierung seitens Europas die Vorwürfe und Verstimmungen in Richtung Ukraine zunehmen. Was wiederum dem Präsidentschaftskandidaten der Opposition entgegenkommen wird, da diese Vorwürfe und Verstimmungen der Europäer von dem Teil der Wählerschaft wahrgenommen werden wird, der Richtung Brüssel tendiert. Und dies bedeutet, dass Janukowitsch 2015 den Wählern nicht als EU-Integrator „verkauft“ werden kann.
Und drittens, das Wichtigste. Wie zuverlässig wird Janukowitsch in Vilnius auftreten? Wenn er zu 100 Prozent zuverlässig wirken wird, wird Moskau alles daran setzen, aus der Wiederwahl Janukowitschs eine Tortur zu machen. Den Russen wird jedes Mittel recht sein. Auch Reputationseinbußen werden sie nicht abschrecken.
Was heißt das unterm Strich? Die Schlussfolgerung ist simpel: Bereits im Dezember dieses Jahres, d.h. direkt nach Vilnius, wird das offizielle Kiew mit Sicherheit Kurs Richtung Moskau nehmen. Nun, im Januar ist der Startschuss für die Wahlkampagnen nicht mehr fern. Und deshalb wirkt nicht Asarow bisweilen seltsam, sondern gerade diejenigen unter unseren Bürgern, die wirklich glauben, dass die Zeit für einen Abschied von Moskau gekommen wäre. Manch einer schaffte es sogar, den jetzigen historischen Moment als Ende der 300-jährigen Unterlegenheit der Ukraine in den Beziehungen zu Russland zu bezeichnen…
Richtig ist, dass Janukowitsch von niemandem abhängig sein möchte. Um nicht von Moskau abzuhängen, benötigt er Brüssel. Um aber nicht von Brüssel abzuhängen – und vor allem, um die nächsten Wahlen zu gewinnen – benötigt er eben Moskau. Wie letztendlich das Schicksal der Ukraine aussehen wird – eine neue Positionierung in den Beziehungen mit Russland oder das Althergebrachte – stellt in diesem Kontext eine zweitrangige Frage dar. Und selbst wenn diese Frage erstrangig wäre, ist eine Beantwortung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
Dafür ist bereits jetzt klar, dass ab Januar 2014 das offizielle Kiew seine gesamte politische Energie auf die Vorbereitung der Wiederwahl konzentrieren wird. Das heißt, auf die Suche nach monetären Mitteln für die Rentner, damit diese wie gewollt abstimmen werden. Auf die Sicherstellung des Hrywnja-Kurses, damit die übliche gesamtukrainische Kurshysterie nicht die gewollte Abstimmung beeinträchtigen wird. Und darauf, dass die russischen staatlichen Fernsehsender, die nach wie vor von den russischsprachigen Ukrainern geschaut werden, sich neutral oder anerkennend zum Präsidenten Janukowitsch äußern werden.
Und all dies erreicht Janukowitsch lediglich als Freund Moskaus – als neuer europäischer Freund.
19. Oktober 2013 // Dmitrij Litwin
Quelle: lb.ua