Ombudsmann im Schafspelz
Im Februar steht das Parlament vor der Entscheidung für einen neuen Ombudsmann. Am Siebten läuft die Amtszeit von Nina Karpatschowa aus. Dreimal wurde sie als Menschenrechtsbeauftragte auf diesen Posten gewählt. Allerdings sind die Chancen, in eine „vierte Runde“ zu gehen, für Nina Iwanowna nicht groß. Stand sie bei den Wahlen 2006 an zweiter Stelle auf der Liste der Partei der Regionen, beliebt Karpatschowa den Weiß-Blauen nun nicht mehr.
Zunächst, ob nun schlecht oder recht, sie kommt mit den Pflichten der Menschenrechtsbeauftragten zurecht. Aber, was schwerer wiegt, sie ist nicht genügend „donezkerisch“. Erinnern Sie sich, wie Karpatschowa Timoschenko, sie während ihres Aufenthalts in der Lukjanowka spontan besuchte, ohne Vorwarnung, die Haftbedingungen überprüfte, „Verweise“ an die Leitung des Untersuchungsgefängnisses verteilte und forderte, Ärzte zur Ex-Premierministerin zu lassen? Ja, 2005 setzte sie sich ebenso für Kuschnarjow, Kolesnikow und Tichonow ein. Damals allerdings galt dies als „Gerechtigkeit“. Heute… Besser Sie wissen nicht, wie dies in der Sprache der Ex-Mitstreiter Nina Iwanownas (Ombudsleute gehören keiner Partei an) heißt.
In den Medien werden einige mögliche Karpatschowa- „Nachfolger“ diskutiert: der angesehene Bürgerrechtler Jewgenij Sacharow; der ehemalige Generalstaatsanwalt (2003–2004) und Parlamentsabgeordnete Gennadij Wassiljew; der Parlamentsabgeordnete Sergej Golowatyj (beide Partei der Regionen); die Präsidentin des Internationalen Zentrums für die Rechte von Frauen „La Strada – Ukraine“ Jekaterina Lewtschenko und die Regierungsbeauftragte für Angelegenheiten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Walerija Lutkowskaja.
Die meisten Chancen hat selbstverständlich Gennadij Wassiljew. Weshalb „selbstverständlich“? Ja, weil er der einzige aller „Nominierten“ ist, der ein „titulierter Donezker“ ist. Zudem hat er praktisch eine „vorbildliche Biografie“.
Wie, Sie kennen Gennadij Wassiljew nicht? Der Name eines so beeindruckenden Menschen sagt Ihnen gar nichts? Erinnern Sie sich an den Abgeordneten der zweiten, dritten, vierten und sechsten Legislaturperiode, den Staatsanwalt der Oblast Donezk, Vize-Sprecher des Parlaments, Generalstaatsanwalt, Vorsitzenden der Partei „Derschawa“(Partei „Die Macht“/„Der Staat“, A.d.Ü.), stellvertretenden Vorsitzenden der Präsidialverwaltung, den berühmten orthodoxen Mäzenen, kleinstädtischen Medienriesen und schließlich erklärten Partner von Leonid Bajsarow und Wiktor Nusenkis?
О, sie verstehen einfach nicht, wer in den folgenden fünf Jahren möglicherweise ihre Rechte verteidigen wird!
Glauben Sie, es lohnt sich, sich mit Wassiljew näher bekannt zu machen.
Der hauptstädtischen Politclique schloss er sich 1994 an. In die Rada (ukrainisches Parlament: Werchowna Rada – Oberster Rat, A.d.Ü.) der zweiten Legislaturperiode kam er als durchaus nicht mehr armer Mensch. Geschenktermaßen in Beamtenwürden. Wie ist ihm dies gelungen? Stellen Sie keine dummen Fragen, Wassiljew leitete die Donezker Staatsanwaltschaft zu Beginn der 90er, der Phase der „ursprünglichen Akkumulation des Kapitals“. Und Zeit verlor er dabei nicht unnötig. Worüber zu jener Stunde die Medien viel und ausführlich berichtet haben.
Nicht unbegründet sagte man Wassiljew nach, an „Energo“, dem größten Kohlekonzern des Landes, beteiligt zu sein; und parallel dazu – am Business im Finanzsektor und im Hüttenwesen. Zu den zu Gennadij Andrejewitsch gehörenden Partnern zählte die Presse Wiktor Nusenkis und Leonid Bajsarow.
Nach Einschätzung der Zeitschrift „Focus“, betrug das Vermögen des Parlamentsabgeordneten Anfang 2008 575 Millionen Dollar. Der „Korrespondent“ kam im selben Jahr auf 1,66 Milliarden Dollar und stellte ihn auf den 16ten Platz der Reichsten des Landes.
Ich wiederhole, bis zu seinem Mandat hat Wassiljew, außer der des Staatsanwalts, keine andere Tätigkeit ausgeübt.
Und obwohl Wassiljew bei seiner Abgeordnetentätigkeit nichts Besonderes leistete, hinderte es ihn nicht daran, in der vierten Legislaturperiode Vize-Sprecher (zu zweit mit Wiktor Medwetschuk) zu werden. Der Sessel im Präsidium der Rada verwandelte seine öffentlichen Auftritte in Kapital: dieser nicht besonders große, etwas gebeugte, dem Äußeren einer verkaterten Schnapsdrossel ähnelnde– Mensch, trat nun häufiger mit Anliegen an die Öffentlichkeit, die an politische möglicherweise erinnerten. Das war im Ergebnis der Posten des Generalstaatsanwalts.
In nicht mehr als einem Jahr – von November 2003 bis Dezember 2004 – hat er wenig „Gutes“ auf der Resnizkaja-Straße angestellt. In der Generalstaatsanwaltschaft prägte er sich ein durch den eifrigen Versuch, „ein für alle Male“ die Sache Gongadse zu begraben, sowie durch die Einleitung des Verfahrens gegen Timoschenko wegen Bestechungsversuchs des Obersten Gerichts der Ukraine. Sein Name fand des Öfteren im Kontext zweifelhafter Geschäfte mit größeren Grundstücken in Kiew und der Kiewer Oblast Erwähnung … Die Liste ist bei Bedarf fortzusetzen, aber ich nehme an, dem klugen Leser genügt dies auch so.
Und tatsächlich, 2005 – auf der nachrevolutionären Welle, versuchten die Behörden den nachlässigen „Ehemaligen“ verantwortlich zu machen. Die „Schuld berechnete“ man ihm nicht in der Politik, sondern in der Geschäftssphäre, für die zweifelhaften Grundstücksmachenschaften. Bis vor Gericht ist das Ganze nicht gegangen, sondern wurde erfolgreich vertuscht.
Und wie er nicht vor Gericht landete, entschied Wassiljew in eine eigene politische Richtung „abzulegen“. Genau fünf Jahre später, im Februar 2007, wurde er zum Kopf der zuvor zu einer Randpartei geratenen Partei „Derschawa“.
Zum Festakt lud er Lilija Podkopajewa, Jana Klotschkowa und den Schauspieler Wladimir Talaschko. In dieser politischen Saison, wissen Sie, war dies so Mode…
„Jeder wahrhaftig orthodoxe Bürger soll jede, jede von Gott gegebene Macht annehmen. Allerdings hält dies nicht davon ab, in die Opposition zu gehen, wenn die Regierung beginnt ungesetzmäßig zu handeln und Verbrecher zu decken“, verkündete Wassiljew pathetisch von der Bühne, während er seinen hutzligen Hals weit nach vorn reckte.
Hinter seinem Rücken prangte, quer über die Bühne gespannt, verstaubter bordeauxroter Stoff („Samtimitat“). Auf den Stoff war der Name der Partei genäht – in prachtvoller altslawischer Goldstickerei. Links – die Silhouette des heiligen Wladimir mit einem Kreuz.
Zusätzlich war über der Bühne ein Vierzeiler aufgehängt: „Wir sind unterschiedlich, aber wir sind ein Volk, Ruhm unseren geeinten Vorfahren, Sie leben und singen noch immer, Wir sind sowieso eine Macht“.
Mit einem Wort, die Veranstaltung war lustig und blieb lange in Erinnerung.
Ja, soviel zum „wahrhaftig orthodoxen Bürger…“
Wassiljews „Religiosität“ ist ein gesondertes Thema. Gennadij Andrejewitsch – von der Sorte des „demonstrativen Typs“ des „Scheinheiligen“, der völlig davon überzeugt ist, dass es keine Sünde auf der Welt gebe, die nicht mit Ablasshändeln wieder gut zu machen sei. Ablasshändeln in Form von Kirchenbau. Obgleich vorwiegend auf Kosten seiner Untergebenen. Hier geht es aber nun wirklich schon ins Detail.
Und obwohl Dawid Schwanija das treffende „mit einer Hand prügeln, mit der anderen sich bekreuzigen“ irgendwann auf eine andere Person münzte, passt diese Charakteristik auch hervorragend auf Gennadij Andrejewitsch. Eigentlich ist er eine der Schlüsselfiguren eines gleichnamigen Lewyj-Bereg-Textes. Welche genau? Das werde ich nicht konkretisieren – lesen sie den Text, sie werden es ganz leicht herausfinden.
2006 betrat Wassiljew die Rada nicht. Da halfen auch die Kooperationen mit Natalja Witrenko nicht, sowie auch nicht die Propaganda des unter seiner Kontrolle stehenden Fernsehsenders „Kiewer Rus“. Dafür gelang es ihm aber 2007 auf das Trittbrett des Partei der Regionen-Zuges aufzuspringen. So wurde Gennadij Andrejewitsch Abgeordneter der sechsten Legislaturperiode. Und obwohl das System „Rada“ seine Karte stempelt, erscheint er im Sitzungssaal nicht häufiger als Achmetow oder Iwanjuschtschenko.
Das letzte Mal traf Lewyj Bereg ihn im „InterContinental“, in der Nacht der zweiten Wahlrunde. Viele „Ehemalige“, vom dickbäuchigen Oleg Kalaschnikow bis zum schwächlichen Wassiljew zogen dorthin zusammen, um „gemeinsam mit Lenin den Holzbalken zu tragen“. Bei der ersten Runde, wie unschwer zu erraten ist, waren sie im „InterContinental“ nicht zu sehen.
Bald nach Amtsantritt erhielt Gennadij Andrejewitsch eine Aktentasche vom stellvertretenden Vorsitzenden Lewotschkin. Nachdem er zwei Jahre zwischen zwei Stühlen gesessen hatte – im Präsidialamt und in der Werchowna Rada – kehrte er doch in die Rada zurück.
Wirklich, was man da von ihm hat, wie gesagt, ist nicht klar. In fünf Jahren stand Wassiljew nicht einmal (!!!) am Rednerpult, hat nicht einen (!!!) Antrag an die Regierung gestellt und hat lediglich einen Gesetzesentwurf produziert.
Fragt sich nur: wofür erhält er Geld vom Parlament?
2011 tauchte sein Name nur immer wieder in den Medien im Kontext der Übernahmeattacken auf „Donezkstal“ (Donezk-Stahl, A.d.Ü.) auf. Wegen dieser Angriffe wurde der Aktienhandel dieses Unternehmens an der Börse für mehrere Monate gestoppt. Was nicht nur ernsthafte Einbußen für die Inhaber nach sich zog, sondern auch ernsthafte Kataklysmen auf dem Markt überhaupt. Viele Experten vermuteten, dass Wassiljew beim Versuch, „Donezkstal“ „auszubeuten“, die Hände im Spiel hatte.
Und jetzt wird dieser wundervolle Mensch, dieser ehrwürdige Profi, treuer Sohn des Moskauer Patriarchen für den Posten des Menschenrechtsbeauftragten nominiert! Besser man würde ihn rehabilitieren als hundertfünfundzwanzigsten Stellvertreter von Bogatyrjowa (Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung).
Man nominiert ihn, augenscheinlich, damit über die Menschenrechte in diesem Land endlich ein Kreuz geschlagen wird. Denn Wassiljew und die Pflichten eines Ombudsmanns, das ist so unvereinbar wie Wiktor Fjodorowitsch (Janukowitsch) und Reformen, Wiktor Andrejewitsch (Juschtschenko) und Aufrichtigkeit.
Obwohl, daran besteht kein Zweifel, in den Tagen vor den Werchowna-Rada-Wahlen, werden viele gute und heuchlerische Worte an die Adresse von Gennadij Andrejewitsch gehen. Und er wird zur Antwort mit seinem Vogelkopf nicken – „ja, ja, die Menschenrechte. Das ganze Leben, wissen Sie, träumte ich davon, die Entrechteten zu verteidigen“.
Das alles erinnert mich an eine Geschichte, die mir irgendwann einmal von einem guten Freund erzählt wurde, einem echten Prototypen der Serie „Menty“ (Jargonbegriff für „Polizisten“, A.d.Ü.). Die Geschichte handelt davon, wie sie zu Beginn der Neunziger einen dreifach verurteilten Verbrecher schnappten, der, anstatt beim Verhör „zusammenzubrechen“ und ehrlich neue Mittäterschaften zu gestehen, entschied, einen Rechtsanwalt zu verlangen. Der Verbrecher, der zu viele Hollywoodfilme gesehen hatte, schrie wie bescheuert durchs ganze Revier: „Einen Rechtsanwalt! Es gibt Menschenrechte! Ich verlange einen Verteidiger“. Es ist eigentlich nicht nötig hinzuzufügen, dass Anfang der Neunziger so etwas einfach undenkbar gewesen ist.
Statt mit ihm eine Diskussion anzufangen, riefen sie im Nachbarzimmer an. Dessen Bewohner, ihr Kollege, der ganz große Karriere bei den Behörden machen wollte, weshalb er immer in Anzug und Krawatte herumlief und sehr bodenständig aussah, „spielte“ dann auch die „Rolle“ des Rechtsanwalts.
„Guten Tag, scheiße“, – sagte ernst und mit tiefem Bass der Kollege als er die Tür aufschlug. „Wer hat hier einen Rechtsanwalt verlangt, scheiße?“
„Scheiße“ verwendet er damals wie heute als eine Art „Bindewort“ (die Karriere, hat er übrigens, wie er wollte, gemacht).
„Herr Rechtsanwalt!“, schrie der Verbrecher freudig auf und vergaß zu erfragen, wen genau man ihm denn geschickt habe. „Herr Rechtsanwalt, diese Halunken von Milizionären haben meine Rechte verletzt! Sie haben mich beleidigt! Sie haben mich bei der Festnahme geschlagen. Das ist eine Verletzung der Menschenrechtskonvention der UNO!“
„Beleidigt, scheiße? Man hat Sie bei der Festnahme geschlagen, scheiße? Die UNO-Konvention, sagen Sie? Das heißt, scheiße, man hat Sie geschlagen?“
„Ja-ja!“, schrie aufs Kläglichste der dreifach Vorbestrafte auf.
„Wer schlägt denn der Art, scheiße? Dem muss man eins drübergeben!“, schloss der „Rechtsanwalt“ und verpasste seinem „Mandanten“ eine satte, wenn auch nicht allzu feste Ohrfeige.
Das Zimmer brach in Gelächter aus.
Diese Geschichte, im Sinne einer Metapher, wird hier nicht zufällig erzählt, sondern für das bessere Verständnis davon, welch erstklassigen „Ombudsmann“ wir für die nächsten fünf Jahre bekommen könnten. Und wenn der „Rechtsanwalt, scheiße“ – ein harmloser Scherz ist, so ist der Menschenrechtsbeauftragte Ernst. Ernst, insofern einer der eingefleischtesten aus Willkür Handelnden die Bürger vor Willkür „schützen“ wird. Ein Wolf im Schafspelz.
01. Februar 2012 // Sonja Koschkina, Chefredakteurin bei Lewyj Bereg
Quelle: Lewyj Bereg