Präsident Juschtschenko möchte Iwan Pljuschtsch als neuen Parlamentssprecher sehen
Gestern unterstützte auf Initiative des Präsidenten Wiktor Juschtschenko die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) die Kandidatur Iwan Pljuschtschs für den Posten des Vorsitzenden der Werchowna Rada. Bei UUNS zählt man auf die Unterstützung der Partei der Regionen bei der Abstimmung. Übrigens, drückten gestern Vertreter aller Fraktionen, darunter auch der Partei der Regionen und von UUNS, ihre Zweifel an der Möglichkeit einer erfolgreichen Abstimmung über die Kandidatur von Pljuschtsch aus.
Das Treffen von Präsident Wiktor Juschtschenko mit den Parlamentsabgeordneten der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” fand im Präsidialamt statt und lief in zwei Etappen ab. Um 10 Uhr begann die Sitzung des Vorstandes von UUNS – des Organs, zu dem die Leiter der neun Parteien des Blocks gehören. “Die Sitzung des Vorstandes war eine eigentümlich Vorbereitung auf das Gespräch über Pljuschtsch (Iwan Pljuschtsch, Parlamentsabgeordneter von UUNS)”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ das Mitglied des Vorstandes Nikolaj Katerintschuk. “Wiktor Juschtschenko erläuterte sofort, dass wir keine Alternativen haben. Obgleich wir zwei Kandidaten haben, Kirilenko (Wjatscheslaw Kirilenko, Fraktionsvorsitzender von UUNS) und Pljuschtsch, aber Krilienko hat keine Chancen Unterstützung im Sitzungssaal zu erhalten, so dass nur Pljuschtsch übrigbleibt”.
Den Worten von Katerintschuk nach, erklärten lediglich zwei Mitglieder des Vorstandes – Jurij Kostenko und Anatolij Matwijenko – im Laufe der Diskussion offen ihre Unterstützung für die Kandidatur von Iwan Pljuschtsch für den Posten des Parlamentssprechers. Wjatscheslaw Kirilenko “schwieg sich angeblich aus” und die übrigen Auftretenden “sagten dem Präsident, dass sie dieses Szenario (die Wahl Iwan Pljuschtschs) für realitätsfern halten”.
Die Sitzung in engem Kreise zog sich etwas weniger als eine Stunde, wonach der Präsident und die Parteivorsitzenden in den Großen Saal des Präsidialamtes übergingen, wo sie von den Parlamentsabgeordneten von UUNS erwartet wurden. Die Zahl der Teilnehmer des Treffens war ausreichend hoch – den Einschätzungen der Parlamentarier nach zwischen 50 und 60 Leuten (insgesamt gehören zur Fraktion 72 Abgeordnete). Traditionell unvollständig war die Abgeordnetengruppe von “Nationale Selbstverteidigung” – es kamen lediglich sieben der 18 Mitglieder. Es fehlte auch der ehemalige Sprecher Arsenij Jazenjuk – den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, befand er sich gestern in Nikolajew.
Der Vorschlag des Präsidenten zur Aufstellung des Kandidaten Iwan Pljuschtsch erwies sich als unerwartet für die Mehrheit der Abgeordneten. Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte, schlossen am Vortag viele Vertreter von UUNS diese Möglichkeit aus (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“). Bemerkenswert ist, dass Wjatscheslaw Kirilenko, der in engem Kreise nicht darüber redete, dass er Pljuschtsch unterstützt, demonstrierte auf dem Treffen seine volle Zustimmung zur Initiative des Präsidenten.
“Ich ziehe meine Kandidatur zurück. Die Rede geht nicht davon, wie man mich wählt, sondern davon, wie man einen Sprecher wählt. Und meine Kandidatur, wie sie verstehen, wird die Partei der Regionen niemals unterstützen”, erläuterte der Fraktionsvorsitzende den Abgeordneten.
Im Ergebnis stimmten fünf Personen gegen die Aufstellung von Pljuschtsch, weitere fünf enthielten sich, wie die Abgeordneten bestätigen, “zählte niemand” die Stimmen der Unterstützung für Iwan Pljuschtsch. “Fraglos war dies mehr als die Hälfte der Anwesenden. Ob es die Mehrheit der Fraktion war? Ich weiß es nicht, vielleicht, war es so”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ der Abgeordnete Wladimir Arjew mit (Gruppe ‘Nationale Selbstverteidigung’). “Und im Ganzen habe ich den Eindruck, dass wir einen Kandidaten aufgestellt haben, welcher der Partei der Regionen gefallen würde”.
Dass die Kandidatur des Sprechers die “Regionalen” zufrieden stellen soll und das dies eines der Hauptkriterien bei der Wahl Iwan Pljuschtschs war, geben die Vertreter der Partei “Unsere Ukraine” zu.
“Das ist aufgrund der Ausweglosigkeit. Wir müssen jeden Kandidaten unterstützen, der Chancen für die Wahl zum Sprecher hat. Und Pljuschtsch hat etwas mehr Chancen”, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ die Parlamentsabgeordnete Xenia Ljapina. “Sie verstehen, dass es für eine erfolgreiche Abstimmung im Sitzungssaal notwendig ist, dass unseren Kandidaten entweder BJuT (Block Julia Timoschenko) oder die Partei der Regionen unterstützt. BJuT unterstützt Wladimir Litwin. Daher müssen wir uns an den ‘Regionalen’ orientieren”.
Der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden, Roman Swarytsch, drückte im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“ seine Überzeugung davon aus, dass es im Sitzungssaal “ausreichend Stimmen für die Wahl Iwan Pljuschtschs geben wird”. Derweil wurde bereits gestern bekannt, dass bei weitem nicht alle Mitglieder von UUNS bereit sind sich der Entscheidung der Fraktion zu fügen und für Pljuschtsch zu stimmen. “Wir kann man zur Ernennung zum Sprecher einen Menschen unterstützen, der vorher entgegen der Meinung der gesamten Fraktion handelte?”, erregte sich Boris Tarasjuk. Die gleiche Position vertritt man auch bei der “Nationalen Selbstverteidigung”. Insbesondere Arjew erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass “er keine Chancen” für die Wahl Pljuschtschs sieht.
Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Pjotr Simonenko, und Vertreter von BJuT erklärten gestern ebenfalls, dass sie die Kandidatur Pljuschtschs nicht unterstützen. Aber die Hauptsache ist, dass man sich auch bei der Partei der Regionen skeptisch auf die Perspektive seiner Wahl Wahl bezieht. “Die Wahl eines Sprechers ist erst nach der Formierung einer stabilen Mehrheit möglich. Alle Reden davon, dass wir zuerst irgendeinen Sprecher wählen müssen und danach irgendwie arbeiten, das sind einfach Märchen. So etwas wird es nicht geben”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Alexander Jefremow.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine