Rada stimmt am Mittwoch über das Schicksal der Regierung Timoschenko ab
Der Schlichtungsrat der Parlamentsleitung und der Vorsitzenden der Gruppen und Fraktionen der Werchowna Rada traf die Entscheidung über die Regierung am 3. März abzustimmen.
Davor hatte sich der Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Nikolaj Martynenko darüber gewundert, dass die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko ohne Abstimmung mit den anderen Koalitionsmitgliedern (Block Litwin und “Unsere Ukraine”) über das Misstrauen bzw. Vertrauen gegenüber der Regierung am Dienstag abstimmen lassen wollte. Derweil ist heute für 13:00 Uhr Kiewer Zeit eine Sitzung des Koalitionsrates angesetzt worden und um 17:00 Uhr setzt sich die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” zusammen.
Zudem teilte er mit, dass 37 Abgeordnete der Fraktion Julia Timoschenko ein Ultimatum gestellt haben, indem sie für den Fortbestand der Koalition zurücktreten soll und an ihre Stelle ein Vertreter von “Unsere Ukraine” treten soll. Sollte sie nicht auf dieses Ultimatum eingehen, werde “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Koalitionsverhandlungen mit der Partei der Regionen beginnen.
Der Block Litwin wird sich morgen versammeln, um darüber zu beraten, ob sie für den Rücktritt von Julia Timoschenko stimmen oder nicht.
Wladislaw Lukjanow, Partei der Regionen, hält es für möglich nach dem Rücktritt von Timoschenko innerhalb von zehn Tagen eine neue Koalition zu bilden.
Quellen:
UNIAN
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RBK-Ukraina