Russland plant, Pässe zu entziehen, wenn man die Wahrheit über den Krieg sagt
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat einen Änderungsantrag zu einem Gesetzentwurf eingebracht, der die Möglichkeit vorsieht, „Fälschungen über den Krieg“ zu verfolgen. Er sieht die Möglichkeit vor, russische Pässe, die in den besetzten Gebieten der Ukraine verteilt wurden, einzuziehen. Dies berichtete die russische Publikation Meduza, die sich selbst als Oppositionspublikation positioniert, am Sonntag, den 13. November, in ihrem Telegram-Kanal.
Demnach wird diese Norm zunächst für diejenigen gelten, die einen Pass nicht aufgrund ihres Geburtsrechts erhalten haben, sondern als Folge der „Annexion“ der besetzten Gebiete durch Russland und anderer ähnlicher Fälle.
Der russische Präsident fügte die Liste der „Verbrechen“ hinzu, für die sie die Staatsbürgerschaft entziehen werden:
- Verbreitung von Fälschungen über die russischen Streitkräfte und Diskreditierung der russischen Armee.
- Verletzung der russischen Flagge und des Wappens.
- Teilnahme an Aktivitäten einer unerwünschten Organisation.
- Aufrufe zum Separatismus.
- Angriffe auf das Leben eines Staatsmannes und Aufrufe zum Extremismus.
Die Änderung besagt, dass die Entscheidung, die Staatsbürgerschaft zu entziehen, unabhängig davon getroffen werden kann, wann das Verbrechen begangen wurde…