Selenskyj erlässt NSDC-Sanktionen gegen Arbuzov und Kliuyev
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates in Kraft gesetzt, Sanktionen gegen Serhij Arbuzov und Andrij Kliuyev zu verhängen. Zwei weitere Personen stehen auf der Liste.
Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf die Website des Präsidenten der Ukraine.
„Um den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine vom 12. April 2025 „Über die Anwendung persönlicher besonderer wirtschaftlicher und anderer restriktiver Maßnahmen (Sanktionen)“ in Kraft zu setzen“, heißt es in dem Dokument.
Im Anhang des Beschlusses sind vier Personen aufgeführt, gegen die Sanktionen für einen Zeitraum von 10 Jahren verhängt werden. Sie sind:
- Arbuzov Serhij Hennadijovych (ehemaliger amtierender Ministerpräsident der Ukraine, Erster Vizepremierminister der Ukraine in der Regierung von Mykola Azarov);
- Kliuyev Andrij Petrovych (ehemaliger Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, ehemaliger Stabschef des Präsidenten der Ukraine während der Zeit des flüchtigen Wiktor Yanukovych
- ); Polishchuk Wiktor Stepanovych (ehemaliger Besitzer der Eldorado-Kette für Haushaltsgeräte und des Einkaufszentrums Gulliver);
- Shevtsova Alyona Vladimirovna (Miteigentümerin der Ayboks Bank)
Am 11. April führte Präsident Wolodymyr Selenskyj neue Sanktionen gegen Personen ein, die mit dem Propagandamittel des Kremls in Verbindung stehen. Die Liste umfasst 71 Personen und 18 Propagandaorganisationen. Darunter ist auch Wiktor Medwedtschuks Projekt „Andere Ukraine“.