Tymoschenko vergleicht Urteil des Verfassungsgerichts mit dem Moskauer Putsch von 1991
Die Führerin des gleichnamigen Blockes, Julia Tymoschenko, vergleicht das Urteil des Verfassungsgerichts über die Rückkehr zur 1996er Verfassung mit dem Moskauer Putsch von 1991.
“Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, die Makijewkaer Marionette verlas heute den Beschluss zum Beginn des ukrainischen Staatlichen Komitees für den Ausnahmezustand (GKTschP)", erklärte sie.
“Von dieser Minute an wurde die Ukraine tatsächlich eine neue, genauer – eine andere”, erklärte Tymoschenko.
Der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Serhij Sobolew, erklärte in einem Kommentar für Radio Swoboda: “Im Land fand ein Umsturz statt, es wurde die Verfassung – das Grundgesetz des Landes – verletzt”.
“Den Abschnitt über Änderungen in die Verfassung hat niemand geändert, er war sowohl in der alten, als auch in der neuen Fassung. Dieser Abschnitt sieht vor, dass ausschließlich das Parlament das Recht hat die Verfassung zu ändern”, betonte Sobolew.
Quelle: Ukrajinska Prawda