Ukraine drängt EU zur Rückkehr von Flüchtlingen - Medien
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Ukraine verhandelt mit der Europäischen Union über EU-Migrationsregeln, die dazu beitragen würden, dass mehr Ukrainer im Jahr 2025 in ihre Heimat zurückkehren. Dies berichtet Politico unter Berufung auf zwei EU-Diplomaten.
Es wird darauf hingewiesen, dass ukrainische Vertreter auf der Suche nach Regelungen, die Ukrainer zur Rückkehr ermutigen würden, Vorgespräche führen, um zu bestimmen, wie die EU-Regeln nach dem März 2025 aussehen würden, insbesondere wenn sich die EU verpflichtet, ukrainische Flüchtlinge zu unterstützen, solange der Krieg andauert.
Kiew hat die EU zwar nicht formell darum gebeten, die Rückkehr von Flüchtlingen zu erleichtern, aber EU-Diplomaten haben festgestellt, dass von ukrainischer Seite ein gewisser Druck ausgeübt wird, die künftigen Regeln für die Rückkehr zu verschärfen.
Einem Diplomaten zufolge handelt es sich dabei nicht um eine konkrete Bitte der ukrainischen Regierung, sondern eher um eine Sondierungsanfrage. Beide EU-Diplomaten sprachen unter der Bedingung der Anonymität. Einer der EU-Diplomaten erwartet eine Verschärfung des Drucks aus Kiew nach der Verabschiedung des neuen Mobilisierungsgesetzes.
Nach Angaben der Zeitung werden die EU-Migrationsminister am 25. Januar über die Regeln für den Aufenthalt von Ukrainern in der EU beraten. Sollten die Mitgliedsstaaten beschließen, ukrainischen Flüchtlingen den Aufenthalt in der EU zu gestatten, solange der Krieg andauert, könnten sie die Europäische Kommission anweisen, ein neues Schutzsystem zu schaffen.