Die Ukraine und Russland – Mensch und Staat
Den rational denkenden Menschen muss es wundern, dass ausgerechnet Fragen humanitärer Art, Ton und Inhalt des ukrainisch-russischen Dialogs bestimmen. Offenbar versteckt sich der Grund hierfür darin, dass sich Russland und die Ukraine – bis dahin ehern verbunden – nach dem Zerfall der UdSSR in ihren gesellschaftspolitischen- und Wertemodellen sehr verschieden entwickelten.
Ende September wurde in Moskau das Reklameschild einer populären Schaschlikbude ausgetauscht. Dieses absolut unbedeutende Ereignis wurde zum Auslöser eines handfesten Skandals und einer schärferen Diskussion in der russischen Öffentlichkeit. Dem (direkt gegenüber dem Hotel „Sowjetskij“ gelegenen) Imbiss wurde von der Präfektur des nördlichen Moskauer Administrationsbezirks die Verwendung des Werbeschilds „Antisowjetische Schaschlikbude“ untersagt, nachdem eine Gruppe von Veteranen unter Führung des ehemaligen Mitglieds des ZK der KPdSU, Wladimir Dolgich, offiziell Beschwerde eingelegt hatte. Ihrer Meinung nach würde die Bezeichnung „Antisowjetisch“ die Gefühle der sowjetischen Kriegsveteranen verletzen. Der Name des in der Nähe des Imbisses gelegenen Restaurants „Monarchie“ kränkt sie jedoch keineswegs. Diese Ereignisse kommentierend, schrieb der bekannte Dissident Alexander Podrabinek in seiner Internetkolumne eine wütende Note an die Adresse der Initiatoren und hielt fest, dass für die „Veteranen des Totalitarismus“ Heimat nicht „Russland, sondern UdSSR“ bedeute. Als Verteidiger der „Veteranen“ trat die Jugendbewegung „Naschi“ auf, welche 2 Wochen lang vor Podrabineks Haus „streikte“ und ihn aufforderte, sich entweder zu entschuldigen oder das Land zu verlassen.
Auf die meisten Ukrainer wirkt die Geschichte wahrscheinlich etwas seltsam. Aber eigentlich zeigt sie deutlich den Querschnitt der ideologischen Auseinandersetzungen in der russischen Öffentlichkeit. Außerdem zeigt sie, dass man das moderne Russland neu studieren und in vielem von neuem entdecken muss. Denn die Wurzeln vieler Konflikte und Gegensätzlichkeiten in den ukrainisch-russischen Beziehungen liegen in einer, nicht für alle klaren, Tatsache: Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion sind wir, die Mehrheit der gemeinsamen Interessen wahrend, sehr verschieden geworden, was die Modelle der gesellschaftlichen Entwicklung und die Weltsicht betrifft.
Das tausendjährige Reich
Für das russische Establishment und die Gesellschaft stellt der Staat einen wichtigen „Überwert“ dar, der um sich herum ein System nachgeordneter Werte und Prioritäten schafft. Es ist lohnend, sich an das glänzende, weit reichende Zitat Wiktor Tschernomyrdins (jüngst noch Botschafter Russlands in der Ukraine) aus einem Interview im Juni zu erinnern: „Das sind auch die ukrainischen Gewohnheiten und Traditionen – rechtschaffen leben, schön und rein. Sie fahren durch die Ukraine? Alle Häuser schön gestrichen, alle Zäune akkurat aufgestellt, die Dächer repariert.
Aber fahren Sie mal in die russische Weite! Keine „neuen Russen“ in den Siedlungen und in den Dörfern… Haben Sie die Zäune gesehen? Die Höfe wie nach einem Bombardement, auf der Straße ist bei Regen kein Durchkommen, da versinkt man im Schlamm. So möchte man denn auch fragen: „Was ist los? Könnt ihr denn keinen Zaun bauen und ihn streichen?“ – „Könnten wir, aber dann wären wir schon wieder nicht Russland.“ Und genau darin besteht eben der Unterschied. Wir Russen sind Leute wie ein Dom, denken im höheren Maßstab, kollektiv, auf staatliche Art; uns steht nicht der Sinn nach Zäunen, Straßen oder Dächern. Aber die Ukrainer denken anders – daran, wie man seine Hütte pflegt und sich seine eigene, kleine Welt schafft. Man muss tiefer schauen, darin besteht das Wesentliche.“
In Moskau geht die Meinung um, dass selbst der überzeugteste Liberale innerhalb der Mauern des Kremls einen solchen inneren Druck der hundertjährigen, schweren und tragischen Erhabenheit der Geschichte verspürt, dass er sich selbst gegen seinen Wunsch in einen Staatstreuen verwandelt. Zurzeit ist in der russischen Elite die Idee von der unbedingten Kontinuität des Prozesses des staatlichen Aufbaus populär. Ihr Wesen besteht darin, dass eine beliebige Macht, die es vermag, sich in Russland festzusetzen, und unter den Bürgern Legitimität zu erlangen, zu einem nicht wegzudenkenden Teil des historischen, russischen Schicksals, ja des „russischen Wegs“ wird. Solche Ansichten formen ein spezifisches Geschichtsbild, das auf seine Weise immer wieder in Konflikt mit der ukrainischen Bewertung der gemeinsamen Vergangenheit gerät.
Schon 1991 wurde die Konzeption der „Staatsgründung von neuem“ in Russland aufgegeben. Gewohnheitsmäßig fehlt der jüngeren Geschichte aus der Zeit des Zerfalls der Sowjetunion im neuen russischen Geschichtssystem bisher die Koordinate. Sogar der 12. Juni – der Tag, an dem die RSFSR, als eine der ersten unter den Sowjetrepubliken, die Deklaration über die staatliche Souveränität verkündete – wurde schon vor langem in „Tag Russlands“ umbenannt, einen Feiertag, den man begeht, dessen Sinn allerdings fast niemand versteht. Dabei wird es bei unseren Nachbarn nicht nur als unangebracht angesehen, von der „Unabhängigkeit Russlands“ zu sprechen (es heißt, der russische Staat könne nicht aus sich selbst herauskommen und Wladimir Putin nennt den Zerfall der UdSSR „die größte, geopolitische Katastrophe des XX. Jahrhunderts“), sondern auch vom „Sturz des kommunistischen Regimes“. Sich auf die Unumgänglichkeit der evolutionären Entwicklung des modernen, politischen Systems konzentrierend, umgeht die politische Führung Russlands die Erinnerung an die Ereignisse des Augusts 1991 als „demokratische Revolution“. Das bedeutet nicht, dass man die Sowjetmacht rechtfertigen oder diese wiederherstellen wolle. Man unternimmt den Versuch, zu zeigen, dass die UdSSR unter der Last von Fehlern und Misskalkulationen der führenden Klasse zu Fall gekommen sei. Das moderne Russland wäre nicht aus einem „Völkergefängnis“ ausgebrochen, sondern aus einem System entstanden, das der historischen Prüfung nicht standgehalten hätte.
Heute ist es in Moskau Mode, darüber zu sinnieren, dass das zaristische Regime mit der voraneilenden Modernisierung nicht fertig geworden wäre und deshalb die Bolschewiki und Stalin die Probleme lösten. Noch viel früher unternahm Peter der I. einen Modernisierungssprung, zerstörte dabei faktisch das alte Moskowiter Zarenreich und benannte es in „Russisches Imperium“ um, ohne dabei jedoch die Ganzheit im Prozess der staatlichen Entwicklung zu stören. So entscheidet auch das moderne Russland den Ruck, zu dessen Bewältigung die späte Sowjetunion, in der es seit Stalin keine fundamentalen Reformen gegeben hatte, schon nicht mehr fähig war. Die Idee einer konsequenten Reihenfolge von Modernisierungswellen und Stillständen zieht sich wie ein roter Faden durch die ideologischen Beiträge der russischen Führer und der Vertreter der Elite. Heute ist es für Russland unabdingbar, vom industriellen ins postindustrielle Zeitalter überzugehen, wofür eine starke, konsolidierende Macht und eine Einheit der staatlichen Interessen nötig sind. Darüber hat Dimitrij Medwedew in seinem, vor kurzen veröffentlichten Artikel „Vorwärts Russland“ ausreichend deutlich informiert und dabei die Möglichkeit liberaler Reformen angekündigt.
Für die russische Elite bleiben als Grundgedanken die Unzerstörbarkeit des staatlichen Entwicklungsprozesses und die Konzentration auf die Größe Russlands als sein Schlüsselziel. Dabei wird die Zweitrangigkeit der offiziellen Bezeichnung des Staates unterstrichen, die sich bei jedem der drei Modernisierungsschritte änderte (Moskowiter Zarenreich – Russisches Imperium, Russisches Imperium- Sowjetunion, Sowjetunion – Russische Föderation) und die Einheit des historischen Weges nicht unterbrechen konnte. Mit anderen Worten sagt sich die heutige, russische Elite von keiner der historischen Etappen los – faktisch betrachtet man sie alle positiv.
Das Ringen um die Geschichte
In der Ukraine nimmt man den historischen Prozess nicht als einheitlich wahr. Im Gegenteil, der Bestand des ukrainischen Gebiets im Russischen Imperium und der UdSSR wird als Teil der nationalen Entwicklung angesehen, der mehrheitlich negativ bewertet wird. Eine solche Inkongruenz in der Bewertung der „gemeinsamen Geschichte“ führt naturgemäß zu Konflikten und Meinungsverschiedenheiten zwischen der Ukraine und Russland. Es ist wichtig, dass innere Wesen solcher Diskussionen richtig zu verstehen: Das ist keine Auseinandersetzung zwischen Kolonialisten und Versklavten, kein Disput zwischen Konservativen und Liberalen. Für die einen existieren die Industrialisierung und der große Terror unter Stalin parallel nebeneinander. Dabei rechtfertigt das eine bei weitem nicht das andere. Für die anderen sind Millionen von Menschenleben, bezahlt um der Sowjetunion den Status einer Supermacht zu ermöglichen, ein unannehmbarer Preis. Der Unterschied in der Akzentuierung zwischen Mensch und Staat spielt eine größere Rolle, als die nationalen Befindlichkeiten einer solchen Diskussion. Und die Linie zwischen den Positionen verläuft nicht auf der realen, zwischenstaatlichen Grenzlinie, sondern innerhalb der ukrainischen und auch der russischen Gesellschaft. Wir sind uns hier nicht so unähnlich. Der Unterschied besteht in den Proportionen der Bewertungen auf der einen und der anderen Seite.
Die verschiedenen, ideologischen Basen der politischen Prozesse in Russland und der Ukraine kommen schon bei der Bewertung der Ereignisse während des Zweiten Weltkrieges zutage. Wenn in der Ukraine in Bezug auf diese Ereignisse hitzige Debatten zwischen politischen Kräften und öffentlichen Persönlichkeiten stattfinden, welche über die Massenmedien die Möglichkeit haben, ihren Standpunkt zu vertreten, so führt dies im russischen Informationsraum hauptsächlich zu der Beschuldigung, Kiew würde die Helfershelfer des Faschismus heroisieren.
Allerdings fand eine massenhafte Kollaboration von 1941-1945 auch auf russischem Territorium statt. Als einer ihrer bekanntesten Vertreter gilt General Andrej Wlassow. Heute versucht in Russland, im Gegensatz zum Anfang der neunziger Jahre, niemand mehr, Wlassow damit zu rechtfertigen, dass er in den Reihen der Russischen Befreiungsarmee die Feinde des stalinistischen Regimes vereinigte. In Moskau herrscht der Standpunkt vor, dass das Kämpfen mit der Macht im eigenen Land aus dem Ausland oder mit Hilfe von Ausländern, einem Hochverrat gleichkommt und durchaus nicht als „Widerstand gegen das Regime“ aufgefasst würde. Eben deswegen ist Iwan Masepa für die russische Elite ein Verräter, sind General Wlassow und die Mitarbeiter von Radio „Swoboda“ während des kalten Krieges Verräter. Oppositionelle Geschäftsmänner und Politiker, welche die Führung der RF aus London kritisieren, werden in dieselbe Kategorie gesteckt. Es ist bemerkenswert, dass die subversive Arbeit Lenins, Trotzkis und anderer Bolschewiki gegen den Zarismus bis ins Jahr 1917 analog dazu als Mitarbeit an einer Verschwörung des Auslands gegen Russland bewertet wird (worüber der zweimal auf dem Fernsehkanal „Rossija“ gezeigte Film „Lew Trotzki und die Geheimnisse der Weltrevolution“ berichtet).
Die am 30. Oktober dieses Jahres in Medwedews Ansprache deutlich ausgesprochene Verurteilung der Repressalien aus den 30er Jahren ist ein deutliches Signal dafür, dass die in den letzten Jahren verstärkte Kampagne zur Rehabilitierung des Stalinismus nicht die Unterstützung des Kremls findet. Gleichzeitig bleibt die Zahl jener, die Stalin für einen effektiven Manager halten und bereit sind, ihm auch die „großen Säuberungen“, die erzwungene Kollektivierung und andere Verbrechen zu verzeihen, in den Reihen der politischen Elite Russlands immer noch sehr groß.
Diese Art des staatlichen Managements findet dank der Hilfe durch die Massenmedien die Unterstützung der meisten Russen. Übergelaufene Spione, Leute, die zusammen mit den zurückweichenden Deutschen verschwanden, Intelligenzler, welche die UdSSR verließen; all jene, die man während der Perestroika beinahe heroisierte, werden jetzt entweder von Neuem verurteilt oder ganz vergessen. Als Gegengewicht gibt es den Dissidenten Alexander Solschenizyn, zwangsausgewiesen aus der Sowjetunion, den man verehrt wie einen inneren Kämpfer gegen das Regime, wie einen echten Staatsmenschen.
Das Gleichgewicht von Ziel und Mitteln
Dabei ist klar, dass die Modalitäten der politischen Prozesse in Russland genauso wie in der Ukraine ihre Parameter von den Bürgern selbst bekommen. Wenn die Ukrainer dauerhaft so wählen, dass keine der Parteien in der Werchowna Rada eine einfache Mehrheit erhält, so werden de Politiker gezwungen sein, die ausführende Macht auf instabilen Koalitionen zu gründen. Mit einer solchen paternalistischen Einstellung begrüßt ein Großteil der Russen im Ganzen ein Maß an staatlicher Einmischung in die öffentlich-politischen Prozesse, das jenes in jedem anderen europäischen Land deutlich übersteigt. Das politische Modell dient als Spiegel der öffentlichen Abläufe und der ökonomischen Lebensweise, nicht andersherum. (Nebenbei lohnt es, sich der „Bewässerungstheorie“ eines Staatsursprungs zu erinnern, die behauptet, dass autoritäre Regime in Urzeiten vor allem dort entstanden, wo eine Mobilisierung von Arbeitern zum Bau von Bewässerungskanälen unumgänglich war.) Die zwischen mindestens fünf regionalen Zentren aufgeteilte Wirtschaft der Ukraine ist wichtiger, als dass die Konstitution und die Ratschläge der EU einen funktionierenden, pluralistischen Parlamentarismus im Land garantieren. Und dieser Effekt verstärkt nur die historischen, kulturellen, sprachlichen und ideologischen Unterschiede zwischen den Bewohnern der einzelnen Regionen in der Ukraine. Gleichzeitig die Konzentration des Löwenanteils der Geldmittel in Moskau, der Umfang der kriegerischen, terroristischen und geopolitischen Bedrohungen, der lodernde Konflikt im Nordkaukasus, die Ausdehnung des Territoriums, das Vorhandensein der vielen benachteiligten Regionen – all das schafft in Russland die Voraussetzungen für eine Konzentration der Macht, eine Begrenzung der Diskussionen, den Aufbau einer starken, zentralen Administration, welche das materielle Wohl umverteilt und Ressourcen für die Lösung dringlicher Probleme mobilisiert.
Die Einsicht in diese objektiven Unterschiede sollte sowohl Moskau als auch Kiew von Versuchen abhalten, sich gegenseitig zu belehren und seinem Nachbarn das eigene Modell als naturgemäß richtiges zu präsentieren. Dabei betrifft dies neben der politischen Ordnung auch die Interpretation der Vergangenheit. Die Ukrainer sind nicht bemüht, ein antirussisches Geschichtsbild zu zeichnen. Genauso liegt kein nackter Antiamerikanismus in der Überzeugtheit der Europäer, dass keine noch so klugen, kriegs-strategischen Berechnungen die Atomangriffe auf Nagasaki und Hiroshima rechtfertigten. Die Teilnehmer an Diskussionen mit historischer Thematik in Russland und der Ukraine gehen nicht bei der Deutung von Fakten auseinander, sondern in der Bewertung von Motiven und Mitteln der einen oder anderen Entscheidung oder Handlung: für die einen ist das Ziel wichtiger, für die anderen die Methoden zu seiner Erreichung.
Sowohl Russland als auch die Ukraine haben nach dem Zerfall der UdSSR einige politische Krisen durchlebt. Die beiden schlimmsten davon – in Russland im Oktober 1993, in der Ukraine im November-Dezember 2004 – lösten sich auf verschiedene Art. Ich denke, jeder versteht wie. Allerdings drückt der Unterschied in den Methoden zur politischen Konfliktlösung eine tief verwandte Einstellung im Bewusstsein der staatlichen Eliten der beiden verwandten Völker aus.
Die Ukrainer bemühen sich, mit den Russen wie nette Nachbarn in einer Wohnsiedlung zusammenzuleben, wo die Leute sich gegenseitig Ratschläge geben, sich aber nicht gegenseitig belehren, über die richtige Farbe der Wände oder den richtigen Wachhund. Denn, wenn man darüber nachdenkt, sind wir ähnlich wie achtzehnjährige Brüder, die das elterliche Haus bereits verlassen haben, sich innig lieben, aber ihren Haushalt selbstständig führen, sich unterhalten, aber ihre Entscheidungen selbstständig treffen. Man schlägt uns doch von Zeit zu Zeit vor, wieder in eine Kommunalwohnung zu ziehen, in der einer der Bewohner den Gashahn und den Zähler in der Gemeinschaftsküche kontrolliert. Ich bin überzeugt, dass die „kommunalen Zeiten“ gleichzeitig mit der Sowjetunion untergegangen sind, Russland und die Ukraine sich aber in ihren Beziehungen weiterentwickeln werden, neue Grundlagen der Zusammenarbeit und Freundschaft schaffen werden, die darauf aufbauen, dass wir nicht gleich sind, aber in der Zusammenarbeit stark und erfolgreich in der modernen Welt agieren können.
07.11. // Konstantin Grischtschenko
Konstantin Grischtschenko ist Botschafter der Ukraine in der Russischen Föderation
Quelle: Serkalo Nedeli