Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Desertion nicht mit Gefängnis bestraft wird, wenn der Soldat vor Abschluss der Ermittlungen freiwillig zum Dienst zurückkehrt.
Ein Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches der Ukraine, der Strafprozessordnung der Ukraine und anderer Rechtsakte der Ukraine zur Verbesserung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Verstöße gegen die bestehende Ordnung des Militärdienstes während des Kriegszustandes wurde den Abgeordneten zur Prüfung vorgelegt. Dabei geht es insbesondere um Änderungen bei der Bestrafung von Deserteuren.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Desertion nicht mit Gefängnis bestraft wird, wenn der Soldat vor Abschluss der Ermittlungen freiwillig zum Dienst zurückkehrt.
Dies gilt für Fälle, in denen eine solche Straftat zum ersten Mal begangen wurde.
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