Zeit für die Ukrainer einen neuen Maidan vorzubereiten
Für die Ukrainer ist es Zeit damit aufzuhören einen neuen Maidan zu fürchten und damit zu beginnen einen neuen vorzubereiten. Und hier folgt warum …
Ein neues Gespenst geht um im Lande – das Gespenst eines neuen Maidans. Man sagt, er könnte für die Ukraine zu einer Katastrophe werden, sie vom Status eines fragilen Staates in den eines gescheiterten Staates führend. Das ist gerade das, worauf Putin zählt. Und gerade deswegen müsse ein derartiges Szenario um jeden Preis vermieden werden.
Übrigens, diese Variante wird erst zur Realität in dem Fall, wenn man der Logik der Ereignisse passiv folgt, nicht versucht sie in die richtige Richtung zu lenken. Mit anderen Worten: Es ist Zeit damit aufzuhören einen neuen Maidan zu fürchten und damit zu beginnen bewusst einen vorzubereiten.
Der Maidan ist eine gewohnte Erscheinung im ukrainischen politischen Leben der vergangenen 25 Jahre. Derjenige, der den nächsten potenziellen Maidan als dritten bezeichnet, könnte ihn mit dem gleichen Erfolg als vierten ansehen, wenn die erste Revolution auf dem Granit 1990 berücksichtigt wird oder sogar als achten (wenn man die Aktion Ukraine ohne Kutschma, den Steuer- oder den Sprachmaidan beachtet).
Der Historiker Pawel Kowal nennt die Maidane Wetterstationen der ukrainischen Gesellschaft. Jede von ihnen zeigt: das Land fiebert. Und es wird solange fiebern, wie sich die neue Staatsmacht nicht zu einem Neustart entschließt.
Am Anfang des Euromaidans sah ich drei Typen von Politikern: die vorgestrigen (Janukowitsch und seine Leute); die gestrigen (die Oppositionsführer) und die Gruppe der Politiker der Zukunft. Letztere sollten dank des Euromaidans auftauchen. Doch das ist nicht geschehen. Im Frühling des Jahres 2014 lösten sich die jungen Maidanführer im Pjotr-Poroschenko-Block und der Volksfront auf.
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Zweitens gibt es die Mittelschicht und die Jugend. In letzter Zeit reise ich viel in der Ukraine, weile in den südlichen und östlichen Städten. Das Hauptgesprächsthema ist: Wie geht es weiter? Und ein bedeutender Teil derjenigen, die sich für eine Antwort interessieren, sind Vertreter mittelgroßer Unternehmen und von Jugendorganisationen.
Beide Gemeinschaften bildeten das Rückrat des Euromaidans und jetzt der Freiwilligenbewegung. Beide retten von der Sache her die Ukraine, dabei wichtige Funktionen auf sich nehmend, die die staatlichen Institute kraft ihrer Korrumpiertheit nicht erfüllen können. Gemeinsam mit der potenziellen Wählerschaft kommen diese Gemeinschaften auf etwa 15-20 Prozent. Das reicht gerade für zwei bis drei Parlamentsparteien.
Weiter liegt ihr Vorteil in der Horizontalität. Das ist gut bemerkbar beim Vergleich der Orangen Revolution mit dem Euromaidan. Wenn 2004 Juschtschenko und Timoschenko fast „unser alles“ waren, so bezog man sich 2014 auf die „dreiköpfigen“ Oppositionsführer im besten Falle herablassend. Für junge und gebildete Menschen, die in den letzten zehn Jahren zu digitalisierten Bewohnern der sozialen Netze wurden, ist die Horizontale die Hauptachse ihrer Welt. Sie versammeln sich leicht zu Straßenaktionen und in Freiwilligengruppen, wo alle gleich sind, doch nicht sehr gern gehen sie zu Wahlen oder treten in Parteien ein, da dort eine vertikale Hierarchie vorherrscht.
Diese Abscheu ist verhängnisvoll, denn das Land neuzustarten gelingt nur, indem man an die Vertikale der Staatsmacht gelangt: dort und nur dort liegen die Haupthebel für dessen Änderung. Daher liegt die Schuld, wenn die Ukraine zusammenbricht, nicht nur bei der politischen Klasse, sondern auch bei denjenigen, die einen Widerwillen gegen die Politik empfinden.
Und hier könnte, so hoffe ich, der Selbsterhaltungstrieb funktionieren. Vor dem Hintergrund der sich hinziehenden Wirtschaftskrise und des eingefrorenen Krieges gelangt die Ukraine in eine Periode tiefer politischer Turbulenzen. Die Chancen für vorgezogene Parlamentswahlen und sogar für Präsidentschaftswahlen sind groß, dabei sind die Chancen für das Überleben der „neuen alten“ Parteien klein. Wenn die Maidanführer nicht rechtzeitig von diesen Parteien abspringen, werden sie mit ihnen auf den Grund gezogen. Und dann kommen andere zum Vorschein. Und bekanntlich verdient das, was bei beliebigen Umständen an die Oberfläche gespült wird, nicht immer eine Beachtung.
Und in diesem Umbau der gesellschaftlichen Horizontale in eine neue politische Vertikale sollte die Formel eines erfolgreichen Maidans liegen. Eines endgültigen – der allen Maidanen kraft des Fehlens ihrer Notwendigkeit ein Ende bereitet.
11. Dezember 2015 // Jaroslaw Grizak
Quelle: Nowoje Wremja