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Spiele des Präsidenten: Warum die Regierung Jazenjuk beibehalten wurde

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Arsenij Jazenjuk in der Rada bei seinem RechenschaftsberichtArsenij Jazenjuk in der Werchowna Rada bei seinem Rechenschaftsbericht, Foto: rada.gov.ua
Der 16. Februar sollte zu einem besonderen Tag in der Geschichte des zweiten Kabinetts von Arsenij Jazenjuk werden. Bereits am Vorabend wurde klar, dass nicht nur die Abgeordneten der kleinen Fraktionen von Samopomitsch (Selbsthilfe) und Batkiwschtschyna (Vaterland), sondern auch ihre Kollegen der größten Fraktion des Parlaments – der des Präsidenten – Unterschriften für die Entlassung des Ministerkabinetts sammeln. Beobachter misstrauisch machen können hätte, dass der Präsident seinen Abgeordneten keine klaren Empfehlungen bezüglich der Abstimmung zum Rücktritt der Regierung gab. Doch nichtsdestotrotz ließ die Position der Fraktionsführung keinen Zweifel: Das Schicksal der Regierung war entschieden.

Dass uns lediglich ein Spektakel bevorstand, wurde erst nach dem Auftritt des Präsidenten klar. Das Staatsoberhaupt verkündete die Notwendigkeit des Rücktritts des Generalstaatsanwalts Wiktor Schokin und forderte einen kompletten Neustart der Regierung. Viele ukrainische – und nicht nur ukrainische Journalisten – bissen bei der harten Kritik der Regierung an, die vonseiten des Staatsoberhaupts verlautbart wurde, in einer Reihe von Medien erschienen auffällige Schlagzeilen dazu, dass Poroschenko Schokin und Jazenjuk zum Rücktritt aufforderte. Derweil zeigte der Internetauftritt des Staatsoberhaupts selbst, dass der Präsident „Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk zur totalen Erneuerung der Regierung auf der Basis der geltenden Koalition aufrief“. In der Botschaft selbst unterstrich Poroschenko, dass sich der Ministerpräsident die Möglichkeit zu wählen wahrt, auf welche Weise er diese Ansprüche realisieren möchte.

Danach wurde klar, dass das Schicksal Arsenij Jazenjuks – wenigstens für die nächsten Monate, bis zur nächsten Parlamentssitzungsperiode – entschieden ist: Er bleibt im Sessel des Regierungschefs. Doch dann kommt die Frage auf: Wozu war es notwendig soviel über den Regierungsrücktritt zu reden, Unterschriften zu sammeln und danach eine Abstimmung sicherzustellen, die dem Regierungschef und seinen Ministern Immunität sichert?

In den hinteren Bereichen des Parlaments, wie es gewöhnlich in Situationen ist, wenn man das offensichtliche nicht bemerken will, redet man über alles mögliche – bis hin zu einer „Oligarchenverschwörung“. Doch tatsächlich ist alles wesentlich einfacher – die Rede geht von ganz gewöhnlicher Verantwortung.

Pjotr Poroschenko möchte wirklich die Entlassung von Arsenij Jazenjuk. Der Ministerpräsident ist zum heutigen Tag der einzige Regierungsbeamte, der daran hindert alle Vollmachten zur Lenkung des Landes – und folglich, alle Einflussmöglichkeiten – im Präsidialamt zu konzentrieren. Zudem leiten Mitstreiter des Ministerpräsidenten zwei Ministerien, deren Kontrolle lebenswichtig für den Präsidenten sind – Innenministerium und Justizministerium. Ohne deren Kontrolle bleibt Pjotr Poroschenko tatsächlich das Haupt einer parlamentarisch-präsidialen Republik. Mit der Kontrolle – und mit seinem Ministerpräsidenten – wird er zum „richtigen“ Präsidenten.

Danach zu urteilen, wie talentreich und beharrlich – bei Beibehaltung aller Prinzipien der geltenden Verfassung – Pjotr Poroschenko seine Kontrolle erreicht – seine Vorstellung von der Macht lässt keine Beibehaltung der bestehenden Balance und überhaupt irgendeiner Balance zu. Eben deswegen wurde die überaus erfolgreiche Kampagne zur Diskreditierung des Ministerpräsidenten gestartet, die im Ergebnis zu einer Kampagne der Diskreditierung der Umgebung des Präsidenten überging. Und von der Idee her müsste Poroschenko Jazenjuk bereits jetzt loswerden, solange der Kampf mit den Mitstreitern des Präsidenten nicht in eine gefährliche Phase übergegangen ist.

Doch Poroschenko ist zu erfahren, um die Spielfigur mit einer Keule zu schlagen. Er begreift ausgezeichnet, was die Frage der Verantwortung ist. Wenn das Parlament mit der Mehrheit seiner Stimmen die Regierung Arsenij Jazenjuk entlässt und damit den Weg für vorgezogene Wahlen eröffnet, so liegt die Hauptlast der Verantwortung für die Situation im Land nicht auf dem Kabinett Jazenjuk, sondern auf der Übergangsregierung, die ihn ablöst.

Das Gedächtnis des ukrainischen Wählers ist nicht nur kurz, es ist gefühlsgeleitet. Zum Herbst, wenn die Bürger wählen gehen, werden sie ihre Probleme bereits nicht mehr mit Jazenjuk, sondern mit dem amtierenden Regierungsoberhaupt identifizieren. Und Jazenjuk wird erneut zum Helden der Wählererwartungen, wie es eben nach dem Maidan war, als der von niemandem geliebte „KugelindenKopf“ zum „europäischsten Ministerpräsidenten“ wurde. Und die Verantwortung wird man noch mit dem Präsidenten verbinden, wenn an der Regierungsspitze sein Protegé sein wird. Und vom wem sonst sollte der Regierungschef kommen?

Die Verantwortung für die sich verschlechternde Lage der Dinge wird auch mit den politischen Kräften verbunden, die die Vorgängerregierung entlassen haben: ein halbes Jahr ist eine hinreichende Frist dafür, um zu erzählen, wie „wir Reformen machten und Stabilität sicherstellten und sie alles verdarben“. Und vor dem Hintergrund des fallenden Hrywnja-Kurses werden diese Erzählungen äußerst überzeugend aussehen. Und die Hrywnja kann nichts anderes als fallen, denn der Internationale Währungsfonds wird kaum einer Übergangsregierung Kredite geben. Und mit der Privatisierung muss bis zum Auftauchen einer stabilen Regierung gewartet werden. In dieser Situation ist nicht nur das Fallen des Währungskurses unvermeidlich, sondern auch der Umfragewerte des Blocks von Pjotr Poroschenko, Batkiwschtschyna und von Samopomitsch – als Kräften, die die Verantwortung für den Regierungswechsel auf sich genommen und alles verdorben haben. Steigen können höchstens die Umfragewerte der Narodnyj Front (Volksfront) – genauso wie die Partei der Beleidigten und das bisher virtuelle Projekt von Michail Saakaschwili, der für ein Steigen seiner Umfragewerte zu einem harten Kritiker der Präsidialmacht und des Staatsoberhaupts selbst werden muss. Dabei gibt es nach der Geschichte mit Kononenko (Spezie von Poroschenko, A.d.Ü.) auch keine Sicherheit, dass dieses Projekt zu einem loyalen Partner des Blocks von Pjotr Poroschenko im neuen Parlament wird. Die feindseligen Beziehungen in seiner nahen Umgebung berücksichtigend, muss er jegliche Überraschung von wem auch immer erwarten.

Der Präsident braucht in dieser Situation lediglich eines: dass Jazenjuk selbst zurücktritt, damit ihm Raum für Manöver eröffnend. Eigentlich ist das auch in seiner Botschaft zu lesen, wenn er von der Einheit mit der Narodnyj Front redet. Poroschenko braucht keine vorgezogenen Wahlen, er braucht einen loyalen Ministerpräsidenten, ein loyales Innenministerium und Justizministerium. Er braucht eine Koalition, in der er nicht nur einfach faktisch der Chef der größten Fraktion ist, die im Kabinett die Mehrheit der Minister stellt. Er braucht eine Koalition, in der er faktisch der Regierungschef ist. Und wenn es eine solche Koalition gibt, dann brauchen sich die Abgeordneten der Narodnyj Front nicht um ihre Zukunft zu sorgen. Das ist das, was der Präsident ihnen garantieren kann.

Doch insofern Jazenjuk nicht zurücktreten möchte, dafür offensichtlich danach strebt die Verantwortung für seinen Abgang auf die Werchowna Rada und sogar das Staatsoberhaupt zu schieben, bleibt dem Präsidenten nur danach zu streben, in den Augen der Bevölkerung der Mensch zu sein, der die Bedürfnisse des Volkes versteht. Eben deswegen fasst er den Beschluss über die Entlassung des Generalstaatsanwalts und schafft den Eindruck, dass er für die Entlassung des Ministerpräsidenten eintritt. Und das eine und das andere funktionieren. Die Verantwortung dafür, dass die unpopuläre Regierung nicht entlassen wurde, erweist sich als beim nicht weniger unpopulären Parlament liegend.

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Der Präsident tritt zur Seite, aber er geht nicht aus dem Spiel.

16. Februar 2016 // Witalij Portnikow

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1076

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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