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Die Opposition seiner Majestät

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Petro Poroschenko mit Wolodymyr HrojsmanPräsident Petro Poroschenko mit Parlamentspräsident Wolodymyr Hrojsman bei der Sitzung der Verfassungskommission am 26. Juni 2015, Foto: constitution.gov.ua
Präsident Pjotr Poroschenko erklärte, dass er in keinem Fall vorgezogene Parlamentswahlen zulässt. Der Vorsitzende der Werchowna Rada Wladimir Grojsman versichert, dass man die politische Krise nicht überbewerten soll und dass die „absolute Mehrheit der demokratischen Kräfte des ukrainischen Parlaments bereit ist zur Bildung einer neuen Koalition, einer neuen Regierung und der verstärkten Umsetzung aller notwendigen Reformen“.

Bislang ist schwer zu sagen, was diese Erklärungen in der Praxis bedeuten. Doch sie demonstrieren offensichtlich, dass der Präsident – unter dem Einfluss eigener politischer Kalkulationen oder äußerer Faktoren – sich auf die Notwendigkeit der Beibehaltung des existierenden Parlaments und die Erreichung eines Kompromisses zur Schaffung einer arbeitsfähigen Koalition und Regierung in ihm festgelegt hat.

Die Besonderheit der Bildung einer solchen Koalition ist, dass sie arithmetisch nicht ohne Beteiligung der zwei größten demokratischen Fraktionen und einer der kleinen möglich ist. Das heißt in seinen Kalkulationen kann Pjotr Poroschenko so oder so die Narodnyj Front (Volksfront) nicht unberücksichtigt lassen. Und die Narodnyj Front kann nicht auf Arsenij Jazenjuk verzichten und das ist nicht einfach nur politische Hartnäckigkeit und nicht einmal eine Erscheinungsform von Parteisolidarität, sondern eine nüchterne Rechnung. Die Umfragewerte des Ministerpräsidenten sind den letzten soziologischen Daten nach, trotz allem höher als die Werte der Partei selbst und ihrer übrigen markanten Figuren. Und wenn es zu Wahlen kommt, dann kann Jazenjuk seine Mitstreiter mit Mandaten versorgen und nicht diese Jazenjuk. Und das ist ebenfalls eine Realität, mit welcher der Präsident rechnen muss. In seine Abgeordnetenliste wird er „Volksfrontler“ so oder so nicht aufnehmen, da diese Liste im Falle vorgezogener Parlamentswahlen um einiges kürzer als die existierende werden wird.

Auf diese Weise müssen der Block von Pjotr Poroschenko und die Narodnyj Front und noch eine kleine Fraktion – beispielsweise die Radikalen, mit denen Verhandlungen fortgesetzt werden – ihre Kräfte vereinen. Doch im Falle, wenn es offensichtlich wird, dass vorgezogene Parlamentswahlen nicht angesetzt werden, ist ein Beitritt einer der aus der Koalition ausgetretenen Fraktionen nicht ausgeschlossen – was macht man nicht alles für die Rettung des Vaterlandes.

In dieser Situation bleibt, wie seltsam es auch auf den ersten Blick klingt, der Präsident im Vorteil. Ja, das Staatsoberhaupt erhält nicht die so wichtige für ihn Kontrolle über das Kabinett über den Regierungschef und nebenbei die Ressorts. Doch wenn eine stabile Regierung mit dem gleichen Regierungschef beibehalten wird, dann trägt die Verantwortung für die ökonomische Situation im Lande trotzdem eben jener Jazenjuk. Und der Präsident könnte im Falle einer weiteren Verschlechterung er wirtschaftlichen Situation erneut zur Idee einer Umbildung der Regierung zu seinem Vorteil und sogar zu vorgezogenen Wahlen zurückkehren – derartige Möglichkeiten erhält er bereits im Herbst. Im Vorteil ist auch die Narodnyj Front, da Jazenjuk mit der Beibehaltung des Postens des Regierungschefs demonstriert, dass er, wenn nicht zum Angriff, so doch zur aktiven Verteidigung bereit ist, den Schlägen der befreundeten Propagandaartillerie standzuhalten, die ihn und die Regierung einige Monate in Folge attackiert und in der Gesellschaft eine Atmosphäre des totalen Misstrauens zur Regierung und die für viele Ukrainer gewohnte Erwartung eines baldigen Eintreffens eines politischen Messias schafft.

Wenn Ljaschko sich als einziger Partner der beiden großen Fraktionen in der regierenden Koalition erweist, dann gewinnt er ebenfalls – derweil er einen solchen Erfolg im Falle vorgezogener Wahlen nicht erhält, da das neue Parlament in weitaus größerem Maße fragmentiert sein wird, als das derzeitige und dann ist nicht viel herauszuhandeln.

Dabei können die Radikalen sogar nicht für die Gesetzentwürfe und Vorhaben stimmen, die eingebracht werden. Und Batkiwschtschyna (Vaterland) und Samopomitsch (Selbsthilfe) geraten in die nicht einfache Situation politischer Formationen, die vorzeitig ihren Wahlkampf begonnen haben und jede der Parteien muss sich auf ihre neue Rolle im Parlament festlegen.

Den Erklärungen der Führer von Samopomitsch nach urteilend, bereitet sie sich auf die Rolle der demokratischen Opposition vor, doch sie muss auf diesem Feld mit Batkiwschtschyna konkurrieren. Der offensichtlichen Eifersucht nach urteilend, mit welcher der Austritt einer jeden dieser Parteien aus der Koalition begleitet wurde, riskieren Samopomitsch und Batkiwschtschyna in neuer Gestalt mehr die gegenseitigen Standpunkte zu kritisieren, als die der Regierung. Außerdem werden sie jedes Mal auf Gesetzentwürfe stoßen, für die unbedingt gestimmt werden muss, um nicht die Zuneigung der potenziellen Wählerschaft zu verlieren und zugleich muss so gestimmt werden, dass der Konkurrent der „demokratischen Opposition“ keine Möglichkeit hat, einen der Käuflichkeit zu beschuldigen.

Außerdem haben wir es mit zwei Parteien zu tun, deren Führer in das existierende System der gegenseitigen Abhängigkeiten in der Nomenklatur integriert sind und jeder hat seiner Verpflichtungen. Julia Timoschenko wird in jedem Fall an der Beibehaltung des Kontakts zum Präsidenten und zu den Regierungstrukturen interessiert sein, die Entscheidungen treffen. In noch größerem Grad ist Andrej Sadowoj an der Wahrung des gegenseitigen Verständnisses interessiert – er haftet nicht so sehr für die Partei, wie für Lwiw. Und Oleg Beresjuk nennt Pjotr Poroschenko, das Haupt der übrigens parlamentarisch-präsidialen Republik „Vater der Nation“ und versucht nicht einmal den Eindruck zu erwecken, als ob er spottet. So also wenn das die Opposition sein wird, dann die Opposition seiner Majestät.

Ein weiterer Verlierer in dem Fall, wenn es keine Wahlen geben wird, ist Michail Saakaschwili. Der ehemalige georgische Präsident hat eine stürmische Tätigkeit landesweiten Ausmaßes entwickelt und dabei kommt die Frage aus, was er mit dieser Tätigkeit machen soll, wenn es keine Wahlen geben wird? Nach Odessa zurückkehren und als Chef der Gebietsverwaltung arbeiten, dabei mit offensichtlicher Ablehnung in den Regierungsstrukturen konfrontiert sein? Die Fahrten im Land in der Rolle des gesellschaftlichen Aktivisten fortsetzen, während zur gleichen Zeit jedem klar ist, dass Saakaschwili ein Politiker ist und an sein eigenes politisches Projekt denkt? Von der Kritik des Ministerpräsidenten zu der des Präsidenten übergehen? Und die Hauptsache ist: wie die Energie von „Sturm und Drang“ auf lange Monate bewahren, darauf wartend, dass Poroschenko sich endlich zu vorgezogenen Wahlen entschließt. Wie lange warten? Was in dieser Zeit tun?

Diese Frage stellen sich sowohl Saakaschwili, als auch Timoschenko und Sadowoj. Doch brauchen sie sich nicht allzu sehr darum sorgen – Jazenjuk stellt sich diese Frage ebenfalls.

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1. März 2016 // Witalij Portnikow

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 984

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„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

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„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“