Gestern wurde die Fraktion der Partei der Regionen über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit BJuT aufgeklärt
Gestern führte der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, eine geschlossene Sitzung seiner Fraktion durch. Der Führer der “Regionalen” informierte seine Parteigenossen darüber, dass die Verhandlungen mit BJuT (Block Julia Timoschenko) zur Gründung einer Megakoalition ins finale Stadium getreten sind. Ein offenes Gespräch mit ihrem Vorsitzenden strebten die “Regionalen” seit Ende letzter Woche an. Das Informationsvakuum hatte die Abgeordneten offen beunruhigt. Und Janukowitsch, indem er die Fraktion zusammen rief, bemühte sich die Mitstreiter zu beruhigen. Wie der Zeitung “Delo” einer der Abgeordneten mitteilte, der auf der Sitzung zugegen war, trat Wiktor Fjodorowitsch (Janukowitsch) nicht selbst auf. Die Details der Konsultationen mit dem Team von Julia Timoschenko erläuterten Andrej Kljujew, Alexander Lawrinowitsch und Sergej Kiwalow. Sie gehören zum engen Kreis der Unterhändler. Das Hauptdilemma für die “weiß-blauen” im Prozess der Konsultationen wurde die Frage, ob Janukowitsch zu allgemeinen Wahlen (des Präsidenten) antritt oder sich im Parlament wählen lässt. “Es ist verständlich, dass im Falle der Entscheidung der Wahl Janukowitschs (zum Präsidenten) durch das Volk das gesamte Schema der Gründung einer großen Koalition zerbricht”, analysiert Alexander Budsherak (BJuT). Gemäß inoffiziellen Informationen, setzen die Bedingungen zur Bildung einer großen Koalition voraus, dass der Präsident (der Posten der Janukowitsch angeboten wird) im Parlament gewählt wird. Jedoch sind die “Regionalen” noch nicht zu einem Konsens in dieser Frage gelangt. “Falls unser Vorsitzender zu allgemeinen Wahlen (des Präsidenten) übergeht und, sagen wir mal, diese gewinnt, muss er sich trotzdem mit Timoschenko einigen, da ihre politische Kraft in dieser Zeit nirgendwohin wegfliegt und weiter am politischen Leben teilnehmen wird”, überlegt der “Regionale”, Wladimir Rybak. Dabei bestätigt ein Informant der Zeitung “Delo” in der Fraktion von Janukowitsch, dass die Mehrzahl der “Regionalen” die Initiatoren der Koalition mit BJuT unterstützen. Obgleich es zwischen den beiden Verhandlungsseiten eine unentschiedene Frage gibt. “Beispielsweise ist es uns nicht recht, dass der gesamte ökonomische Block in der Regierung aus Leute von BJuT bestehen soll, ebenfalls ist bislang die Frage des Rücktritts von Innenminister Luzenko nicht entschieden – das sind unsere prinzipiellen Position”, betonte der Gesprächspartner von “Delo”. Unter den Abgeordneten der Partei der Regionen findet ebenfalls eine Diskussion über die Zweckmäßigkeit der Einführung eines imperativen Mandats statt, worauf Julia Timoschenko besteht.
Janukowitsch, der, den Worten von Abgeordneten nach, auf der Fraktionssitzung anwesend war, versprach diese ein weiteres Mal für den Beschluss der endgültigen Entscheidung zum “Großen Vertrag” zu versammeln. “Der Parteivorstand wird eine endgültige Entscheidung darüber treffen, ob man an diesen Entwicklungen teilnahmen wird oder nicht”, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Jefremow. Doch in jedem Fall hat die Partei der Regionen bereits ihre Wahlstäbe in den Oblasten aktiviert. Im Fall dessen, falls die Verhandlungen mit BJuT nicht von der Bildung einer Koalition gekrönt werden, werden diese (die Stäbe) sich unmittelbar in die Wahlkampagne Janukowitschs einschalten. “Unsere Stäbe sind gebildet und arbeiten bereits einige Wochen”, teilte “Delo” die Abgeordnete Anna German mit.
Olga Wassiljewskaja
Quelle: Delo