Im Jahr 1917 spielte sich auf den sumpfigen Ebenen Flanderns eine der grausamsten Schlachten des Ersten Weltkrieges ab. Die zähen Kämpfe zogen sich über drei Monate hin. In ihrem Verlauf wurden Panzer und Kampfgase eingesetzt, die Artillerie verschoss Millionen von Geschossen, die Deutschen und Briten verloren etwa 600.000 Soldaten durch Tod oder Verletzungen.
Im Ergebnis gelang es den britischen Streitkräften, ganze acht Kilometer vorzurücken und dem Feind das kleine Dorf Passchendaele – besser gesagt das, was von ihm übrig geblieben war – abzunehmen. Die Schlachten von Passchendaele wurden zum Symbol für brutale und absolut sinnlose Blutbäder.
Die heutige, ukrainische Politik riskiert, in den Geschichtsbüchern der Zukunft einen analogen Platz einzunehmen. Die vorübergehenden Gewinne Timoschenkos, Janukowitschs oder Juschtschenkos stehen in keinem Verhältnis zu den Verlusten, die unser Land trägt.
Die wichtigsten staatlichen Institutionen und strategischen Prioritäten werden vergänglichen Zielen geopfert. Die Parteibosse schlagen sich für die Ukraine und zerstören sie dabei Schritt für Schritt, so dass ein jeder politischer Gewinn zum Pyrrhussieg wird.
Werden die Präsidentschaftswahlen 2010 zur Ausnahme? Wahrscheinlich nicht.
Am Vorabend des entscheidenden Zusammenstoßes demonstrieren die Teams von Timoschenko und Janukowitsch ihre Bereitschaft für extreme Szenarien: Versuche der Wahlsabotage, Gerichtsschlachten, Straßenproteste. Offensichtlich haben sich beide Seiten schon damit arrangiert, dass der Wahlausgang von schrofferen Mechanismen entschieden wird als vom banalen Volkswillen.
Timoschenko und Co. bereiten sich auf den Kampf vor und die Partei der Regionen hat nicht vor, zurückzuweichen.
Natürlich erreicht das Maß an Spannung nicht das Niveau von 2004, aber nichtsdestoweniger sind die kampflustigen Politiker entschieden bereit, die Ukraine als Kanonenfutter zu benutzen. Und auch wenn uns das Interessanteste noch bevorsteht, hat unser leidgeprüftes Volk schon seine ersten Opfer davongetragen.
Der Wahlkampf ist so etwas wie eine Zugabe zur weltweiten Wirtschaftskrise geworden. Julia Wladimirowna hat schon Abstand genommen von Wirtschaftsreformen und rationalen Anti-Krisis-Mitteln, frei nach der einfachen Devise: Um jeden Preis bis zu den Wahlen durchhalten!
Das situationsbedingte Tandem Juschtschenko/Partei der Regionen bemühte sich, dem Ministerkabinett, nach dem Prinzip „je schlechter, desto besser“, Steine in den Weg zu legen. Dank der vereinten Anstrengungen Timoschenkos und ihrer Feinde steht die ukrainische Wirtschaft vor dem Ruin. Aber wen interessiert schon diese bedauerliche Kleinigkeit?
Auch ließ sich das traditionelle Aufhetzen von Westen gegen Osten nicht umgehen. Wenn sich ein Kandidat nicht für die Rolle des Guten eignet, kann er den Wähler immer noch mit dem Vorhandensein eines großen „Bösen“ ängstigen. Und wir hören erneut die herzzerreißenden Sprüche von den „Donezker Banditen“ und den „galizischen Faschisten“, dem verdammten „orangenen Lärm“ und den hinterhältigen „anti-ukrainischen Kräften“, die nach der Macht streben.
Nach dem 17. Januar hat das Team Timoschenkos eine besonders leidenschaftliche Tätigkeit entwickelt. Und das ist auch verständlich: Julia Wladimirowna braucht die Stimmen wie die Luft zum Atmen, aber der enttäuschte und müde Wähler lässt sich nur durch Hass wachrütteln. Man könnte meinen, der Nebeneffekt in Form einer Spaltung des Landes beunruhige niemanden.
Sogar unsere geistlichen Autoritäten blieben bei den Wahlkampfauseinandersetzungen nicht außen vor. Patriarch Filaret (Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchat) und Kardinal Lubomir Gusar (Griechisch-Katholische Kirche) traten mit Empfehlungen an die ukrainischen Wähler auf und unterstützen dabei ziemlich plump einen der Kandidaten. Es ist schwer zu sagen, ob und wie sich diese Hilfe auswirken wird, aber die Kirche als öffentliche Einrichtung hat sich durch die Einmischung in weltliche Angelegenheiten sowieso selbst diskreditiert.
Was erwartet die Ukraine, wenn am 7. Februar „besondere Methoden“ ins Spiel kommen sollten?
Zum einen der endgültige Kollaps des Rechtssystems.
Zum anderen eine zunehmende Konfrontation innerhalb der Gesellschaft.
Außerdem würde dies eine internationale Schande bedeuten. Die Europäer, die erstaunt und zaghaft auf unser Chaos schauen, beeilten sich, die vollkommen korrekte, erste Runde der Wahlen zu loben.
Dabei betrübt es niemanden, dass der vermeintlich demokratische Kandidat um fast 10% hinter dem vermeintlich autoritären zurückgeblieben ist. Das naive Europa hofft immer noch, dass es unseren Politikern eine elementare Wahrheit näher bringen kann: Wichtig ist nicht Wer gewinnt, sondern Wie er gewinnt!
Die ukrainische Elite hält jedoch an anderen Ansichten fest: Siegen um jeden Preis!
Am Ende erreicht der, der am entschiedensten und prinzipienlosesten ist, sein Ziel. Aber was erhält der Triumphator der Präsidentschaftswahlen? Ein gespaltenes Land mit zerstörter Ökonomie und paralysierten staatlichen Institutionen. Ein Land, vor dem jedes zivilisierte Land der Welt zurückschrecken wird.
Wahrscheinlich wird der Gewinner, die verbliebenen Trümmer namens „Ukraine“ zusammensuchend, sich schleunigst in die nächste Schlacht stürzen, um sich auf eben diesen Trümmern festzusetzen. Den neuen Machthaber erwarten kühne Experimente mit der Verfassung, spannende Auseinandersetzungen im Parlament, das Aufstellen von vertrauenswürdigen Leuten, die Herstellung von Ordnung in den Medien usw. Für die Beschäftigung mit Reformen und dem Herausführen des Landes aus der Systemkrise wird keine Zeit bleiben.
Im Übrigen ist die Bereitschaft unserer Elite, das Fundamentale dem Vorübergehenden zu opfern, halb so schlimm. Leider ist es der ukrainischen Politik gelungen, Millionen von Ukrainern eine ähnliche Denkweise aufzudrängen. Ein Politiker ohne Volk ist wie ein General ohne Armee. Natürlich haben sich die Reihen der standhaften Anhänger Timoschenkos oder Janukowitschs nach fünf Jahren merklich gelichtet, dafür gibt es aber immer noch einen Überschuss an Feinden beider Politiker.
Viele von uns sind bereit, jedes Mittel gutzuheißen, um nur IHN nicht an die Macht kommen zu lassen oder SIE von der Führung abzusetzen. Die Feindseligkeit gegen Timoschenko oder Janukowitsch übersteigt nicht selten ein gesundes Maß.
Recht, Gesetzmäßigkeit, bürgerliches Einverständnis, das internationale Image der Ukraine – all das scheint nicht vorhanden, wenn als wichtigste Aufgabe auf der Tagesordnung steht: sich befreien von dem flegelhaften Banditen oder der skrupellosen Furie.
Nun ja, es gab auch im Ersten Weltkrieg Soldaten, die wirklich glaubten, dass die Einnahme des abgelegenen Dorfes das Leben hunderttausender Menschen wert wäre – ein großer Sieg…
Für einen bedeutenden Teil der Ukrainer ist das Ziel wie gehabt wichtiger als Methoden oder Prinzipien.
Die Metamorphosen, die zwischen den Wahlen von 2004 und 2010 stattfanden, sind höchst aufschlussreich: es lohnte sich für Machthaber und Opposition die Plätze zu tauschen, denn auch die Prioritäten der politischen Anhänger haben sich verändert.
Heute sind viele Anhänger der „demokratischen Kräfte“ offen unzufrieden damit, dass ihre Mitbürger aus Donezk und Lugansk über ein Stimmrecht verfügen. Dafür haben die Leute, die noch vor kurzem die Demokratie verdammten, unerwartet ihre Liebe zur Volksherrschaft entdeckt, weil sie nun zahlenmäßig im Übergewicht sind.
Die Demokraten von gestern können eine administrative Einmischung in den Wahlprozess unterstützen, wenn sie sich gegen den anrüchigen Oppositionsführer richtet. Und die eingefleischten Konterrevolutionäre und Feinde des Maidans werden wahrscheinlich Straßendemonstrationen gutheißen, wenn dies dabei hilft, den Sieg Janukowitschs durchzusetzen und Lady Julia vom Premierministerposten zu entfernen.
In der heutigen Ukraine ersetzt politischer Fetischismus viel zu häufig eine politische Überzeugung, und die Form triumphiert oft über den Inhalt. Eine Erörterung der Kleidung Louis Vuittons oder des großen Poeten Tschechow ist ungleich interessanter und einfacher, als sich in Gedanken über die fundamentalen Prinzipien des Staatsaufbaus zu vertiefen.
Wer nun auch Präsident wird – Sie oder Er – positive Veränderungen stehen der Ukraine nicht bevor. Mit der Zeit können andere an die Macht kommen – Tigipko, Jazenjuk oder Grizenko – aber verändern wird sich nichts, wenn wir selbst die Alten bleiben. Das Problem liegt nicht in konkreten Personen, sondern im fehlerhaften System, und Millionen von Ukrainern sind unabdingbarer Teil dieses Systems.
Veränderungen zum Positiven zeichnen sich dann ab, wenn die Feinde Timoschenkos die politische Räuberei in den Darbietungen der Partei der Regionen verurteilen.
Wenn Menschen, die nicht auf Seiten Janukowitschs stehen, die schmutzigen PR-Methoden und Manipulationstechniken des Teams Timoschenko ablehnen.
Wenn die Bewunderer Stepan Banderas den zweifelhaften Präsidentenbeschluss kritisieren, der dem Gesetz „Über die staatlichen Auszeichnungen der Ukraine“ widerspricht.
Wenn Programme wichtiger werden als Gesichter, Methoden wichtiger als Ziele und Regeln wichtiger als Spieler.
Nur dann hat unser Land eine Chance. Aber vorerst bleiben die erbitterten Kämpfe für die Ukraine so sinnlos wie die legendäre Schlacht um das belgische Dörfchen Passchendaele.
Michail Dubinjanskij
Quelle: Ukrajinska Prawda
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