Heute wird neuer Koalitionsvertrag unterzeichnet
Heute unterschreiben die Vertreter der Regierungskoalition ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit.
Wie UNIAN berichtet erklärte dies heute Premierminister Mykola Asarow bei der Eröffnung der Sitzung des Ministerkabinetts der Ukraine.
“Heute unterzeichnen wir mit unseren Koalitionspartnern einen Vertrag, der unsere Absprachen bestätigt, die im vorherigen Koalitionsvertrag festgelegt wurden”, sagte Asarow. Seinen Worten nach gibt dies eine zuverlässige Grundlage für die Umsetzung der Programme von Präsident Wiktor Janukowytsch im Parlament.
“Die fruchtbare Arbeit, die im Parlament zur Unterstützung der Regierungsentscheidungen gemacht wurde, wird fortgesetzt”, erklärte Asarow dabei.
Am 1. Oktober hatte das Verfassungsgericht die politischen Reformen des Jahres 2004 aufgehoben und die Verfassung der Ukraine von 1996 wieder in Kraft gesetzt. In dieser Verfassung ist die Bildung von Koalitionen in der Werchowna Rada nicht vorgesehen.
Quelle: UNIAN