Juschtschenko ist bereit dazu, das Parlament aufzulösen
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist bereit den Ukas über die Auflösung des Parlamentes zu unterzeichnen, wenn nicht bis zum Ende der von der Verfassung der Ukraine festgelegten Frist in der Werchowna Rada eine neue Koalition gebildet wird.
Wie der Korrespondent von UNIAN mitteilt, erklärte er dies auf einer Pressekonferenz in Lwiw.
“Ich bin ein Anhänger von Beratungen, ich bin ein Anhänger von Dialogen, ich gebe den politischen Kräften die Möglichkeit einen Dialog zu führen, doch falls es keine gemeinsame Erklärung in der entsprechenden Frist gibt (bis heute 0:00 Uhr), dann nutze ich das Recht der Auflösung des Parlamentes.”, betonte der Präsident.
Wiktor Juschtschenko geht davon aus, dass die heute vom Parlament aufgehobenen Gesetze lediglich der Beginn für Verhandlungen über eine Wiederbelebung der demokratischen Koalition sein kann.
Er betonte, dass die heutigen Entscheidungen nur die Grundlage für Verhandlungen über die Bildung einer Koalition der Blöcke Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin sein kann. Er bemerkte, dass noch viele Fragen notwendigerweise gelöst werden müssen, darunter eine gemeinsame Position zu Georgien auszudrücken.
Der Präsident drückte sein Befürchtung aus, dass die zurückgenommenen Gesetze in einigen Tagen erneut verabschiedet werden könnten.
Quelle: Unian.net