Kabinett Asarow wird umgestaltet
Noch vor kurzem, als Premierminister Nikolaj Asarow anlässlich der einhundert Tage Regierungsarbeit auftrat, verlieh er seiner Überzeugung Ausdruck, dass das Kabinett in der jetzigen Zusammensetzung wenigstens bis zum Herbst arbeitet. Jedoch wurden am Freitag blitzartig Umweltminister Wiktor Bojko und der Vizepremierminister für Fragen der humanitären Politik, Wladimir Seminoshenko, entlassen.
Wenn von einer Entlassung Bojkos bereits vor einem Monat geredet wurde (übrigens forderten als erste seine Parteigenossen vom Block Litwin seine Entlassung – “Delo“ vom 2.06.2010), so wurde die Entlassung von Seminoshenko eine vollständige Überraschung. Formal forderte die Entlassung des Vizepremiers die Opposition. Doch als am Freitag diese Frage zur Abstimmung gestellt wurde drückten auch die Abgeordneten der Proregierungs-Partei der Regionen das „Ja“ Knöpfchen. Dies schockierte die Oppositionellen derart, dass sie von der Koalition öffentliche Erklärungen zu diesem Anlass forderten.
Alles beurteilend, sind die oben erwähnten Entlassungen nur erste Schwalben. Gesprächspartner der Zeitung “Delo“ bei der Leitung der Partei der Regionen versichern: das Damoklesschwert hängt über dem Gesundheitsminister Sinowij Mytnyk und dem Kohleindustrieminister Jurij Jaschtschenko. Unzufrieden ist man in der Administration des Präsidenten ebenfalls mit der Arbeit des Ministers für Sozialpolitik, Wassilij Nadraga. Bei der Partei der Regionen ist man ebenfalls vorbereitet darauf, dass jeden Moment der Vizepremier für Wirtschaftspolitik, Sergej Tigipko, jeden Moment seinen Rücktritt einreicht.
Am Freitag entließ die Werchowna Rada zuerst den Umweltminister Wiktor Bojko und ernannte an seiner Stelle den ehemaligen Leiter der Staatsreserve Nikolaj Slotschewskij. Darüber, dass sich über Bojko Gewitterwolken zusammenziehen, informierte die Zeitung “Delo“ zuerst Anfang Juni (Ausgabe vom 02.06.2010). Damals sprach ihre Unzufriedenheit mit der Tätigkeit des Ministers die Fraktion aus, nach deren Quote Bojko ernannt wurde – der Block Litwin. Wie “Delo“ erfuhr, war die Leitung des Blocks Litwin am Donnerstagabend zu einer Beratung beim Präsidenten. „Ich denke, dass die Einigung zur Entlassung von Bojko in der Präsidialadministration erreicht wurde“, betonte gegenüber “Delo“ Walerij Baranow, Abgeordneter des Blocks Litwin. Seinen Worten nach wurde Bojko aufgrund von „Insiderinformationen“, die den Staatsbediensteten diskreditierten, entlassen. Wo der entlassene Minister arbeiten wird, wissen die Parteigenossen bislang nicht. „Wir denken darüber noch nach“, antwortete “Delo“ der Fraktionsvorsitzende des Blocks Litwin, Igor Scharow. „Nach der Ernennung des Vertreters der Partei der Regionen, Nikolaj Slotschewskij, auf den freiwerdenden Posten, der vorher als Leiter der Staatsreserve arbeitete, ist die Quote dieser Behörde an den Block Litwin übergegangen“, teilte der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, mit.
Absurde Versetzungen
Nach der Entlassung von Wiktor Bojko hob sich die Werchowna Rada auch durch andere Personalentscheidungen hervor. Es wurde zu einer vollkommenen Überraschung sowohl für die Öffentlichkeit, als auch für die Mitglieder der Regierung. Die entließen den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, mit einer Rekordstimmenzahl (378). „Ich wusste nicht, dass wir Seminoshenko entlassen werden. Ich kam, Michail Tschetschetow gab das Kommando und wir stimmten ab. Ich ging danach zu ihm und fragte, ob das irgendein Fehler sein könnte, doch er antwortete, dass alles richtig getan wurde“, teilte “Delo“ Elbrus Tadejew, Abgeordneter der Partei der Regionen, mit. Die „Regionalen“ diskutierten diese Personalentscheidung nicht einmal auf der Fraktionssitzung. „Doch wir hatten heute keine Fraktionssitzung, daher konnten wir es nicht diskutieren“, erläuterte Jefremow. Nicht weniger überrascht von den Vorgängen waren die Kollegen Seminoshenkos. Viele von “Delo“ befragte Kabinettsmitglieder erklärten, dass auf der Regierungssitzung am vergangenen Mitwoch diese Frage nicht aufgeworfen wurden. Später erklärte Jefremow die Entlassung des Vizepremiers mit dessen Versuch ein Wissenschaftsministerium einzurichten. „Das Kabinett konnte darauf nicht eingehen, ein gesondertes Wissenschaftsministerium unter Seminoshenko einzurichten“, sagte Jefremow. Außerdem wurde Seminoshenko des Lobbyismus für ausländische Gesellschaften bei der Synchronisation von Filmen beschuldigt und bezeichneten ihn als ineffektiven Manager aufgrund des mangelnden Willens das Institut für nationales Gedächtnis aufzulösen, welches unter Präsident Wiktor Juschtschenko gegründet wurde.
Nicht unterlassen werden darf auch die Tatsache, dass Seminoshenko „ungeliebt“ unter den Kern-“Regionalen“ bliebt. „Er geriet mehr zufällig in die Regierung, so wie er aus ihr herausfiel. Er ist einstmals mit einem Skandal aus der Partei der Regionen weggegangen und rief mich während des letzten (Partei-)Kongresses an und fragte, warum er nicht eingeladen wurde. Und ich habe ihm nur geantwortet: Wer bist du eigentlich?!“, erzählt ein Gesprächspartner von “Delo“.
Wer ist der nächste?
Die Entlassungen von Seminoshenko und Bojko sind die ersten Schwalben beim Bestreben des Präsidenten das Kabinett umzugestalten. Gesprächspartner von “Delo“ bei der Leitung der Partei der Regionen bekräftigen, dass Nikolaj Asarow bereits praktisch der Entlassung des Gesundheitsministers Sinowij Mytnyk zugestimmt hat, dessen Entlassung die Leiterin des Gesundheitsausschusses und Abgeordnete der Partei der Regionen, Tatjana Bachtejewa, erreichen möchte. Auf diesen Posten erheben gleich drei Anspruch: der Ex-Stellvertreter des Gesundheitsministers, Alexander Orda, der Abgeordnete der Kommunisten, Jurij Gajdajew, und die Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa.
Gewitterwolken haben sich auch über dem Minister für die Kohleindustrie, Jurij Jaschtschenko, zusammengezogen. Noch am Anfang des Sommers hatte Wiktor Janukowitsch die Chancen dafür, dass dieser auf seinem Posten bleibt, auf 1:99 angesetzt. „Ja, Jaschtschenko ist ein schwacher Minister, doch bislang wurde für ihn kein Ersatz gefunden“, bestätigen sofort einige Informanten bei der Partei der Regionen. Den Informationen von “Delo“ nach steht auch der Minister für Agrarpolitik Nikolaj Prisjashnjuk von Seiten seines „Vormundes“, Vizepremier Wiktor Slauta, in Frage. Beunruhigt ist man bei der Präsidialadministration auch über den Minister für Sozialpolitik und Arbeit, Wassilij Nadraga. „Er schwatzt zuviel. Wir haben ihn nicht bevollmächtigt von der Erhöhung des Rentenalters zu reden. Wir hatten überhaupt keine derartige Initiative – das Rentenalter zu erhöhen. Aber ich denke, dass er erst einmal weiterarbeitet“, sagt der Gesprächspartner von “Delo“. Krönung der Säuberungen im Kabinett könnte ein freiwilliger Rücktritt von Sergej Tigipko vom Posten des Vizepremiers sein. „Tigipko schlägt selbst die Tür zu und geht, dabei die amtierende Regierung kritisierend“, meint einer der Leiter der Partei der Regionen.
Olga Wassiljewskaja, Anna Kowaltschuk
Quelle: Delo