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Kommunalwahlen sind noch nicht abgeschlossen

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In der Ukraine finden heute Wiederholungen der Wahl zu 797 lokalen Räten statt.

Dabei sind mehr als 1.500 Mitarbeiter des Innenministeriums im Einsatz, teilt der Pressedienst der Hauptverwaltung des Innenministeriums der Ukraine mit.

Wie die Stellvertreterin des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, mitteilte, liegen der Zentralen Wahlkommission heute Daten über die Ansetzung von Wahlwiederholungen in 266 administrativen Gebietseinheiten vor. “Eine Wahlwiederholung ist dabei für den 7. November in 111 Fällen und für den 14. November in 797 Fällen angesetzt worden”, erklärte Ussenko-Tschornaja.

Ihren Worten nach sind hauptsächlich Kreisräte von den Wahlwiederholungen betroffen, in denen die Gebietswahlkommission keinen Sieger in den Direktwahlkreisen festlegen konnte.

Andrej Magera, ebenfalls Stellvertreter des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, erklärte seinerseits, dass in der Ukraine in vielen Regionen kein offizielles Wahlergebnis festgestellt werden konnte, da noch Klagen von am Wahlprozess beteiligten Personen gegen die Wahlergebnisse anhängig sind. Dabei konnte Magera die Anzahl dieser Regionen nicht angeben.

Ussenko-Tschornaja erklärte noch, dass nicht alle Gebietswahlkommissionen die Zentrale Wahlkommission über die offizielle Wahlbeteiligung und ebenfalls über die offiziellen Wahlergebnisse informieren.

“Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission wandte sich an den Vorsitzenden der Gerichtsverwaltung, damit die Gerichtsorgane die Zentralen Wahlkommission über den Eingang der Gerichtsurteile zu den Klagen bezüglich von Beschwerden zu den Wahlergebnissen informieren”, betonte Ussenko-Tschornaja.

Am 31. Oktober hatten in der Ukraine Kommunalwahlen stattgefunden.

Die Führerin der Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Julia Timoschenko, hatte vorher erklärt, dass man die Ergebnisse der Kommunalwahlen nicht anerkennen kann. Timoschenko unterstrich dabei, dass “es im Lande keine Wahlen in der traditionellen Bedeutung gab, dass jeder Mensch frei wählen kann. Es war ein gut geplanter technischer Prozess, wie man Leute auf den einen oder anderen Posten ernennen kann”, fügte sie hinzu.

Quelle: RBK-Ukraina

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 293

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„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“

„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?


“

„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“

„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?


“

„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“

„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“

„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“

„ Hallo julib77,

Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.

Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)

Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.

Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.


“

„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“