In der Ukraine finden heute Wiederholungen der Wahl zu 797 lokalen Räten statt.
Dabei sind mehr als 1.500 Mitarbeiter des Innenministeriums im Einsatz, teilt der Pressedienst der Hauptverwaltung des Innenministeriums der Ukraine mit.
Wie die Stellvertreterin des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Shanna Ussenko-Tschornaja, mitteilte, liegen der Zentralen Wahlkommission heute Daten über die Ansetzung von Wahlwiederholungen in 266 administrativen Gebietseinheiten vor. “Eine Wahlwiederholung ist dabei für den 7. November in 111 Fällen und für den 14. November in 797 Fällen angesetzt worden”, erklärte Ussenko-Tschornaja.
Ihren Worten nach sind hauptsächlich Kreisräte von den Wahlwiederholungen betroffen, in denen die Gebietswahlkommission keinen Sieger in den Direktwahlkreisen festlegen konnte.
Andrej Magera, ebenfalls Stellvertreter des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, erklärte seinerseits, dass in der Ukraine in vielen Regionen kein offizielles Wahlergebnis festgestellt werden konnte, da noch Klagen von am Wahlprozess beteiligten Personen gegen die Wahlergebnisse anhängig sind. Dabei konnte Magera die Anzahl dieser Regionen nicht angeben.
Ussenko-Tschornaja erklärte noch, dass nicht alle Gebietswahlkommissionen die Zentrale Wahlkommission über die offizielle Wahlbeteiligung und ebenfalls über die offiziellen Wahlergebnisse informieren.
“Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission wandte sich an den Vorsitzenden der Gerichtsverwaltung, damit die Gerichtsorgane die Zentralen Wahlkommission über den Eingang der Gerichtsurteile zu den Klagen bezüglich von Beschwerden zu den Wahlergebnissen informieren”, betonte Ussenko-Tschornaja.
Am 31. Oktober hatten in der Ukraine Kommunalwahlen stattgefunden.
Die Führerin der Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland”, Julia Timoschenko, hatte vorher erklärt, dass man die Ergebnisse der Kommunalwahlen nicht anerkennen kann. Timoschenko unterstrich dabei, dass “es im Lande keine Wahlen in der traditionellen Bedeutung gab, dass jeder Mensch frei wählen kann. Es war ein gut geplanter technischer Prozess, wie man Leute auf den einen oder anderen Posten ernennen kann”, fügte sie hinzu.
Quelle: RBK-Ukraina
Forumsdiskussionen
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„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
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„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
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Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“