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Ministerialkabinett fordert Absetzung Tschernowezkijs

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Gestern unternahm das Ministerialkabinett Schritte zur Amtsenthebung des Kiewer Bürgermeisters Leonid Tschernowezkijs. Die Regierung richtete an den Präsidenten Wiktor Juschtschenko den Antrag zur Entlassung Leonid Tschernowezkijs vom Posten der Leitung der Kiewer Stadtverwaltung, an den Generalstaatsanwalt den Antrag Tschernowezkij zeitweise von seinem Posten zu entheben, an die Werchowna Rada die Bitte um Einberufung von vorgezogenen Wahlen für den Bürgermeister und den Stadtrat Kiews. Tschernowezkij ist, wie vorherzusehen war, gegen diese Entscheidung des Kabinetts und versprach sich an den Präsidenten mit der Bitte um Entlassung der Regierung zu wenden.

Gestern morgen fand die Anhörung des Berichtes der Arbeitsgruppe der Regierung zu den Ergebnissen der Überprüfung der Tätigkeit der Kiewer Stadtverwaltung beim Kabinett der Minister statt. Den Bericht hörend nahm die Regierung sofort drei Entscheidungen an, deren Ziel die Entfernung des Bürgermeisters von Kiew, Leonid Tschernowezkij, von der Macht ist, der gemäß dem Gesetz “Über die Hauptstadt” in der Funktion des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung und des Vorsitzenden des Kiewer Stadtrates ist.

Die strittigste Entscheidung war die, dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko eine Dokument mit der Bitte um Entlassung Leonid Tschernowezkijs von Posten der Kiewer Stadtverwaltung zu senden. Von den 21 anwesenden Mitgliedern der Regierung, nahmen fünf, darunter der Justizminister, Abstand von diesem Schritt. “Der Präsident, welcher das Kiewer Stadtoberhaupt zum Vorsitzenden der Stadtverwaltung ernennt, kann diese Entscheidung nicht einseitig treffen.”, erläuterte der Justizminister Nikolaj Onischtschuk.

Die politischen Mitstreiter Julia Timoschenkos versicherten gestern dem “Kommersant-Ukraine“, dass es eine juristische Grundlage für die Unterzeichnung des entsprechenden Erlasses des Präsidenten gibt und diese in den nächsten Tagen auf der Seite des Ministerialkabinetts veröffentlicht wird. “Die Entscheidung der Regierung entspricht vollständig der Verfassung und den Gesetzen.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Abgeordnete Wiktor Schwez (BJuT; Block Julia Timoschenko). “Wenn zu den Pflichten der Regierung das Einbringen von Vorschlägen für die Ernennung von Leitern staatlicher Verwaltungen gegenüber dem Präsidenten gehört, dann kann die Regierung auch Vorschläge zu deren Entlassung einbringen.”

Vermutlich, um beim Präsidenten keine Zweifel an der Notwendigkeit der Entlassung Tschernowezkijs zu lassen, versprach Julia Timoschenko gemeinsam mit dem Vorschlag Wiktor Juschtschenko eine Kopie des Berichtes der Regierungskommission im Umfang von 52 Seiten zu schicken. “Der Präsident der Ukraine ist nicht in vollem Umfang darüber informiert, was im Rathaus vor sich geht.”, sagte Julia Timoschenko auf der Pressekonferenz, welche nach der Sitzung der Regierung stattfand. “Ich glaube, dass wir lernen werden wie man adäquat auf alle Gesetzesübertretungen reagiert.” Außerdem, erklärte die Premierministerin, dass die Regierung entschied “dem Generalstaatsanwalt zu empfehlen Leonid Tschernowezkij von den ausführenden Pflichten des Bürgermeisters während der Periode der Untersuchung der Strafsachen zu entbinden”, welche, ihrer Meinung nach, aufgrund der Fakten des Amtsmissbrauchs eingeleitet werden wird.

Die dritte Entscheidung des Kabinetts betraf die Entsendung des Vorschlages an die Werchowna Rada unverzüglich die Frage der Durchführung von außerordentlichen Wahlen des Bürgermeisters von Kiew und des Leiters des Kiewer Stadtrates zu untersuchen. Der Meinung von Timoschenko nach, soll die Koalition diese Entscheidung bis zum 12. April treffen. “Ich wünsche mir sehr, dass bis zum Tag der Kosmonauten vorgezogene Wahlen des Bürgermeisters von Kiew verkündet werden und denke, dass es so sein wird.”, erklärte die Premierministerin sicher.

Die Intrige darum, ob Wiktor Juschtschenko den Vorschlag des Kabinetts unterstützt, existierte nur wenige Stunden. Einen Endpunkt in dieser Frage setzte der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloga, eine offizielle Stellungnahme auf die Seite des Präsidenten stellend. “Der Vorschlag der Regierung L. Tschernowezkij vom Posten des Leiters der Kiewer Stadtverwaltung zu entlassen ist ohne Rechtsgrundlage und daher unannehmbar.”, erklärte Wiktor Baloga. “Natürlich können es viele nicht abwarten den hauptstädtischen Bürgermeister in die Wüste zu schicken. Doch dafür muss man nach dem Gesetz agieren und nicht nach politischen Zielsetzungen.”

Die Reaktion des Leiters der Kiewer Stadtverwaltung Leonid Tschernowezkij ließ nicht lange auf sich warten. “Die vollständige Ignorierung von Basisgesetzen und anderen Gesetzesakten von der Seite des Ministerialkabinetts zeigt die absolute Rechts- und Regierungsunfähgkeit einiger ihrer Mitglieder.”, erklärte Tschernowezkij auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz. “Die erdachten Resultate der ‘Arbeits-‘Kommission bewerte ich als Versuch der Druckausübung auf den Präsidenten, den Bürgermeister Kiewers und alle Kiewer Bürger mit dem Ziel der Annahme einer nicht verfassungsgemäßen Entscheidung, welche die Rechte aller missachtet.” Dabei Julia Timoschenko Gesetzesverletzungen vorwerfend, entschied Tschernowezkij mit den gleichen Methoden vorzugehen. “Vor dem Angesicht aller Kiewer beabsichtige ich mich an den Präsidenten als Garant der Verfassung mit der Bitte um Entlassung der Regierung zu wenden.”, informierte Leonid Tschernowezkij.

Keiner der vom “Kommersant-Ukraine“ befragten Abgeordneten entschied sich zu bestätigen, dass die Werchowna Rada bis zum 12. April ein Datum für außerordentliche Wahlen in Kiew festlegen kann. “Es ist heute schwierig, aus politischer und juristischer Sicht heraus, über Fristen zu reden.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter der parlamentarischen Kommission für Fragen des staatlichen Baus, Alexander Omeltschenko (“Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”). “Ich vermute, das gemeinsam mit dem Vorschlag der Neuwahlen uns das Kabinett das Dokument geschickt hat, welches die Grundlage für die Entscheidung bildet.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Abgeordnete Oleg Sarubinskij (Block Litwin) ausweichend.

Dem “Kommersant-Ukraine“ wurde von Vertretern der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” bereits vorher erklärt, dass es keine juristische Handhabe für die Ausrufung von Neuwahlen in Kiew gibt. Diese gibt es auch jetzt nicht. Über das Fehlen von Strafanzeigen in Bezug auf Leonid Tschernowezkij informierte der erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Sergej Winokurow, auf der Regierungssitzung.

In Verteidigung des Kiewer Bürgermeisters traten lediglich die Abgeordneten der Partei der Regionen im Parlament auf. “Es gibt keine wirtschaftlichen Grundlagen für den Rücktritt des Bürgermeisters”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ Inna Bogoslowskaja. “Dies ist eine rein politische Attacke, welche die Partei der Regionen unter keinen Umständen unterstützen wird”. “Das Ministerialkabinett hat überhaupt keine Vollmachten Initiativen dieser Art zu unterstützen.”, denkt der Abgeordnete Alexander Lawrinotwitsch.

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Übrigens, eindeutig die Möglichkeit Neuwahlen ausschließen, wollten nicht alle bei der Partei der Regionen. Der Leiter der Kiewer Parteiorganisation der Partei der Regionen, der Abgeordnete Wassilij Gorbal, erklärte am Abend, dass im Fall der Verkündung von vorgezogenen Neuwahlen die Partei der Regionen einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt aufstellen wird.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1045

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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