Der Oligarch Deripaska hat ein Gerichtsverfahren zur Aufhebung der EU-Sanktionen verloren
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der russische Geschäftsmann bestand darauf, vom EU-Rat 1 Million Euro als „immateriellen Schaden“ zurückzuerhalten, den er erlitten hatte.
Der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat eine Klage des russischen Oligarchen Oleg Deripaska auf Aufhebung der EU-Sanktionen abgewiesen. Dies berichtete die Moscow Times am Mittwoch, den 18. Dezember.
Die Restriktionen gegen den Geschäftsmann wurden mehrere Monate nach dem Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine im April 2022 verhängt. Deripaska legte im November desselben Jahres Berufung gegen die Entscheidung ein.
Die Verteidigung des Milliardärs argumentierte, dass der EU-Rat bei der Beurteilung der Gründe für die Verhängung der restriktiven Maßnahmen einen „offensichtlichen Fehler“ begangen und das „Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf“ sowie den „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und der Grundrechte“ verletzt habe.
Darüber hinaus bestand Deripaska darauf, vom EU-Rat 1 Million Euro als „immateriellen Schaden“ zurückzuerhalten, den er erlitten hatte. Nachdem das Gericht in Luxemburg die Klage des Geschäftsmannes abgewiesen hatte, verurteilte es Deripaska zur Zahlung aller Gerichtskosten, einschließlich der Kosten des EU-Rates.
Es sei daran erinnert, dass die österreichische Bankengruppe Raiffeisen Bank International eine Vereinbarung mit Deripaska über den Kauf von Aktien des Bauunternehmens Strabag abgelehnt hat, die es der Bank ermöglicht hätte, ihre Gewinne aus Russland abzuziehen.
Im Mai verhängten die USA Sanktionen gegen das Netzwerk, das Deripaska helfen sollte, Zugang zu den eingefrorenen 1,5 Milliarden Dollar zu erhalten.