Tymoschenko traf sich mit der Leiterin der OSZE Wahlbeobachtungsmission
Die Leiterin der OSZE Wahlbeobachtungsmission, Heidi Tagliavini, zollt der Arbeit des Ministerkabinetts bei der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen hohe Anerkennung. Dies erklärte sie bei einem Treffen mit der Premierministerin der Ukraine, Julia Tymoschenko, am 7. Januar.
Heidi Tagliavini unterstrich dabei, dass die Position der Regierungschefin bei der Gewährleistung von transparenten Wahlen eine sehr wichtige ist.
Derweil verkündete Julija Tymoschenko ein weiteres Mal, dass sie alles notwendige dafür tun wird, damit die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ehrlich und transparent gemäß den europäischen Standards stattfinden werden.
“Wir möchten Fälschungen nicht zulassen und haben uns an die OSZE und andere internationale Organisationen gewandt, die Beobachter schicken können, damit eine Wiederholung der Fälschungen, ähnlich denen im Jahre 2004, nicht zugelassen wird. Das ist unser Ziel”, erklärte Julia Tymoschenko.
Wie bekannt ist, hatte die Premierministerin am 5. Januar erklärt, dass die Opposition und der Teil der Zentralen Wahlkommission, der unter der Kontrolle der Partei der Regionen steht, versuchen die Fälschungstechnik umzusetzen, die während der Präsidentschaftswahlen im Jahre 2004 genutzt wurde.
Insbesondere erinnerte die Regierungschefin daran, dass die Zentrale Wahlkommission eine Entscheidung traf, welche die Möglichkeit der Abstimmung zu Hause ohne irgendwelche schriftlichen Bestätigungen über die Unfähigkeit des Wählers sich selbständig zu bewegen vorsieht.
Außerdem bezeichnete Julia Tymoschenko die Entscheidung der Wahlkommission als unrechtmäßig, dass sich Wähler unmittelbar im Wahllokal am Tag der Abstimmung registrieren lassen können, wenn sie nicht in der Wählerliste enthalten sind.
Quelle: Tymoschenko.ua