Es wird ein Moratorium für Unternehmensinspektionen geben, aber nicht für alle: Swyrydenko enthüllt Pläne
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Ukraine plant, ein Moratorium für Unternehmensinspektionen einzuführen. Die Inspektionen von skrupellosen Unternehmen werden jedoch fortgesetzt.
Dies erklärte Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko in einem Gespräch mit Journalisten, wie ein Korrespondent von RBK Ukrajina berichtet.
„Was das Moratorium für Inspektionen angeht, so werden wir diese Entscheidung treffen, ein Moratorium für Inspektionen durch Strafverfolgungsbehörden“, betonte der Regierungschef.
Swyrydenko wies darauf hin, dass Inspektionen schon immer ein großes Problem für ukrainische Unternehmer gewesen seien. Und jetzt arbeitet die Regierung mit der Generalstaatsanwaltschaft zusammen, um eine „qualitative Überprüfung von Fällen im Zusammenhang mit Unternehmen“ durchzuführen.
„Es ist für uns sehr wichtig, dass nur mit der Genehmigung des Staatsanwalts, möglicherweise der regionalen und Bezirksstaatsanwälte, ein Fall im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten eröffnet wird“, sagte die Ministerpräsidentin.
Sie stellte klar, dass die Eröffnung eines Verfahrens die Arbeit eines ukrainischen Unternehmens blockiert. Um das Problem zu lösen, soll Generalstaatsanwalt Ruslan Kravchenko eine Reihe von Maßnahmen vorbereiten.
„Gleichzeitig werden skrupellose Unternehmen weiterhin inspiziert“, versicherte Swyrydenko.
Moratorium für Unternehmensinspektionen
Zur Erinnerung: Am 27. Juni wies der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Regierung an, ein Moratorium für Unternehmensinspektionen einzuführen.
Er betonte, dass eine solche Entscheidung dazu beitragen würde, „die Wirtschaft vor jeglichem Druck und skrupellosen Personen in verschiedenen Positionen zu schützen“.