Charkower Oblast "Ohne NATO"
Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben.
Die Entscheidung wurde auf Initiative der Fraktion der Kommunisten getroffen. Deren Vertreter motivierten ihre Initiative mit der Aggressivität der NATO und alle Politik ist heute, der Meinung der Mitglieder der Kommunistischen Partei nach, darauf gerichtet, um die Ukrainer die Hauptentscheidung abzunehmen – “mit wem und wie zu leben”.
Wie der Autor des Projektes, der Kommunist Pawel Tischtschenko, denkt, bringt die NATO der Ukraine “Stacheldraht und die Erhöhung der Tarife für Energieträger”.
Der Oblastrat konnte diesen Beschluss nicht im ersten Versuch annehmen – “dafür” stimmten 75 Abgeordnete (bei 150 insgesamt). Danach, wurde die Frage zum zweiten Mal zur Abstimmung gestellt und es stimmten ausreichend Abgeordnete dafür. Die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” enthielten sich.
Eines der Motive der Annahme des blockfreien und neutralen Status für die Charkower Oblast, wie es im Text heißt, ist die Notwendigkeit der Unterstützung des Grundaktes über die Unabhängigkeit der Ukraine.
Die Abgeordneten bezeichneten diese Entscheidung als sehr wichtig, insbesondere am Vorabend des Besuches einer NATO Delegation in der Ukraine und in Charkow.
Wie mitgeteilt wurde, geht der Vorsitzende des Saporosher Oblastrates, Alexander Nefedow, davon aus, dass auch die Saporosher Oblast, die Region zum “Territorium ohne NATO” erklärt.
In der 20. außerordentlichen Sitzung des Donezker Stadtrates am 23. Mai wurde der Beschluss der Deklaration der Stadt zum “Territorium ohne militär-politische Blöcke und Militärbasen ausländischer Staaten”, welcher auf der vorangegangenen Sitzung gefällt wurde, zurückgenommen.
Quelle: Korrespondent.net