Juschtschenko fürchtet Verlust der Unabhängigkeit der Ukraine
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, denkt, dass die Ukraine ihre Unabhängigkeit verlieren könnte, wenn sie sich von den demokratischen Grundlagen entfernt.
Dies sagte er im Programm “Swoboda na Interi”.
Juschtschenko hob hervor, dass heute eine solche Bedrohung existiert.
“Wir leben in einem Land, wo es kein Handlungsprogramm gibt. Wir leben in einer ständigen Improvisation, ich würde sagen, dass die Regierung und zwar eine Person, eine Bedrohung ist und das ist eine Tragödie, die dazu führen könnte, dass wir hierüber hinter den Kulissen des Parlaments eine Verfassungsreform erhalten könnten”, betonte Juschtschenko.
Er betonte, dass das Ziel dieser Reformen die Verwirklichung dessen ist, was dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen im September letzten Jahres nicht gelungen ist.
“Das, was im September nicht stattfand, könnte derzeit zu Stande kommen – das Land zweizuteilen”, sagte der Präsident.
Den Worten des Staatsoberhauptes nach, existieren Pläne die Vollmachten des fungierenden Parlaments um drei Jahre zu verlängern und die Präsidentschaftswahlen in die Werchowna Rada zu verlegen.
“(Wenn) wir eine Schattenreform der Verfassung machen, wird das Land für 15-20 Jahre keine Demokratie haben”, denkt der Präsident.
Juschtschenko unterstrich, dass eine systematische Änderung des Regierungssystems und des Wahlsystems notwendig ist, um die Wahlen auf der Basis offener Listen stattfinden zu lassen.
“Wir müssen das Regierungssystem und die Regierung selbst ändern, dann wird der Sieg unser sein”, betonte der Präsident.
Er bekräftigte seine Bereitschaft dafür allen Vereinbarungen zuzustimmen, darunter auch zu vorgezogenen Wahlen.
Quelle: UNIAN