Timoschenko glaubt, dass Juschtschenko vorgezogene Parlamentswahlen will
Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.
Dies sagte sie heute auf einer Pressekonferenz.
“Ich bin tief davon überzeugt davon, dass der Präsident der Ukraine entschieden hat, zu vorgezogenen Wahlen überzugehen, um zu jedem Preis die demokratische Regierung, die demokratische Koalition und mich als hypothetischen Konkurrenten bei den Präsidentschaftswahlen zu zerstören.”, sagte sie.
Dabei betonte Timoschenko, dass sie persönlich die Durchführung von außerordentlichen Wahlen zur Rada für sinnlos hält, da dies negativ auf die Entwicklung der Ukraine zurückwirkt.
“Darin liegt keine Logik”, unterstrich die Premierministerin.
Timoschenko rief Juschtschenko dazu auf, von der Idee vorgezogener Wahlen Abstand zu nehmen, da bei außerordentlichen Wahlen die politische Kraft des Präsidenten (Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) nicht genügend Stimmen für die Neuerrichtung einer Koalition zwischen dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko erlangen wird.
Den Worten Timoschenkos nach, ist dies dadurch bedingt, dass in der Gesellschaft das Vertrauen zu Juschtschenko persönlich sinkt.
“Das Vertrauen in ihn, fiel in der Gesellschaft auf eine kritische Marke.”, sagte sie.
??“Timoschenko rief Juschtschenko erneut dazu auf, alles nötige für die Erneuerung der Koalition von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko zu tun.
Wie die Agentur mitteilte, hofft Juschtschenko auf die Wiederbelebung der Koalition in Form der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mit einer möglichen Teilnahme des Blockes Litwin und der gemeinsamen Arbeit an der Umsetzung der nationalen Interessen.
Jazenjuk prognostiziert die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen, wenn nicht im Laufe der Plenarwoche der Rada vom 22. – 26. September eine neue Koalition gebildet wird.
Gemäß dem Artikel 90 der Verfassung, muss im Verlauf von 30 Tagen im Parlament eine neue Koalition gebildet werden, andernfalls erhält der Präsident das Recht vorzeitig die Vollmacht des Parlaments aufzuheben und vorgezogenen Parlamentswahlen einzuberufen.
Am 16. September fiel die Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” auseinander.
Quelle: Ukrainski Nowyny
16 сентября коалиция БЮТ-НУНС распалась.