Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.
Die Versammlung fand im Büro der Partei “Nationalunion Unsere Ukraine” statt.
Die Teilnehmer der Verhandlungen mit BJuT Wjatscheslaw Kirilenko, Jurij Luzenko und Boris Tarasjuk informierten ihre Kollegen über deren Verlauf und teilten mit, dass der Text der Vereinbarung über die Bildung einer demokratischen Koalition im Allgemeinen fertig zur Unterschrift sei.
BJuT ist bereit für den Kandidaten des Parlamentssprechers zu stimmen, welcher von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gestellt wird.
Am 13. Oktober beabsichtigen BJuT und der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” dem Präsidenten die Koalitionsvereinbarung zu übergeben.
Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko seinerseits hofft, dass er morgen von der orangen Koalition die Koalitionsvereinbarung und den Kandidaturvorschlag für den Ministerpräsidentenposten erhält. Gleichfalls möchte er, dass der Block Litwin mit dem demokratischen Kräften im Parlament zusammenarbeitet.
Der Präsident der Ukraine tritt dafür ein, dass das Gesetz über das Ministerialkabinett geändert wird und besteht darauf, dass alle Exekutivorgane ihm direkt unterstellt werden.
Am 10. Oktober haben BJuT und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet und diese angewiesen einige Schlüsseldokumente auszuarbeiten, darunter fällt auch ein neues Gesetz über das Ministerialkabinett.
Quelle: Korrespondent.net


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“