Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.
Die Versammlung fand im Büro der Partei “Nationalunion Unsere Ukraine” statt.
Die Teilnehmer der Verhandlungen mit BJuT Wjatscheslaw Kirilenko, Jurij Luzenko und Boris Tarasjuk informierten ihre Kollegen über deren Verlauf und teilten mit, dass der Text der Vereinbarung über die Bildung einer demokratischen Koalition im Allgemeinen fertig zur Unterschrift sei.
BJuT ist bereit für den Kandidaten des Parlamentssprechers zu stimmen, welcher von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gestellt wird.
Am 13. Oktober beabsichtigen BJuT und der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” dem Präsidenten die Koalitionsvereinbarung zu übergeben.
Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko seinerseits hofft, dass er morgen von der orangen Koalition die Koalitionsvereinbarung und den Kandidaturvorschlag für den Ministerpräsidentenposten erhält. Gleichfalls möchte er, dass der Block Litwin mit dem demokratischen Kräften im Parlament zusammenarbeitet.
Der Präsident der Ukraine tritt dafür ein, dass das Gesetz über das Ministerialkabinett geändert wird und besteht darauf, dass alle Exekutivorgane ihm direkt unterstellt werden.
Am 10. Oktober haben BJuT und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet und diese angewiesen einige Schlüsseldokumente auszuarbeiten, darunter fällt auch ein neues Gesetz über das Ministerialkabinett.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“