Timoschenko verspricht in nächster Zeit eine Regierung zu formieren

Die Führerin von BJuT, Julia Timoschenko, erklärt, dass das Datum der neuen Abstimmung über die Kandidatur zur Premier-Ministerin nach dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Präsidenten der Ukraine Wiktor Juschtschenko bestimmt wird.

“Wir haben vorgeschlagen eine erneute Abstimmung mit Hilfe einer anderen namentlichen Prozedur ohne das System der Rada oder mit namentlichen Wahlzetteln oder durch Handheben durchzuführen, nur die Partei der Regionen, welche weiß, dass sie diese Fälschung organisiert haben, weigert sich kategorisch dies zuzulassen.”, erklärte Timoschenko.

“Nach dem Treffen mit dem Präsidenten, denke ich, werden wir das Datum der erneuten Abstimmung festlegen.”, erklärte Timoschenko.

Timoschenko erklärte gleichfalls, dass der Präsident bereit ist, falls es unumgänglich ist, ihre Kandidatur dem Parlament zu empfehlen, genauso wie die des Verteidigungsminister und des Außenminister.

“Die Koalition ist sich einig wie nie, sie besitzt eine deutlich definierte Anzahl an Stimmen und wir werden ohne Zweifel die Regierung formieren und dem Land das Resultat präsentieren. Fälschungen wie diese, welche heute stattfanden, sind nur in kurz definierten Zeiträumen möglich. Lange kann die Partei der Regionen diese Störungen des elektronischen Abstimmungssystems nicht beibehalten.”, unterstrich Timoschenko.

Der Vorsitzende der 6. Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, erklärte die Schließung der Morgensitzung des Parlamentes.

Wie der Abgeordnete von BJuT Andrej Schkil mitteilte, empfahl der Vermittlungsausschuss eine erneute Abstimmung über die Kandidatin Julia Timoschenko für den Posten der Premierministerin.

Die Rada konnte heute Timoschenko nicht zur Premier-Ministerin ernennen. Ihre Kandidatur wurde zweimal hintereinander nur von 225, statt der nötigen 226, Stimmen unterstützt.

Wie die offizielle Seite der Rada informiert, unterstützten bei der ersten Abstimmung über die Premierministerkandidatin Timoschenko der Abgeordnete von BJuT Iwan Denkowitsch und der Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Alexander Omeltschenko die Kandidatin nicht.
Der letztere sagte, dass seine Abstimmungskarte nicht funktioniert hatte.

Bei der erneuten Abstimmung, den Worten von Jurij Luzenko nach, stimmten Jaroslaw Fedortschuk und der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk nicht ab. Nach der ersten Abstimmung nahm der Regionale Lukjanow von Jazenjuk dessen Abstimmungskarte. Seine Veranlassung dazu war eine angebliche grobe Verletzung des Reglements.

Quelle: Korrespondent.net