Gestern wurde die Stimmauszählung nach den Bürgermeisterwahlen für Charkow abgeschlossen. Den Angaben der städtischen Wahlkommission nach wurde der Vertreter der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, mit einem Abstand von 2.738 Stimmen zum Sieger. Übrigens hat sein Konkurrent, der Oppositionskandidat Arsen Awakow, diese Daten bereits vor Gericht angefochten.
Gestern verkündete man bei der Wahlkommission der Stadt Charkow den Abschluss der Verarbeitung der Protokolle einzelnen Wahlkommissionen bei den Bürgermeisterwahlen. Gemäß den Daten der Kommission siegte der geschäftsführende Bürgermeister von Charkow, der Kandidat der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, mit einem Ergebnis von 130.352 Stimmen (30,09 Prozent). Sein Gegner, der Kandidat der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Arsen Awakow, wurde den Angaben der Kommission nach Zweiter, dabei 127.614 Stimmen (29,46 Prozent) bekommend. Damit betrug der Abstand zwischen den Kandidaten 2.738 Stimmen.
Der Vorsitzende der Wahlkommission für die Stadt, Alexander Dmitrenko, teilte Journalisten mit, dass die offiziellen Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen nach der Prüfung aller Beschwerden verkündet werden. „Doch diese Zahlen werden sich kaum ändern“, betonte er. Auch Gennadij Kernes zweifelt nicht an seinem Sieg. „Mir war das bereits am Wahltag klar“, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“.
Derweil beabsichtigt man beim Wahlstab von Arsen Awakow nicht, die Niederlage anzuerkennen. Gestern erklärte der Kandidat von „Batkiwschtschyna“, dass die Wahlergebnisse in Charkow gefälscht wurden. „Wir haben eine kolossale Zahl an Verstößen festgestellt und die Prozedur der Stimmauszählung hält keiner Kritik stand. Das fälscht, von der Sache her, die Wahl der Charkower“, erklärte Awakow. „Wir haben zweifellos mit einem Vorteil von 4-5 Prozent gewonnen.“
Als Antwort auf die Mitteilung der Wahlkommission teilte man im Stab von Awakow mit, dass man sich an das Charkower Bezirksverwaltungsgericht mit der Forderung gewandt hat, eine Neuauszählung der Stimmen in 56 Wahllokalen anzuordnen. „Auf städtischer Ebene werden wir nicht stoppen. Wir werden zum Europäischen Gerichtshof gehen“, drohte die Parlamentsabgeordnete Jelena Schustik (Block Julia Timoschenko), dabei unterstreichend, dass „eine ideale Entscheidung eine Neuabstimmung in Charkow im Ganzen wäre“.
Der Stellvertreter des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Andrej Magera, meint, dass eben ein Gericht das letzte Wort zu den Wahlen in Charkow sprechen wird: „Festlegen, ob es Verstöße und welchen Charakters es gab, kann nur ein Gericht“.
Marija Spalek
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“