Ohne Namen – neuer Artikel von Wiktor Pintschuk
Der Artikel Wiktor Pintschuks, der Ende vergangenen Jahres im Wall Street Journal veröffentlicht wurde, rief eine stürmische Diskussion und einen Schwall an Kritik in der ukrainischen Gesellschaft hervor. Die gesellschaftliche Resonanz berücksichtigend, entschloss sich die Ukrainskaja Prawda Pintschuk das Recht zu gewähren, seine Position dem ukrainischen Leser zu erklären. Gleichzeitig veröffentlicht die Redaktion aus diesem Anlass ihre Position zu diesem Artikel .
Meine Kolumne im Wall Street Journal wird aktiv diskutiert und ich möchte reagieren. Ich nehme meine Thesen nicht zurück, ich möchte sie nur erläutern. Dabei auch deswegen, weil mir in der Diskussion zugeschrieben wird, was ich nicht gesagt habe.
Die Redaktion des WSJ hat sich daran orientiert, was den amerikanischen Leser interessiert und meinen Originaltext um mehr als die Hälfte gekürzt. Mehr noch: Er hieß bei mir (übersetzt): „Neue Strategie für die Ukraine in einer sich ändernden Welt: Ein Beitrag für die Erlangung von Frieden und der Verteidigung unserer Freiheit“. Doch bereits nach der Publikation sah ich, dass das WSJ ihn änderte, in: „Die Ukraine muss schmerzhafte Kompromisse für einen Frieden mit Russland eingehen“. Das ist ungenau, denn die Mehrzahl der Kompromisse, die ich vorschlage, sind an unsere Partner im Westen gerichtet.
Daher werde ich dazu zurückkehren, was nicht in die gedruckte Variante einging. Und ich gehe weiter – unter Berücksichtigung der sich entfaltenden Diskussion. Und wenn für einige die Etiketten so wichtig sind, wird der Text „Ohne Namen“ sein. Lassen Sie uns den Inhalt diskutieren.
Angemessenheit
Die globale strategische Situation ändert sich kardinal.
Die Europäische Union hat tiefe Probleme. Es findet ein Elitenwechsel im Westen statt. Der Westen selbst wird erstmals seit langer Zeit bedroht, daher überprüft er seine Prioritäten. Und, das ist die Hauptsache für uns, es ändert sich die internationale Gruppe der Partner, die uns bis zu diesem Moment halfen standzuhalten.
Wir wissen nicht, wie das alles sein wird, doch jedenfalls nicht mehr so, wie es vorher war. Und wir sollten uns jetzt darauf vorbereiten.
Die „ukrainische Frage“ könnte zum Element eines großen geopolitischen Deals neben dem Syrienkonflikt, den russisch-amerikanischen Beziehungen, dem Kampf mit dem Terrorismus, dem Flüchtlingsproblem, dem Schicksal der Europäischen Union und der transatlantischen Partnerschaft, Nordkorea und so weiter werden.
Unser größter Fehler würde sein, damit zu rechnen, dass wir Garantien für einen guten Ausgang haben. Dass wir uns Maximalismus und Kompromisslosigkeit in allen Fragen erlauben können. Natürlich können wir weiter auch weiter mit dem Westen so umgehen, als ob sich nichts geändert hätte. Doch dann wird man aufhören, uns ernst zu nehmen. Doch soweit die ukrainische Krise mitten in Europa trotzdem geregelt werden muss, wird sich dabei einigen. Doch bereits ohne uns.
Im Westen siegen immer öfter diejenigen, die nicht mehr versprechen die Weltkonflikte zu lösen, sondern die internen Probleme. Jedoch haben alle westlichen Politiker Einschränkungen durch Wertorientierungen. Die Sanktionen sind für sie nicht von Vorteil, sie brauchen die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland, eine Zusammenarbeit mit Russland in Syrien und beim Kampf gegen den Islamischen Staat. Doch für sie ist wie gehabt unzulässig, wenn sie der Duldung eines Krieges in Europa oder der Verstöße gegen das internationale Recht beschuldigt werden.
Und sie brauchen schnelle Resultate, die von ihnen der Wähler erwartet.
Es liegt in unseren Kräften den westlichen Führern dabei zu helfen, diese zu erreichen. Im Austausch für Hilfe beim Erreichen unserer Ziele.
Flexibel handelnd können wir den Wechsel der westlichen Eliten zu unserem Vorteil nutzen.
Europäische Union
Diejenigen, die mich des Aufrufs zum Verzicht auf die Idee der Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union beschuldigen, haben den Text entweder unaufmerksam gelesen oder lügen einfach. Im Artikel im WSJ steht deutlich geschrieben: „Die Ukraine sollte einen zeitweiligen Verzicht auf die Mitgliedschaft in der EU als erklärtem Ziel für die nahe Zukunft in Betracht ziehen.“
Ob ich die Ukraine heute als Mitglied der EU sehen möchte? Eindeutig – ja.
Ich bringe die Idee einer europäischen Ukraine bereits seit Langem voran und glaube an sie. Noch 2004 habe ich YES, Yalta European Strategy, gegründet. Das Ziel der Konferenz war von Anfang an die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union. 2006 haben wir mit der „Agenda 2020“ das erste schrittweise Programm für den Erhalt der EU-Mitgliedschaft der Ukraine ausgearbeitet.
Aus objektiven und subjektiven Gründen fand damals kein Ruck statt. Seitdem hat sich vieles geändert. Die Bürger der Ukraine haben mit dem eigenen Blut die Assoziierung mit der Europäischen Union erreicht. Sie haben eine eindeutige europäische Wahl getroffen. Doch parallel dazu, ob es uns gefällt oder nicht, geriet die EU in eine Systemkrise. Und wir müssen uns dieser anpassen. Den europäischen Vektor als strategischen beibehaltend, sollten wir in den Beziehungen mit den Partnern realistisch und zurückhaltend sein.
Heute will ein großer Teil der Mitglieder der Europäischen Union die Ukraine nicht nur nicht in der EU sehen, sondern ist sogar nicht bereit für uns eine solche Perspektive in der Zukunft zu aufzuzeigen. Indem wir jetzt auf der Mitgliedschaftsperspektive bestehen, schwächen wir nur die Position unserer Freunde in der Europäischen Union, sondern schaffen gleichzeitig in ihrem Inneren eine weitere Spaltungslinie.
Gerade sollten wir nach den europäischen Prinzipien und in völliger Übereinstimmung mit den europäischen Standards unser eigenes starkes Land aufbauen.
Die Ukrainer haben bereits das erhalten, was in dieser Etappe notwendig ist: Es gibt das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, dort sind klare Standards vorgeschrieben. Diese zu erreichen ist eine riesige Arbeit. Wir sollten alle Anstrengungen darauf lenken.
Wir müssen diese Arbeit erledigen, dabei auf dem Weg unseren Partnern erklärend, was wir machen. Dann wird sich die Vorstellung Europas von der Ukraine zum besseren ändern. Und dann kann die Frage der Mitgliedschaftsperspektive gestellt werden.
Der Umbau der Ukraine nach europäischen Standards läuft diametral den russischen Träumen von uns als gescheitertem Staat entgegen.
Hier gibt es keine Kompromisse mit Russland.
Nicht auf der Mitgliedschaft bestehend, damit der Europäischen Union das „Leben erleichternd“ und mit ihr einen Kompromiss eingehend, können wir von der EU im Austausch dafür konkrete Dinge erreichen:
- eine spürbarere finanzielle Hilfe und ernsthafte Unterstützung der Wirtschaft der Ukraine;
- entschlossenere Schritte zur Annäherung der Ukraine an die Europäische Union (beispielsweise, hätten wir in diesem Fall die „Visafreiheit“ bereits seit Langem, die Ratifikation des Assoziierungsabkommens wäre bedeutend einfacher und schneller verlaufen und so weiter);
- eine proukrainischere Position der EU in allen möglichen Diskussionsformaten zur Friedensregelung;
- eine absolute Prinzipienfestigkeit in der Frage der Verlängerung der Sanktionen gegen Russland bei fehlendem Fortschritt im Friedensprozess.
Nato
Heute sind für die Ukraine die Verteidigungsfähigkeit und Sicherheitsgarantien fundamentale, existenzielle Fragen. Eben auf diese, und nicht auf Reden über die Nato, müssen die Hauptanstrengungen des Landes gerichtet werden.
Ob ich heute wollte, dass die Ukraine bereits ein Nato-Mitglied wäre? Ja. Ich wünschte mir das.
Doch die Wahrscheinlichkeit unseres Nato-Beitritts geht in der vorliegenden Etappe gegen null. Für die Mehrheit der Mitglieder der Allianz ist die „Ukraine in der Nato“ gleichbedeutend mit einem Anstieg der Wahrscheinlichkeit eines kriegerischen Konflikts mit Russland und ernsten Chancen einer Ausweitung in den Dritten Weltkrieg. Zu diesem Szenario ist im Westen absolut niemand bereit.
Das richtige Ziel für uns ist, nicht gegen verschlossene Türen anzurennen, sondern die Verteidigungsfähigkeit radikal zu stärken, dabei alle Möglichkeiten unserer Rüstungsindustrie und die Bereitschaft des Volkes der Ukraine zur Verteidigung der Heimat nutzend. Und ebenfalls maximale Anstrengungen auf den Erhalt von Sicherheitsgarantien vom Westen als Alternative zur Mitgliedschaft in der Nato zu richten.
An einer Neutralität der Ukraine in naher oder mittelfristiger Perspektive sind viele interessiert. Hier müssen nicht so sehr wir einen Kompromiss eingehen, sondern unsere westlichen Partner. Und wenn sie Stabilität und Frieden wollen, dann werden sie ihn eingehen.
Neben der Rücknahme unserer Mitgliedschaftsforderung, was äußerst wichtig für den Westen ist, haben wir noch einen weiteren Trumpf: „den Budapester Präzendenzfall“. Der Westen, der seine rechtlichen Verpflichtungen gegenüber uns nicht eingehalten hat, uns nicht einmal eine Pistole für die Atombomben gebend, bleibt uns gegenüber, wenigstens in einer moralischen Schuld. Wir müssen vom Westen bedeutende finanzielle und technische Hilfe für die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und ebenfalls direkte Sicherheitsgarantien fordern.
Wie diese Garantien aussehen könnten, das kann bislang niemand sagen. In der Welt gab es noch keine derartigen Präzedenzen. Doch jetzt müssen maximale Anstrengungen von Experten und Intellektuellen darauf gerichtet werden, um auf die Hauptfrage zu antworten: Welche internationalen Garantien brauchen wir? Und dann alle Möglichkeiten einsetzen, um diese Garantien zu erreichen.
Dafür müssen alle diplomatischen und politischen Ressourcen eingesetzt werden. Lobby-Möglichkeiten im Ausland sollten sich auch nicht nur auf negative PR konzentrieren, sondern auf die Sicherheit des Landes.
Im Februar dieses Jahres wird auf der Münchener Sicherheitskonferenz erstmalig in ihrer Geschichte eine spezielle ukrainische Veranstaltung stattfinden, die wir organisieren. Unter Beteiligung weltweiter Top-Spezialisten werden dort gerade Fragen dazu diskutiert, wie internationale Garantien für unser Land aussehen können.
Also, unser Verzicht auf das Streben in die Nato in kurzer oder mittelfristiger Perspektive ist nur im Austausch für eine vom Westen garantierte Sicherheit möglich und ebenfalls für bedeutende militärische, technische und finanzielle Hilfe, die unsere Verteidigungsfähigkeit stärkt. Hier müssen unsere westlichen Partner Kompromisse mit der Ukraine eingehen.
Krim
Dieser Abschnitt meines Artikels rief die emotionalste Reaktion hervor. Ich wurde sogar der Bereitschaft beschuldigt, die Krim aufzugeben und auf das Prinzip der territorialen Integrität des Landes zu verzichten.
DAS IST EINE LÜGE.
Im Artikel wurde eben Folgendes geschrieben: „Während wir unsere Position beibehalten, dass die Krim ein Teil der Ukraine ist und zurückgegeben werden muss, sollte die Krim einem Abkommen, das den Krieg im Osten auf einer gerechten Basis beendet, nicht im Weg stehen.“
Ich habe zu keinem Moment den ukrainischen Status der Halbinsel infrage gestellt. Nachdem die „Yalta European Strategy“-Konferenz gezwungen wurde ihre jährlichen Treffen nach Kiew zu verlegen, haben wir keine Sekunde eine Umbenennung in Betracht gezogen. Auf jedem YES-Treffen unterstreichen wir mehrfach, dass ihr gesetzmäßiger Ort in Jalta liegt und dass sie vorübergehend verlegt wurde.
Doch einige der Vorwürfe an meinen Artikel nehme ich sicherlich mit einem Gefühl der Schuld wahr. Ich meine die scharfe Reaktion der Krimtataren und anderer Bürger der Ukraine, die auf der Halbinsel leben, doch dem Lande treu blieben. Für sie ist die Frage „wann kehrt die Krim zurück“ keine geopolitische Gleichung, sondern reales Leiden an der Okkupation oder eine Wunde der verlorenen Heimat. Ich hätte das bei der Wahl meiner Worte berücksichtigen sollen. Jeder Tag ohne Heimat ist Schmerz und ich schreibe von 15-20 Jahren. Ich habe es so gesagt, wie ich es sagte, denn ich bin kein Diplomat, sondern Ingenieur. Vielleicht kann manchmal, wenn Diplomaten nicht die gesamte Wahrheit sagen können, die Direktheit eines Ingenieurs hilfreich sein, damit eine Diskussion beginnt. Daher habe ich etwas mehr Luft in die Lungen gesogen und laut ausgesprochen, was viele denken, aber verschweigen.
Die Wahrheit liegt darin, dass alle Politiker sowohl bei uns als auch im Westen sich bemühen an die Krim nicht inhaltsschwer zu erinnern. Sie sind nicht in der Lage etwas Realistisches vorzuschlagen. Die Krim wird weder im „Minsker“ noch im „Normandie“-Format diskutiert. Es gibt keinerlei klare „Krim-Politik“.
Daher könnte der Nutzen aus der Reaktion auf meinen Artikel wenigstens darin liegen, dass er die Frage der Krim in das Feld der inhaltsvollen Diskussion zurückführt.
Wir laden wie gehabt alle Interessierten (und besonders die krimtatarischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens) ein aussagekräftig die Wege der Rückkehr der Krim zu diskutieren. Ich bin bereit ihnen Panels auf internationalen Foren und Medien zur Verfügung zu stellen.
Und trotzdem: Die Ukraine leidet unter dem Krieg. Die Krim und der Donbass sind okkupiert. Doch das sind verschiedene Teile eines großen Problems und die Lösung des einen sollte die Lösung des anderen nicht behindern.
Und die Hauptsache: Im Donbass fließt wie gehabt Blut. Und das muss gestoppt werden. Hier müssen wir einen Kompromiss eingehen.
Doch in der Basisfrage, in der Frage der Zugehörigkeit der Krim kann es keine Kompromisse geben. Die Krim ist ukrainisch. Die Annexion ist gesetzwidrig. Die Okkupation ist vorübergehend.
Und hier gibt es keine Kompromisse. Das ist alles. Punkt.
Donbass
Von allen Szenarien der Entwicklung der Situation im Donbass hat eine friedliche Lösung eine absolute Priorität für mich.
Auf welchem Wege und zu welchen Bedingungen sie erreicht wird, muss diskutiert werden – landesweit, offen und ehrlich.
Alle Tragödien dieses Maßstabes haben allgemeine Gesetze. Sie werden von Menschen begonnen, Menschen beenden sie und es sterben ebenfalls Menschen, sehr viele Menschen. Frieden kostet immer viel.
Doch wie viel und wie dafür zu zahlen, sollte die ukrainische Gesellschaft entscheiden. Diejenigen, die im Donbass kämpfen oder ihre Söhne dorthin schicken, sollten meiner Meinung nach die entscheidende Stimme haben.
Ich bin ein Bürger der Ukraine und ich bin überzeugt, dass man jetzt darüber nachdenken muss, wie die Strategie unseres Landes unter den neuen Bedingungen aussehen soll. Wenn wir uns nicht anpassen, werden trotzdem Abmachungen getroffen, doch bereits hinter unserem Rücken und auf unsere Kosten.
Heute ist Angemessenheit eine der Erscheinungsformen des Patriotismus. Wir haben kein Recht das „Fenster der Möglichkeiten“, das manchmal eine sich ändernde Welt bietet, zu verpassen.
Dialog
Patriotismus ist auch die Bereitschaft seine Ansichten ehrlich auszusprechen. Offen die Wahrheit zu sagen, auch wenn sie unpopulär ist. Vielleicht, sogar sich irrend, denn Wahrheit ist nicht immer die Wirklichkeit. Doch sich nicht zu fürchten Ideen vorzuschlagen, wenn du meinst, dass sie nützlich für das Land sind.
Ich habe nicht erwartet, dass alle mit meinem Artikel einverstanden sein werden. Es war wichtig, dass die aktiven Mitglieder der Zivil-Gesellschaft das zu diskutieren beginnen, was in ihm steht. Um so größer das Brainstorming ist, um so größer die Chance auf die Geburt von bahnbrechenden Ideen.
Gerade ist wichtig, dass wir nachdenken und vorschlagen, wie das Land in der Welt ohne Preisgabe der nationalen Ideen voran und zum Erfolg gebracht werden kann.
Im Laufe dieser Diskussion ist es nicht erforderlich, Etiketten anzuhängen. Obgleich wenn jemand es gewohnt ist und ihm es nur bequem ist, dann bitte schön. Es stört mich (fast) nicht.
Denn im Endergebnis ist wichtig, was über unsere Zeit in 20-30 Jahren in den ukrainischen Lehrbüchern der neueren Geschichte geschrieben wird (darunter wer verriet, wer kapitulierte, wer das Ziel verfehlte und so weiter und so fort).
Doch absolut wichtig ist, wie unser Land in den Lehrbüchern der Geografie aussehen wird und was dort über die Zahl der Bevölkerung geschrieben sein wird – hat sie sich erhöht oder verringert.
Und wenn sie sich verringerte, DANN AUS WELCHEM GRUND.
Ich weiß, dass die überwältigende Mehrheit der mich Kritisierenden, so wie auch ich, von ein und demselben träumen: von einer freien, europäischen, friedlichen und erfolgreichen Ukraine, mit der Krim und dem Donbass in ihrem Bestand.
Ich, ich stimme damit überein. Träumen ohne Bezug zur heutigen Realität ist möglich. Doch den Traum ohne Angemessenheit zu verwirklichen ist unmöglich.
Und dazu sind im Vergleich mit unserem gemeinsamen Traum die Unterschiede in unseren Ansichten verschwindend gering.
Und Verrat wird sein, dem Erreichen dieses Traums keine absolute Priorität zu geben.
13. Januar 2017 // Wiktor Pintschuk
Quelle: Ukrainskaja Prawda