Das ABC der Krim-Krise

Für diejenigen, die die Ereignisse auf der Krim nicht so richtig verfolgt haben, aber trotzdem verstehen wollen, was auf der Halbinsel passiert und warum das für die internationale Gemeinschaft Thema Nr. 1 für eine ungewisse spannungsgeladene Zeit bleiben wird.

1. Die Situation in der Ukraine, die ganz Europa in Atem hält, hat nichts mehr mit der eigentlichen Revolution zu tun, sondern als deren direkte Folge zu verstehen ist. Die Revolution ist bereits ein historischer Fakt. Der Maidan hat in der Ukraine gewonnen. Das Regime von Janukowitsch ist weg und das Parlament hat den Präsidenten seines Amtes enthoben. Mehr als 100 Ukrainer haben mit ihrem Leben dafür bezahlt. Und noch viele mehr mit ihrer Gesundheit. Dieser Sieg wurde nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Westen gefeiert.

2. Die Übergangsregierung wurde durch 82 Prozent der Abgeordneten unterstützt (371 Stimmen, u.a. mit der Mehrheit von Janukowitschs „Partei der Regionen) und ist somit legitim. Es fand also kein „Neonaziputsch“ statt, wodurch die Russische Föderation nun die Intervention auf der Krim zu legitimieren versucht. Der ehemalige ukrainische Präsident ist am 22. Februar aus Angst vor Strafverfolgung nach Russland geflüchtet. Seitdem hat er sich nur einmal bei der bekannten Pressekonferenz in Rostow am Don sehen lassen. Bis jetzt wissen wir aber nicht genau, wo er steckt und was er macht. Was uns aber zur Verfügung steht, ist seine Residenz und dessen Hinterlassenschaft, die da aufgefundenen Dokumente und Hinweise auf zahlreiche Verbrechen, worüber die Journalistin Natalie Sedletska im folgenden Video kurz erzählt. Bei Interesse: Interview: Revelations In The Yanukovych Papers

3. Bis Mai wird die Ukraine von der Übergangsregierung geführt und am 25. Mai werden Neuwahlen stattfinden, bei denen alle Ukrainer über die Zukunft des Landes mitbestimmen können. Die Europawahlen sind übrigens auch für dieses Datum gesetzt worden. Ein gutes Zeichen.

4. Die EU hat die neue ukrainische Regierung anerkannt und am 6. März 2014 angekündigt, dass das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine bald unterzeichnet werden soll. Dagegen wurden zwei geplante Abkommen mit Moskau von den 28 EU-Länderchefs suspendiert.

5. Wir sind bereits im Krieg. Es handelt sich um einen Propagandakrieg. Warum ist das russische Propagandainstrument so mächtig? Es wirkt systematisch und einheitlich, provokativ und hasserzeugend, und das täglich auf der staatlichen Ebene und weltweit durch das Mediennetzwerk Russia Today. Nicht alle Journalisten wollen aber ihre Zuschauer weiter belügen, manche kündigen den Job on Air. Die ukrainische Medienlandschaft hat gegen diese Propagandamaschine einfach keine Chance. Die Ukrainer müssen alle die Lügen ständig widerlegen, womit das eigene Volk und die Welt zielgerichtet gefüttert werden. Somit sind die ukrainischen Medien immer einen Schritt hinter den russischen.

6. Eine vielseitige Berichterstattung gehört aber zur Demokratie, oder? Hier ist nun Euer Vorwissen gefragt. Und Resistenz gegen offensichtliche Provokationen. Ein ausländischer Leser, der schlicht aufgrund anderer Interessenschwerpunkte keine große Ahnung über die Geschichte der Ukraine und Ereignisse vor Ort hat, kann sehr leicht manipuliert werden, wenn man jedem geschriebenen Wort glaubt. Meine Bitte an Euch: hinterfragt jede sensationelle Nachricht. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie Unwahrheiten oder verdrehte Fakten beinhaltet, ist sehr groß. Der Vorsitzende des Internationalen Ukrainistenverbandes Prof. Michael Moser hat im diesem Zusammenhang einen offenen Brief an den Spiegel geschrieben.

7. Die Forscher des ukrainischen Nationalismus haben in einer kollektiven Stellungnahme unterstrichen, dass der ukrainische Maidan eine liberale und keine extremistische Protestaktion ist. Ihrer Meinung nach wäre es besser, das Land selber zu besuchen, um das Geschehen objektiver darstellen zu können.

8. Objektivität ist nun wohl nicht im Trend. Ukraineexperten (Umland, Moser u.a.) kämpfen dafür. Da die Diktatoren ihren Einfluss in Kiew verloren haben, versucht man nun mit allen Mitteln das Bild zu erzeugen, dass die Übergangsregierung unter dem Einfluss von Extremisten steht. Für alle, die sich Sorgen um den ukrainischen Nationalismus machen: Vom 25. Februar bis zum 4. März 2014 wurden in der Ukraine die ersten Umfragen zu einem möglichen Staatschef durchgeführt. Für die nationalistische Partei „Swoboda“ würden 2,5 Prozent der Befragten ihre Stimme geben, nach anderen Angaben – nur 1,7 Prozent.

Sogar der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy fühlte sich verpflichtet, gezielte Fehlinformationen über die ukrainische Revolution zu entlarven.

9. Wie oft haben wir von europäischen Politikern Diskussionen über die ukrainische neonazistische Regierung gehört? Solche Diskussionen führen meistens Menschen, die sehr verschwommene Vorstellungen vom politischen Umfeld der Ukraine haben, keine andere Argumente haben oder die Protestbewegung diskreditieren wollen. Juden, Russen, Ukrainer, Belarussen, Armenier, Georgier, Krimtataren, Vertreter anderer Nationalitäten, kultureller Traditionen und Religionsbekenntnisse haben auf dem europäischen Maidan aktiv mitprotestiert. Dieses Faktum wie auch Multikulturalität der Ukraine werden gerne ausgeblendet (z.B. das erste Todesopfer der Proteste in Kiew war Sergej Nigojan, ein Armenier aus dem ostukrainischen Dnjepropetrowsk wurde am 22. Januar erschossen, der zweite – ein Weißrusse Michail Shisnewskij… ), man weist immer weiter auf den „proto-faschistischen Charakter“ der Opposition hin. Was sagen denn die ukrainischen Juden dazu? Dies wurde am Tag des Abtauchens von Viktor Janukowitsch bekannt gegeben: Appell an die Juden in aller Welt.

10. Anstatt von dem bedrohenden Krim-Krieg zu sprechen und dem daraus folgenden Ost-West-Konflikt, gar dem dritten Weltkrieg, wird der Fokus auf diesen Populismus über Nationalismus gelenkt.

11. Nun zur Souveränität der Ukraine. Die Ukraine ist ein souveräner unabhängiger Staat, in dem jegliche separatistische Bestrebungen strafrechtlich verfolgt werden (Artikel 111 des Strafgesetzbuches). Nach dem Zerfall der Sowjetunion verfügte das Land über die drittgrößte Anzahl von Nuklearsprengköpfen auf der Welt (nach USA und Russland). Mit dem so genannten “Budapester Memorandum” von 1994 verzichtete die Ukraine auf diese Arsenale zugunsten Russlands als Rechtsnachfolger der UdSSR. Als Gegenleistung hat Kiew Sicherheitszusagen von Russland, USA und Großbritannien erhalten, die die territoriale Integrität und die Grenzen der Ukraine respektieren und sicherstellen sollten. Somit hat das Land die Anerkennung ihrer Grenzen in einem völkerrechtlich relevanten Vertrag bekommen. Die Budapester Abmachung versichert explizit, dass militärische oder ökonomische Druckausübung unzulässig ist.

Wichtig: wenn ich Russland sage, meine ich die autoritäre Staatsmacht und um Gottes Willen nicht das Volk. Wie der ehemalige Berater von Putin Andrej Illarionow das ausdrückte, ist der größte Verbündete der Ukrainer in diesem Moment das russische Volk.

12. Mit seinem Vorgehen auf der Krim verletzt die Atommacht Russland internationales Recht. Seitens der Russischen Föderation wird nun amerikanisches und europäisches Engagement rund um die Ukraine als ein Zeichen der Einmischung in die eigene Interessenssphäre interpretiert. Die westlichen Garantiemächte des Memorandums dürfen aber nicht einfach zusehen, wie Russland die Zukunft und Einheit der Ukraine untergräbt. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit und Verantwortung der führenden Mächte. Russland, ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates hat mit dem Vorgehen auf der Krim die UN-Charta gebrochen. Warum sollte ein Staat jemals wieder einem „Papier“ vertrauen, wenn gegen die geschlossenen Vereinbarungen so einfach verstoßen wird? Wozu brauchen wir internationale Verträge, wenn sich an die sowieso nicht gehalten wird? Funktioniert noch das gemeinsame weltweite Sicherheitssystem?

13. Der Imageverlust für ihr Land scheint der russischen Regierung völlig egal zu sein. Schließlich hat Russland ein mächtiges staatlich gesteuertes Propagandainstrument und in den Augen der breiten Bevölkerungsgruppen gilt der Präsident nicht als Verbrecher und Aggressor, sondern als Retter und Befreier. Denn seit vielen Monaten wird der Ukraine aggressiver Nationalismus vorgeworfen und das Volk genießt die Rhetorik über Neonazis, Nationalisten und Judenfeinde auf dem Maidan. Putin hat alle diese Wörter in seiner Pressekonferenz am 4. März 2014 (mit ausgewählten russischen Journalisten, ausländische Medien waren nicht eingeladen) in einem Satz als Synonyme benutzt (Zitat: „мы видим разгул неонацистов, националистов, антисемитов“). Nach dem Motto: Krimbewohner, wir werden euch von Neonazis befreien! Die Verteidigung der russischsprachigen Ukrainer und der ethnischen Russen auf der Krim ist das Hauptargument der Intervention.

14. In der Tat sieht es aber auf gar keinen Fall so aus, als ob die russischsprachigen Menschen jetzt unter Lebensgefahr sind. Provokation und Lüge! Auf der Halbinsel mit 2. Mio. Bewohner wohnen beispielsweise 250 000 Tataren, die Ureinwohner der Krim und große Patrioten der Ukraine, friedlich mit Ukrainern, Russen, Juden usw. in einer bunten Kulturlandschaft zusammen. Der Vertreter der jüdischen Gemeinde sagte: zwanzig Jahre haben die Juden auf der Krim ruhig und friedlich gelebt. Als die russischen Soldaten kamen, erschien auf der Synagoge „Tod den Juden“. Überraschend? Oder doch nicht? Hier brauchen jetzt nicht die Russen Schutz, sondern die Ukrainer und Tataren, die den Maidan und die Protestbewegung unterstützt haben, stellt die OSZE-Beauftragte für nationale Minderheiten fest.

15. Die Behauptung, dass das Russische in der Ukraine unterdrückt wird, ist absurd. Es gibt keinen einzigen Beweis, dass die ethnischen Russen bedroht seien oder russischsprachigen Ukrainern vernachlässigt würden. Das sagt euch eine russischsprachige in Odessa geborene Ukrainerin. Bei uns am Schwarzen Meer witzelt man nur drüber in der Art „In der Ukraine können Sie Russisch reden, in Russland dürfen Sie auf Russisch schweigen.“

16. Der russische Präsidenten provoziert aber gerne. Die Protestbewegung als rechtsradikal zu denunzieren? – Check. Das verbrecherische Regime von Janukowitsch zu decken? – Check. Internationale Verträge und Völkerrecht zu brechen? – Check. Die territorialen Grenzen der souveränen Ukraine anzuzweifeln? – Check. Den Einsatz russischer Truppen auf der Krim zu leugnen? – Check. Wer sind die 30 000 Soldaten, die weiterhin ukrainische Militäreinheiten auf der Krim blockieren? Die Kontrolle über strategisches Gelände auf der Krim (Flughäfen, ukrainische Flottenstützpunkte, Regionalverwaltung) wurde von bewaffneten vom Kreml gesteuerten Gruppen übernommen. Die Gruppen nennen sich „Volksmiliz der Krim“, in zahlreichen Interviews verraten aber ruhig ihre Identität. Sie wollen die Ukraine vom „Faschismus“ befreien. Wenn mindestens ein russischer Soldat/Einwohner gelitten hätte, würde man ihn schon längst zu einem Märtyrer machen. Solche Beispiele gibt es einfach nicht.

17. Die Politik muss und wird von diesem Fakt ausgehend betrieben werden. So wurden die jüngsten Aktivitäten Russlands auf der Krim von der internationalen Gemeinschaft, der EU und dem UN-Sicherheitsrat als militärische Intervention und Verletzung internationaler Abkommen verurteilt. Was steht jetzt auf dem Spiel? Der territoriale Zusammenhalt der Ukraine. Russland unternimmt dabei alle möglichen Destabilisierungsmaßnahmen (tausende Soldaten ohne Hoheitsabzeichen, Lügen über die humanitäre Notlage, gezielte Provokationen, destabilisierenden Aktionen, Fehlinformationen, großrussische Rhetorik).

18. Manche Beobachter zogen in Bezug auf den Maidan den Vergleich mit der Machtergreifung von 1933? Vielleicht wäre im Zusammenhang mit der Krim-Krise eine andere Assoziation angebracht? Der Anschluss Österreichs? Ich empfehle hierzu den Beitrag des russischen Historikers Prof. Andrej Subow, der übrigens unmittelbar nach seiner Veröffentlichung vom Moskauer Institut für Internationale Beziehungen gefeuert wurde.

19. Die Ukrainer sind keine Separatisten. Im Osten des Landes gibt es Ukrainer, die sich eine engere Anbindung an Russland wünschen. Man muss ehrlich sagen: Die politische Bildung ist in vielen ehemaligen Sowjetrepubliken sehr schlecht. Dagegen übernehmen die monopolisierten staatlichen Medien die Aufgabe, klare Botschaften zu transportieren. Es ist unheimlich wichtig, diese Hassbilder medial tagtäglich zu verbreiten, um die Invasion in die Ukraine zu rechtfertigen. Selbst auf der Krim findet sie jedoch keine Unterstützung in der Bevölkerung. Nirgendwo werden die russischen „Befreier“ einheitlich bejubelt. Teilung und Krieg, worauf Putin jetzt hinsteuert, wollen die Ukrainern nicht. Das muss man an der Stelle klar ausdrücken: auch nicht alle ethnischen Russen in der Ukraine wünschen sich solche brüderliche „Hilfe“. Am vorigen Wochenende protestierten vor allem im Osten und Süden des Landes viele Demonstranten gegen den möglichen Krieg. In meiner Heimatstadt Odessa (im absolut russischsprachigen Gebiet des Landes) gingen über 10.000 Menschen auf die Straßen mit der Aufforderung an die russische Regierung, den Halbinsel Krim und das Land zu verlassen.

20. In der Ukraine sind gerade viele „Touristen auf Tour“ die an prorussischen Demonstrationen teilnehmen. So ist beispielsweise der „Befreier“ mit der russischen Flagge über der Stadtverwaltung in Charkiw ein in Moskau wohnhafter russischer Staatsbürger.

21. Es finden alarmierende Demos statt! „Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“ sagte Heine nicht ohne Grund. Andreas Umland, der Ansprechpartner für die FES-Ukraine-Reise, kennt sich mittlerweile nicht nur mit der Politik gut aus, sondern auch mit der Schauspielkunst.

22. Um die Aufmerksamkeit der Menschen hier in Deutschland zur ukrainischen Krise zu wecken, hat Dr. Umland diese witzige Petition gestartet. Vielleicht verjagt Humor die bisherige Ignoranz?

23. Am 6. März 2014 hat sich das Krim-Parlament, dessen Regierungschef vor zwei Wochen durch die russlandfreundlichen Trupps an die Macht kam, für einen Beitritt zu Russland ausgesprochen. Die illegale Volksabstimmung wurde bereits mehrmals vorverlegt (vom 25. Mai auf den 30. März, vom 30. März auf den 16. März) und wird nun in einer Woche stattfinden. Die russischen Parlamentsabgeordneten haben sich dazu ein Gesetz überlegt, wonach der Beitritt einzelner Landesteile zu Russland vereinfacht werden soll. Der von Russland initiierte Bruch des Völkerrechts soll also demokratisch legitimiert werden. Die Ukraine und die EU wird dieses Referendum und diese Umwälzungen nicht anerkennen, da es gegen die Verfassung ist. Daher müssten sich der prorussische Krim-Regierungschef Aksjonow sowie der Präsident des Regionalparlaments Konstantinow für Verbrechen gegen den Staat durch einen Angriff auf die territoriale Unversehrtheit der Ukraine vor dem Strafgericht verantworten. Die ukrainische Verfassung sieht jegliche Veränderung der territorialen Grenzen des Landes ausschließlich durch ein nationales und nicht lokales Referendum vor.

Und wer in Russland leben will, kann auch gerne nach Russland gehen.

24. Falls es eine Volksabstimmung auf der Krim geben wird, können wir mit weiteren Folgen rechnen. Was kommt nach der Halbinsel? Donezk? Charkow? Odessa? Und nach der Ukraine? Moldawien? Georgien?

25. Einen echten Krieg wünscht sich in Russland auch niemand. Viele Russen protestieren gegen den Krieg. Dies wird aber aus der Wahrnehmung vollkommen ausgeblendet. Die Protestierenden werden schnell weggesperrt.

26. Warum betrifft dieses Thema uns alle? Es handelt sich gerade um ein mächtiges geopolitisches Spiel, das die Beziehungen zwischen Ost und West für die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte gefährden kann. Im Ost-West-Verhältnis droht ein neuer kalter Krieg. Brauchen wir diese neue Eiszeit zwischen Russland und dem Westen? Diese Konfrontationspolitik muss baldmöglichst aufhören. Wie Gorbatschow das einmal vorgemacht hat. Hier wird sie leider immer weiter aufgebaut. Die Spannungen auf der Krim werden weiter verschärft, UN-Sondergesandte und internationale Beobachter werden von der Krim durch Warnschüsse verjagt und die ukrainischen Reservisten wurden als Folge dessen bereits zur Mobilisierung aufgerufen.

Die Aufklärung über das Thema wird dringend benötigt. Noch ist die Zeit der Diplomatie nicht vorbei. Informiert zu bleiben ist die beste Waffe in diesem Informationskrieg.

9. März 2014 // Galja Spodarez