So konnte man am zutreffendsten die Ergebnisse des „Gesellschaftlichen Forums: Veränderungen, die wir brauchen“ bezeichnen, das im Rahmen der öffentlichen Kampagne Neuer Bürger im Ukrainischen Haus in Kiew am 19. März stattfand.
Die bereits im November vorigen Jahres angekündigte Kampagne zielte darauf ab, den Einfluss der Bürger auf die politischen und sozialen Prozesse im Lande zu stärken. Die Aktion fand einen beträchtlichen Widerhall bei ukrainischen Bürgern, indem sie binnen drei Monaten über eintausend Fragen an den künftigen Präsident stellten und 60.407 Stimmen auf der Internet-Seite Ukrajinska Prawda abgaben. Das Forum im Ukrainischen Haus schloss die Endphase der Kampagne ab und sollte hiermit eine aktive gesellschaftliche Diskussion ans Tageslicht befördern, während derer führende Experten zusammen mit dem neu gewählten Präsidenten die aktuellsten Probleme der Politik, Wirtschaft, Umwelt, Sicherheit sowie Außenpolitik hätten besprechen können.
Janukowytsch im Ukrainischen Haus
Die Reaktion des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch war so beeindruckend wie vorhersehbar: gar keine. Der neue Präsident war nicht einmal geruht, einen Vertreter seiner Administration oder einen Regierungssprecher zur Diskussion ins Ukrainische Haus zu schicken. Den Forumsorganisatoren blieb nichts anderes übrig als eine Pappsilhouette von Janukowitsch auf die Bühne zu stellen und alle Fragen und Vorschläge samt denen aus dem Publikum an die trügerische Gestalt zu richten. Am Ende wurde beschlossen einen Protestmarsch zur Präsidialadministration durchzuführen und das Fragenpaket dem Präsidenten zu übergeben.
Hat das neue ukrainische Staatsoberhaupt aufgrund seines knappen Zeitplans oder was noch unwahrscheinlicher scheint, aus bloßem Versehen das Forum im Ukrainischen Haus verpasst? Hierüber muss auch die ukrainische Öffentlichkeit zur Kenntnis nehmen, dass die „neue“ alte ukrainische Elite schon am Anfang ihrer Amtszeit nicht die geringsten Absichten hat, ihr politisches Handeln transparent zu machen, geschweige denn offen zu diskutieren.
Andrij Makarenko
Forumsdiskussionen
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Handrij, ich vermute Du bist ein FSB-Agent, da ich mit Euch Moördern nicht zusammen arbeiten möchte, und mir Deine Zensur zu peinlich ist: gehe ich, ich verlasse Dich & Deine Desinformation, deine...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Russland meldet Rückeroberung von Großteil besetzter Kursk-Region
„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Kellogg muss Putin überzeugen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen
„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“