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Zurück in die Zukunft

Die Bedeutung der Abschaffung der politischen Reformen wird überschätzt: Die Opposition in der Ukraine erlebte keine glücklichere Zeit, als jene Kutschmas und der Verfassung von 1996.

Was bedeuten die Zeiten Kutschmas für einen Oppositionellen?

Man darf nur nicht über den Journalisten Gongadze und Minister Krawtschenko sprechen –die Symbole des Glaubens an die „ukrainische Wahrheit“ oder die Anstrengungen der hiesigen Staatsanwaltschaft sind keine historischen Fakten. Historische Fakten sind zum Beispiel die Möglichkeiten, eine Massenprotestbewegung „Kutschma raus!“ oder die „Revolution“ von 2004 zu organisieren; die Tätigkeit dutzender, wenn nicht hunderter, Parteien und Organisationen, dem Wesen nach „antikutschmaistisch“, der Beginn der politischen Karrieren Juschtschenkos, Timoschenkos und vieler anderer. Auch unter Kutschma haben die Gerichte Oppositionelle aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Parlament unter Kutschma und seiner Verfassung konnte präsidentielle Gesetzesprojekte scheitern lassen, darunter auch die Politreform, deren erster Annahmeversuch misslang. Geschäftsleute, wie David Schwania oder Pjotr Poroschenko konnten vor der Präsidentschaftswahl Kandidaten der Opposition unterstützen und nachher trotzdem Geschäftsleute bleiben. Zudem bekräftigt Kutschma ständig selbst, dass er während all der Jahre seiner Präsidentschaft gezwungen war, Kompromisse mit seinen Gegnern zu finden und Zugeständnisse zu machen. Anders hätte man keine einzige Gesetzesinitiative durchbringen können.

Das bedeutet, die Verfassung von 1996 und der, gegenüber heute, weitaus größere Einfluss der Bankowaja (Sitz des Präsidenten) auf das politische und wirtschaftliche Leben in der Ukraine erlaubte es den Konkurrenten auf die Macht, eine Aktivität zu entwickeln, die nach dem Jahr 2004 und der Annahme der Politreformen schon niemand mehr demonstrieren konnte.

Es stellt sich die Frage: Warum?

Die Antwort lautet: Weil es überhaupt nicht an der Verfassung oder dem Einfluss der Bankowaja liegt. Es liegt daran, dass du die protestierende, „oppositionelle“ Masse trägst, sie sammelst und an Einfluss gewinnst.

Also wer bezeichnet sich bei uns nun als Opposition? Wem missfällt die Abschaffung der politischen Reformen so sehr? Erstens, dem, der bis vor kurzem noch selbst, milde gesprochen, wenig gegen die Abschaffung dieser politischen Reformen hatte. Zweitens, dem, der sein so genanntes, „oppositionelles Kapital“ schon völlig aufgebraucht hat.

Wenn es in der Geschichte der Ukraine die Periode von 2004 bis 2010 nicht gegeben hätte, hätte man hoffen können, dass die heutige „Opposition“ eine wirkliche Opposition hätte sein können, die eine gewisse, alternative Position zur Zukunft unseres Staates liefert und basierend auf ihren Vorschlägen eine Protestbewegung organisiert. Aber es gab die Jahre von 2004 bis 2010. Und diese Leute zeigten, dass ihre Vorstellung von der Zukunft unseres Staates sich, wenn überhaupt, von jener der handelnden Machthaber nur darin unterscheidet, dass die Machthaber fähig sind, ihre Position in tatsächliche Arbeit umzumünzen, diese Leute aber nicht einmal etwas haben, dass sie in wirkliche Arbeit umsetzen könnten. Ihre Position ist eben die: Den Reichen alles, den Übrigen das Phantom der europäischen Integration.

Wenn man vor 2004 auf diese Leute zumindest noch irgendwelche Hoffnungen setzen und sie mit seiner Teilnahme am Protest unterstützen konnte, so würde diese Hoffnung heute etwa so sinnvoll sein, wie die Beauftragung eines Kindergartens mit dem Bau der Atombombe.

Deshalb erzählen diese Leute so gern, dass mit der Abschaffung der politischen Reformen ein politischer Umsturz stattgefunden hätte und alles und jeder illegitim wäre. (Ob wohl wenigstens die Gravitation der Erde legitim geblieben ist?) Es ist einfach, sich mit Hysterie an das westliche Publikum zu wenden. Ansonsten müsste man zugeben, dass alle Oppositionalität nur darauf hinausläuft, dass Präsident Janukowitsch einem aufgrund ihrer administrativen Schwäche keine Bedeutung beimisst.

In einer Situation, in der, nach der Abschaffung der politischen Reformen, die Regeln die gleichen sind wie unter Kutschma und es einen Protest wie unter Kutschma nicht einmal als Entwurf gibt, besteht das Problem darin, dass die potentiellen Führer des Protests sich bereits in der Position der Staatsführer präsentiert haben; und zwar so, dass sogar die alten Freunde dieser Leute in Washington und Brüssel Janukowitsch den Vorzug gegeben haben.

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Man sollte also die Abschaffung der politischen Reformen nicht überbewerten.

Wenn unter Kutschma und der 1996er Verfassung eine breite Protestbewegung möglich war, wenn es möglich war, die Bankowaja zu Zugeständnissen und Kompromissen zu zwingen, so ist dies unter Janukowitsch und der Verfassung von 1996 ebenso möglich. Es gibt nur keine Basis, auf den man seinen Einfluss ausdehnen könnte: Das Scheitern der staatlichen Führung von 2004-2010 hat eine solche Basis auf lange Zeit, wenn nicht gar für immer, vernichtet. Und so kann niemand mehr die Massen in den Protest führen: Eine Wahlniederlage gibt noch lange kein Mandat für die Führung einer Protestbewegung.

12. Oktober 2010 // Dmitrij Litwin

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 735

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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