Die unzerstörte ukrainische Anarchie: Fluch oder Rettung?
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde buchstäblich alles in der unabhängigen Ukraine sich selbst überlassen. Der ukrainische Staat, der die Fetzen alter Haut von sich abstreifte, unter denen das selbe sowjetische Fleisch lag, hat sich sogleich im Unterschied zur alten Regierung unfähig erklärt, den Bürgern elementare soziale Garantien zu gewähren. Die Aufgaben zu überleben wurde nunmehr die persönliche Angelegenheit eines jeden. Daher nutzte jeder seine „Werkbank“ für das eigene Überleben.
Die Richter „richteten“, um nicht zu verarmen, die Milizionäre fanden zu einer engen Zusammenarbeit mit den Banditen und Erpressern, die Ärzte behandelten nicht mehr „einfach so“, die Universitätslehrer bestritten ihre finanzielle Lage auf Kosten der Eltern der Studenten, und so weiter ohne Ende… Die Fabriken standen still, es wurden keine Steuern gezahlt, der Rückstand der Löhne und der Auszahlung der Renten zog sich monatelang hin. Faktisch stand ein Kollaps bevor, als die Rolle des Staates auf ein Minimum reduziert wurde. Insbesondere zynische Intellektuelle verglichen, als sie diesen Zustand irgendwie zu erklären versuchten, ihn mit dem Prozess der „ursprünglichen Akkumulation des Kapitals“, und vulgarisierten diese historische Erscheinung bis zur Unkenntlichkeit. Im Volk war die These verbreitet, dass niemand auf der Welt seine erste Million sauber verdient hat, man könne sie nur zusammenstehlen.
So stahlen sie, jeder wo er konnte und was er konnte. Der eine trug aus der Fabrik die verpackte Produktion fort, die man dort herstellte, der andere schnappte sich die Werke und Fabriken. Die Korruption im Bereich der Rechtsprechung erreichte ein solches Niveau, dass man sich von jedwedem Verbrechen freikaufen konnte. Eine gewisse Zeit führten die Gerichte noch Verurteilungen für schreckliche Kriminalverbrechen durch, aber dann brachte die Korruption auch diese letzte Machtbastion zu Fall. Selbst vor der Strafe für Mord konnte man sich freikaufen. Ganz zu schweigen von der sogenannten Wirtschaftskriminalität. Es begann ein großer Prozess unkontrollierter, teilweise verbrecherischer Privatisierung staatlichen und kommunalen Eigentums. Die Anteilsschein-Privatisierung übertrug wie von Zauberhand auf clevere Weise die köstlichsten Stücke dessen, was bis vor kurzem für Gemeingut angesehen wurde, in Privateigentum.
Ein Staat, in dem es keine gerechten Richter gibt, kann von seinen Bürgern nicht als der eigene angesehen werden. Und das größte, was Bürger einem solchen Staat zollen können, ist Misstrauen. Das allgemeine Misstrauen gegenüber den Institutionen der Regierung macht aber aus fast allen Bürgern Mitschuldige am Verbrechen. Sie versuchen auf alle möglichen Weisen zu vermeiden, Steuern zu zahlen, bis hin zur Bestechung der Finanzbeamten. Das führt zu einer perversen Situation, wenn die, welche Steuern eintreiben sollen, für ein entsprechendes Entgelt helfen, die Gelder im Dunkel versinken zu lassen. Dementsprechend kennen sie am besten den Umfang der Schattenwirtschaft und nehmen an ihrem Funktionieren direkt Anteil. Sie sind es, die illegale Konvertierungs- / Umschlagszentren kontrollieren, ohne die die Schattenwirtschaft nicht existieren kann. Sie entziehen noch eine Steuer für die eigene Tasche, zusätzlich zu der mageren offiziellen, die in die Staatskasse geht.
Indem sie auf diese Weise die Steuern „diversifizieren“, kaufen sich die Unternehmer einfach von einem solchen Staat frei. Es entsteht erneut eine paradoxe Situation, wenn sozusagen alle daran interessiert sind, dass im Steuersystem Chaos herrschte, denn dann behalten die Beschäftigten der Steuerämter eine phänomenale Möglichkeit zur persönlichen Bereicherung, die Unternehmer aber zum Erhalt steuerfreier Gewinne. Es leidet nur der öffentliche Sektor. Er kann einfach nicht ohne Korruption existieren. Er ist verurteilt zur Suche nach Wegen der „Kofinanzierung“, das heißt der sekundären Ausraubung der Bürger. Da gehen die gewöhnlichen Steuerzahler, die alle Forderungen der offiziellen Beiträge bezahlt haben, beispielsweise zum Arzt, wo sie noch einmal für die Behandlung zu zahlen haben, aber nun direkt dem guten Arzt. Der Arzt natürlich zahlt von den „Erkenntlichkeiten“ keine Steuern, anschließend schauen die Krankenhäuser weiterhin aus wie die Kriegslazarette während des Zweiten Weltkrieges.
Und so ist es in allen Bereichen der Beziehungen von Staat und Bürger. Um die Strafverfolgungs- und Sicherheitsorgane aufrechtzuerhalten, verstehen die Ukrainer sehr gut, dass die Polizei sie nicht immer auf den Straßen von Gewalt schützt. Im Fall von Einbruchdiebstahl findet sie üblicherweise die Diebe nicht, wenn sie sie aber festnehmen, gibt ihnen niemand das Geraubte zurück. Ebenso braucht man nicht zu hoffen, dass der Staatsanwalt nicht für eine gewisse Gebühr den Fall scheitern lässt und ihn nicht vor Gericht bringt. Wenn gar ein Wunder geschieht und der Fall vor Gericht kommt, dann gibt es keine Garantien, dass für eine entsprechende „Erkenntlichkeit“ der Richter nicht den Verbrecher einfach aus dem Gerichtssaal entlässt. Dass er die wesentliche Funktion des Staates erfüllt, Rechtsprechung zu leisten, ist unmöglich. Was nun die Sicherung der Renten anbelangt, so ist die Lage hier noch verständlicher. Wenn man nicht die entsprechende Summe „für das Alter“ angespart hat, dann ist nicht ausgeschlossen, dass man bis zum Tod in den Mülltonnen wühlen muss.
Diese Hoffnungslosigkeit formt in der Gesellschaft die Überzeugung, dass bezahlte Steuern in einen Abgrund geworfene Gelder sind. Gelder, die niemals zurückkommen in qualitativen Dienstleistungen des Staates, einer Stärkung der Verteidigungsbereitschaft der Armee, eines gut ausgetesteten Systems der Gesundheitsvorsorge oder einer würdigen Rente im Alter. Selbstverständlich geht irgendein Teil der eingezogenen Gelder immer drauf für die Unterhaltung der Funktion der grundlegenden staatlichen Institutionen, das Meiste aber wird „auf dem Weg“ oder bereits „vor Ort“ gestohlen. Bei nüchterner Betrachtung ist das Gesamtfazit unerfreulich: Unter den Bedingungen totaler Korruption werden Steuern nicht wahrgenommen als ein freiwilliger Beitrag des Bürgers zum Funktionieren des Staates, sondern als Versuch, sich von ihm freizukaufen. Wo die Bürger für ihre Sicherheit, Gesundheit und das Alter selbstständig vorsorgen müssen. Erneut ist es so, dass sich die Überzeugung bildet, dass es nicht die eigene, sondern sogar eine feindliche Regierung ist.
Das ist ein geschlossenes System. Seine Hauptaufgabe ist es, in der Gesellschaft die Überzeugung zu etablieren, dass es im Fall der Ukrainer nicht anders sein kann. Dass dies eine für die Ukrainer typische Organisation der Gesellschaft ist, die in der tiefen Tradition der Staatslosigkeit begründet ist. Die einen sprechen zu sich selber, dass der unvergessene Traum der ukrainischen Nation vergessen ging, und wir einen unabhängigen Staat haben, für den man nur beten, von dem man aber nichts verlangen oder verändern kann, denn andernfalls fällt er zusammen. Die anderen verdrehen die Sache so, dass der ukrainische Staat einfach nicht anders sein kann, und deshalb kein Recht zu existieren hat. Durch die fest geschlossene Position der einen wie der anderen finden die Ukrainer keine Kräfte und Mut, diesen beschämenden Teufelskreis zu brechen. Einen Teufelskreis, den das Oligarchenclan-System geschaffen hat.
Die verfaulende politische Klasse, die Demontage des Staates und die ukrainische Zivilgesellschaft
Seit dem Bestehen eines unabhängigen ukrainischen Staates haben seine Bürger bereits zweimal sich bemüht, bei sich im Hause Ordnung zu schaffen. Die Orangene Revolution glich einem Karneval, mit dessen Hilfe die Bürger versuchten, das Oligarchensystem zu überzeugen, dass sie es nicht weiter dulden werden und grundlegende Änderungen einfordern. Die Vertreter des Oligarchenclan-Systems mutierten bis zu dem Punkt, dass selbst Asarow (gemeint ist Ex-Regierungschef Mykola Asarow, der unter Präsident Leonid Kutschma der Steuerbehörde vorstand, A.d.R.) mit orangenem Schal auf der Bühne des Maidans kam. Daher beschränkte sich die Mehrheit der Protestteilnehmer sich auf Personalumstellungen im Regierungssystem und wagte es nicht, mit der Demontage des Systems Leonid Kutschmas zu beginnen. Die Oligarchenclane aber, die sich vom ersten Schrecken erholt hatten, verteilten weiter ihre Bereiche um, wo die Kontrolle über die staatlichen Ströme einfach fabelhafte Einkommen versprach. Die politische Elite, hinter der die wahren Herren der Lage standen, bekämpften und stießen sich, die Teilnehmer an der Revolution aber kehrten zurück zu ihrem üblichen Zustand und im guten Glauben an die, die sie gerade in die Regierung delegiert hatten. Und hierbei gilt es zu beachten, dass als Ergebnis der Orangenen Revolution das Oligarchenclan-System nicht die geringsten Verluste erlitten hat.
Der Kampf zwischen den regionalen Clans wurde dagegen nicht unterbrochen. Und einer der brutalsten, der von Donezk, suchte Rache. Für ihn war das Ukrainische des ukrainischen Staates nur formal, das heißt eine Camouflage für die offene Ausplünderung des Landes. Als Ergebnis fiel die Regierung in die Hände von „denen aus Donezk“.Pragmatischen, brutalen Leuten, die nicht die geringsten Empfindungen für den nationalen Charakter des Staates Ukraine übrig hatten. Hinzu kam die regelrechte Demontage der staatlichen Institutionen: Den SBU und das Verteidigungsministerium leiteten russische Bürger, Geheimdienstoffiziere eines anderen Staates. Die Armee brachten sie wissentlich zum Zusammenbruch, der Geheimdienst war aber einfach ausspioniert von einem fremden Nachrichtendienst. Außerdem gab es eine Umleitung der Finanzierung der grundlegenden staatlichen Behörden, eine fatale Unterfinanzierung der Streitkräfte mit Übertragung der Prioritäten auf das Innenministerium. Selbst politisch Blinden musste klar sein, dass man den ukrainischen Staat auf die völlige Kapitulation vor dem externen Feind vorbereitet und den Gewaltapparat verstärkt, um innere Proteste zu unterdrücken.
Warum die damalige politische Opposition, die jetzt wieder an der Macht gelangt ist, dieses damals nicht bemerkte, und für die Änderungen bei den Ausgaben abstimmte, ist nicht schwer zu erraten. Den oppositionellen Politikern waren ihre partikulären Interessen und „Geschäfts-Vereinbarungen“ mit der Regierung wichtiger als die Existenz des ukrainischen Staates. Gerechterweise soll man hinzufügen, dass damals niemand, weder von der Regierung noch von der Opposition direkte und offene äußere Aggression gegen die Ukraine zuließ.
Das kleptokratische Regime Janukowytschs jedoch hat es derart brutal unternommen, das Land auszurauben, dass es den Geduldsfaden selbst des geduldigsten Ukrainers zerriss. Und da haben diejenigen, die in der ukrainischen Gesellschaft Anarchie, Chaos und Straflosigkeit (im trüben Wasser lässt sich’s leichter fischen) gehegt haben und versuchten, hierin ihre Szenarien der Demontage des Staates aufzubauen, sich verrechnet. Sie zogen nicht in Berechnung, dass es neben den staatlichen Strukturen die Ukrainer, die traditionell den staatlichen Behörden nicht vertrauen, sich sehr oft um Strukturen der Bürgergesellschaft gruppieren würden. Was jemand als traditionelle ukrainische Anarchie wahrnehmen mochte, erwies sich manchmal als stabiler und wichtiger als die korrumpierten Staatsstrukturen. Die Bürgergesellschaft der Ukraine konsolidierte sich angesichts der drohenden Demontage des Staates so sehr, dass sie für eine gewisse Zeit wichtige staatliche Funktionen übernahm. Dies zeigte sich nicht nur bei der Einmütigkeit der Proteste auf dem Maidan, sondern auch bei der Schaffung einer starken Freiwilligenbewegung, die für die Finanzierung, Ausrüstung und Ernährung der fast zerschlagenen ukrainischen Armee sorgte. Tausende Männer und Frauen verließen ihre Häuser und schrieben sich, ohne auf eine Mobilmachung zu warten, bei den Freiwilligen ein.
Es ist klar, dass mit der Zeit die Existenz verstreuter und nicht immer von einem Zentrum aus kontrollierter Freiwilligenbataillone sich in eine Katastrophe umkehren konnte, da der Staat das Monopolrecht auf Gewalt verloren hatte. Ebenso war klar, dass man die Freiwilligenbataillone manipulieren oder gar versuchen könnte, sie in eine Privatarmee umzuwandeln. Ähnliche Experimente könnten zu einer Situation führen, die in der ukrainischen Geschichte bereits vorgefallen war, man nennt sie die Otamanenherrschaft (Otaman, auf Zeit gewählter Kosakenführer, im russischen Ataman, A.d.R.).
Eine funktionierende Armee aufrechtzuerhalten, die Otamanenherschaft zu vermeiden, eine Spaltung des Landes zu verhindern, sich vor einer äußeren Aggression und der Ausbreitung des hiervon inspirierten Separatismus zu schützen, das waren die zentralen Herausforderungen für die neue Zentralregierung in Kiew. Einer neuen Regierung, die nicht so sehr wegen persönlicher Verdienste auf dem Maidan in die jeweiligen Ministerkabinette gekommen war, als dass sie sich vielmehr oft auf marodierende Weise illegal genommen hatte. Den Beteiligten an der Revolution der Würde, während derer Blut geflossen war und nach welcher der ukrainische Staat eine direkte Aggression seitens des Nachbarn erfuhr, schien es, dass eine Rückkehr zu den alten Mustern nicht mehr kommen wird, und dass sich in der ukrainischen Gesellschaft keine Zyniker mehr finden lassen, die ein System aufrechterhalten wollen, dessen Bekämpfung mit Menschenleben bezahlt wurde. Der ukrainische Staat sollte erneut eine Staatsmacht der Ukrainer werden (im umfassenden Sinne dieses Wortes) und für die Ukrainer. Was aus diesem folgte, das wird man erfahren können, wenn man die nächste Publikation dieses Zyklus lesen wird.
31. März 2017 // Wassyl Rassewytsch
Quelle: Zaxid.net