Die Werchowna Rada wies die Behauptung zurück, die Abgeordneten hätten sich in einen 26-tägigen „Urlaub“ begeben

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​ ​ Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua ​

Im Laufe des Tages verbreitete sich die Behauptung, die Abgeordneten hätten sich eine 26-tägige Auszeit gegönnt. Trotz der 26-tägigen Unterbrechung der Plenarsitzungen wird die Arbeit des Parlaments nicht unterbrochen – die Abgeordneten arbeiten weiterhin in Ausschüssen, Arbeitsgruppen und Sonderkommissionen.

Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf Ukrinform und den Pressedienst des Apparats der Werchowna Rada.

Der Pressedienst des Parlaments erklärte: Gerüchte über „Ferien“ und eine „Pause“ verbreiten sich aktiv, obwohl die Werchowna Rada in Wirklichkeit weiterhin ihre Arbeit fortsetzt – lediglich nicht im Rahmen von Sitzungen im Plenarsaal.

Nach Angaben des Parlaments prüfen die Abgeordneten neben den Plenarsitzungen:

• Gesetzesentwürfe prüfen und Beschlüsse in den Ausschüssen fassen;

• bearbeiten sie in Arbeitsgruppen Änderungsanträge und Gesetzestexte;

• nehmen an parlamentarischen Anhörungen teil;

• in temporären Untersuchungs- und Sonderausschüssen tätig;

• bereiten sich in den Fraktionen und Abgeordnetengruppen auf die weitere Behandlung von Themen vor.

Im Parlament kam man zu dem Schluss: Trotz des Ausfalls von Plenarsitzungen kommt die Arbeit der Ausschüsse, Unterausschüsse, Arbeitsgruppen und Fraktionen keinen einzigen Tag zum Stillstand.

Zur Erinnerung: Im Laufe des Tages kursierten in den Medien Informationen, wonach die Abgeordneten eine längere Pause eingelegt hätten – es war von einer 26-tägigen Unterbrechung der Arbeit der Werchowna Rada vom 17. September bis zum 13. Oktober die Rede.

Zur Erinnerung: Die Rada hatte zuvor einen „Plan B“ für den Fall einer Zerstörung des Parlamentsgebäudes angekündigt – die Werchowna Rada hatte im Haushalt Mittel für die Einrichtung eines Ausweichstandorts vorgesehen, falls das Hauptgebäude in der Hrushevsky-Straße zerstört werden sollte.