Die Nationalbank der Ukraine (NBU) hat das Ministerkabinett der Ukraine darüber informiert, dass es ihr nicht möglich ist 9,8 Mrd. Hrywnja für die Vorbereitung der Euro-2012 aus ihren Gewinnen zu überweisen.
Darüber wurde die Nachrichtenagentur UNIAN von einem Vertreter der NBU informiert, der anonym bleiben wollte.
Er sagte, dass “ein entsprechendes Dokument an das Kabinett gesandt wurde”. Außerdem wird, seinen Informationen nach, der von der Zentralbank den Ergebnissen des Jahres 2009 nach erwartete Gewinn bei 600-800 Mio. Hrywnja liegen.
Vorher hatte die Werchowna Rada am 21. August das Präsidentenveto gegen das Gesetz “Zur Eintragung von Änderungen in das Gesetz ‘Zum Staatshaushalt der Ukraine 2009’” überwunden. In diesem Gesetz wird die Zentralbank verpflichtet aus ihren Gewinnen für die Finanzierung der Fußballeuropameisterschaften 2012 9,8 Mrd. Hrywnja an den Staatshaushalt zu überweisen.
Am 4. September gab Präsident Wiktor Juschtschenko das Gesetz erneut an die Rada zurück und erklärte am 12. Oktober, dass er das Gesetz nicht unterzeichnen wird, nachdem die Rada ihn am 6. Oktober aufforderte das Gesetz mit seiner Unterschrift unverzüglich zu veröffentlichen.
Infolgedessen wurde das Gesetz von Parlamentspräsident Wladimir Litwin unterzeichnet und am 15. Oktober in der Zeitung der Werchowna Rada “Holos Ukrajiny” veröffentlicht, wodurch es in Kraft trat.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Handrij, ich vermute Du bist ein FSB-Agent, da ich mit Euch Moördern nicht zusammen arbeiten möchte, und mir Deine Zensur zu peinlich ist: gehe ich, ich verlasse Dich & Deine Desinformation, deine...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Russland meldet Rückeroberung von Großteil besetzter Kursk-Region
„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Kellogg muss Putin überzeugen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen
„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“