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IWF verschreibt der Ukraine Rosskur

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Das Ministerialkabinett, die Zentralbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) erreichten eine Einigung bezüglich der Bedingungen für den Erhalt eines Darlehens in Höhe von 16,5 Mrd. $ durch die Ukraine. Wegen dieses Kredites hat sich die Ukraine verpflichtet zwei Jahre lang die sozialen Standards nicht zu erhöhen, mit dem Verkauf von Ackerland zu beginnen, den Gaspreis für die Bevölkerung zu erhöhen, die Steuern zu senken und die Unterstützung der Hrywnja zu senken. Experten vermuten, dass die Befolgung der IWF Empfehlungen zu einer “Schocktherapie” für die Wirtschaft des Landes wird, doch bezweifeln sie den vollständigen Verzicht des Staates auf die sozial orientierte Budgetpolitik.

Die Leiterin der Mission des Internationalen Währungsfonds, Ceyla Pazarbaziolu, versicherte gestern den Vertretern der Zentralbank ihre Bereitschaft dem Land eine zweijährige Kreditlinie aus dem Stand-By-Programm in Höhe von 16,5 Mrd. $ für die Überwindung der Auswirkungen des Einflusses der Finanzkrise auf die Zahlungsbilanz der Ukraine zu gewähren. “Die Höhe des Kredits – 11 Mrd. Sonderziehungsrechte, was 800% der Quote der Ukraine beim IWF entspricht. Uns stellen die Initiativen zufrieden, welche die Regierung vorgeschlagen hat und wir erwarten die Zustimmung des Parlamentes”, erklärte Pazarbaziolu. Sie präzisierte, dass der Rat der Direktoren des IWF eine Entscheidung über die Zuweisung des Kredits sofort nach dem Beschluss des Gesetzes “Zu den außerordentlichen Maßnahmen bezüglich der Verhütung von negativen Auswirkungen der Finanzkrise und der Einbringung von Änderungen in einige gesetzgebende Akte”. Gestern stimmte die Werchowna Rada dem Dokument in der ersten Lesung mit den Stimmen von 248 Abgeordneten zu und im Ganzen könnte dem Gesetzesprojekt bereits heute zugestimmt werden.

Die Ukraine hat den IWF Kredit äußerst nötig, bewies der Präsident der Zentralbank Wladimir Stelmach. Andernfalls, seiner Meinung nach, könnte neben einer beschleunigten Inflation dem Land ein technischer Kreditausfall “gemeinsam mit allen damit verbundenen Reputationsverlusten” drohen. “Das Darlehen erlaubt es der Ukraine eine harte Landung der Wirtschaft zu vermeiden, macht diese ausgeglichener.”, unterstützte ihn Ceyla Pazarbaziolu. Sogar bei der Durchführung der wirtschaftlichen Reformen und der Anwerbung von Mitteln aus dem privaten Sektor und internationalen Organisationen betragen die Finanzierungsanforderungen der Ukraine in der Periode der Geltung des IWF Programmes 17 Mrd. $, berechnete man beim Fonds.

Dabei begann man beim IWF und der Zentralbank nicht damit die Bedingungen der Kreditvergabe mitzuteilen, versprechend die Einzelheiten nach der Ratifizierung des Kredites durch den Rat der IWF Direktoren zu veröffentlichen. Pazarbaziolu sagte nur, dass der Kredit in mehreren Tranchen zugewiesen wird: die erste – “in die ein bedeutender Teil der Kredits eingeht”, erhält die Ukraine sofort nach der Ratifizierung des Darlehens; die nächste – nach einem halben Jahr. Auf die Frage zum Zinssatz des Kredites antwortete die Leiterin der Mission, dass diese vom Direktorenrat festgelegt wird und erinnerte daran, dass der Standardzinssatz des Fonds beträgt 3,7%. Der Vizesprecher der Werchowna Rada, Nikolaj Tomenko, informierte gestern darüber, dass der IWF-Kredit auf 15 Jahre zu 4% p.a. vergeben wurde.

Wie aus dem Memorandum zu ökonomischen und finanziellen Politik folgt, welches vom Kabinett und der Zentralbank gemeinsam mit dem IWF ausgearbeitet wurde (eine Kopie liegt dem “Kommersant-Ukraine” vor), gerät die Ukraine fast drei Jahre unter den Einfluss des IWF, sich verpflichtend vorgeschlagene Reformen durchzuführen. Im Dokument heißt es es, dass “verschärfte globale finanzielle ‘Turbulenzen’ und der Fall der Preise für Rohstoffe sprengten das Vertrauen und bedingten die Notwendigkeit schnellerer ökonomischer Reformen, als geplant war”. Die Zentralbank verpflichtete sich ihrerseits unter den Bedingungen der Krise und der Rekordabwertung der Hrywnja die Landeswährung freizugeben und das Bankenmonitoring zu verstärken.

Hauptziel der NBU (Nationalbank der Ukraine) wird die Eindämmung der Inflation in der Ukraine 2009 auf einem Niveau von 17%, wo der IWF im laufenden Jahr einen Anstieg der Verbraucherpreise um 25,5% erwartet. Um aus der Wirtschaft “die Liquidität” zu nehmen, beabsichtigt die Zentralbank 2009 die Zinsen auf ihre Einlagenzertifikate erhöhen. Der Anstieg der Geldbasis wird auf einem Niveau von 11% gewährleistet, “im Lichte unserer Erwartungen, dass das nominale Wachstum der Wirtschaft insgesamt 12% betragen wird”. Die hohe Inflation einberechnend, gab man bei der NBU und der Regierung faktisch zu, dass die Ukraine im nächsten Jahr eine Rezession erwartet. Darüber redete man bereits am Dienstag im Präsidialamt – dort erwartet man einen Rückgang des realen BIP um 2%. Wie dem “Kommersant-Ukraine” ein Teilnehmer der Verhandlungen mit dem IWF mitteilte, prophezeien Vertreter des Fonds der Ukraine einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 4%, wo man im Finanzministerium aufzeigte, dass das BIP-Wachstum 2% beträgt.

Unter diesen Bedingungen verpflichtet sich das Finanzministerium das Defizit des Budgets 2008 auf einem Niveau von 1% des BIP zu halten (0,3% für die Finanzierung der Beseitigung der Folgen des Hochwassers in der Westukraine, 0,7% zur Deckung des Steuerausfalls im IV. Quartals) und im Jahr 2009 ein Budget mit einem Nulldefizit zu beschließen (unter Einbeziehung der Operationen zur Rekapitalisierung der Banken). Im Ganzen erwartet die Regierung eine “härtere fiskalische Situation” im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren in Verbindung mit der “Verlangsamung der Wirtschaft”.

Das Kabinett verpflichtet sich dazu zwei Jahre lang den Mindestlohn nicht an das Existenzminimum anzupassen, die Bedingungen der Indexierung der Sozialtransfers zu revidieren und nicht im Dezember 2008 – Januar 2009 die Gehälter der Staatsangestellten zu erhöhen. Unter den Energiebedingungen des IWF sind: vom 1. Dezember 2008 bis Ende 2011 die Preise für Gas aus der Binnenförderung, welches die Bevölkerung verbraucht, und dem Importgas anzugleichen, was einen Preisanstieg für die Verbraucher auf Weltmarktniveau bringt; die Subventionierung des Preises für Importgas, welches von den kommunalen Energieversorgern verbraucht wird, bis zum 1. Juli 2010 zu senken. Diese Reform wird lediglich “unter Beratung von Seiten der Weltbank” durchgeführt, was “den Verbrauch von Gas senken” kann. In nächster Zeit muss das Kabinett eine Liste von Unternehmen für die Privatisierung im Krisenjahr 2009 und den Grundstücksmarkt für den Verkauf von Ackerland vorbereiten. Dabei sollen die Zusatzeinnahmen aus den Privatisierungen auf Forderung des IWF in die Senkung der fiskalischen Basis gelenkt werden.

Experten hoffen, dass die Forderungen des IWF endlich für die Regierung zur wirksamen Stimulanz unter der Bevölkerung unpopuläre, doch notwendige Reformen für die Wirtschaft durchzuführen. “Mit seinen Forderungen hat der IWF das Ziel gesetzt nicht so stark direkt auf die Wirtschaft einzuwirken – der Anteil der Sozialtransfers ist in der Ukraine vergleichsweise klein – wie weit diese Frage aus dem Bereich des politischen Wettbewerbs herausgenommen wird.”, fügt Michail Salnikow, Analyst der Investmentfirma “Sokrat”, hinzu. “Fraglos, kann man jetzt von der Regierung hören, dass an der Nichterhöhung der Sozialtransfers nicht sie schuld sind, sondern der ‘schlechte’ IWF.”, stimmt Wassilij Jurtschischin, Direktor des Wirtschaftsprogramms des Rasumkowzentrums, zu. “Doch die ukrainische Regierung hat sich immer durch die Nichterfüllung der auf sie genommenen Verpflichtungen hervorgehoben.” “Ja, das ist eine Schocktherapie für die Ukraine. Doch wenn die Ukraine diese durchhält, erhalten wir eine Restrukturierung der Wirtschaft, über deren Notwendigkeit so viel geredet wird.”, ist sich die Analystin des Unternehmens Gainsfort Research, Jewgenija Achtyrko, sicher.

Vertreter der lokalen Regierungsorgane betonen, dass die Verpflichtungen der Regierung die Preise bei “Naftogas” für Gas zu erhöhen zu einem scharfen Anstieg der Preise für kommunale Dienstleistungen führt. “Im Mittleren sind von 1 Hrywnja der kommunalen Tarife 80 Kopeken für Energieträger.”, sagt der Bürgermeister von Ukrainka, der Vizepräsident der Städtevereinigung der Ukraine, Pawel Kosyrew. “So und nun rechnen sie, wie die kommunalen Tarife steigen werden, wenn ‘Naftogas’ seine Preise für Gas verdoppelt.”

Wenn die Wirtschaft der Ukraine die Einführung dieser Maßnahmen 2009 ohne große Verluste überlebt, dann wird die Inflation bereits 2010 auf 7,6% sinken, ist man sich beim IWF sicher. Mitte 2010 stabilisiert sich die Situation in der Wirtschaft und das Wachstumstempo des BIP erreicht 5-6%, das Rekorddefizit der Leistungsbilanz verringert sich 2009 auf 1,6% des BIP (2008 – 6,3%) und in 2010 auf 0,4%. Dies sollte der Zentralbank erlauben ihre Devisenreserven faktisch auf dem jetzigen Niveau beizubehalten. “Bewegende Kraft für das Wirtschaftswachstum soll der Investitionsanstieg in Verbindung mit der Vorbereitung der EURO-2012 werden.”, heißt es im Memorandum.

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1357

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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