Landesweite Proteste gegen Kürzungen

Gestern führten Vertreter von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Mehrzahl der Oblastzentren Protestaktionen durch. Die größte Versammlung fand in Donezk statt, wo sich am Taras Schewtschenko Denkmal im Zentrum der Stadt etwa 2.000 Menschen versammelten: Rentner, Tschernobylliquidatoren, Afghanistanveteranen, Kriegskinder, Vertreter der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, von „Swoboda/Freiheit“ und ebenfalls von den Kommunisten. Die Versammlungsteilnehmer hielten Flaggen und Plakaten in ihren Händen: „Ihr Diebe an der Macht! Gebt uns das zurück, was die Kriegskinder geschaffen haben!“, „Regierung! Gib acht, erstick die Kriegskinder nicht mit deinen Kopeken!“, „Wir haben das Atom gestoppt, so werden wir die Willkür des Kabinetts stoppen!“, „Das Jahr 1937 kehrt zurück, die Repressionen gegen die Ukrainer werden fortgesetzt“. Die Teilnehmer der Aktion forderten die Auflösung der Werchowna Rada „für die systematischen Verstöße gegen die Verfassungsnomen und die volksfeindliche Politik“.

In Lugansk und Saporoshje kamen zu den Gebäuden der Oblastverwaltungen etwa jeweils tausend Menschen. Die Demonstranten verliehen ihrem Misstrauen gegenüber den Parlamentsabgeordneten und den Regierungsvertretern auf allen Ebenen Ausdruck. Tschernobylliquidatoren, Afghanistanveteranen, Mitglieder verschiedener gesellschaftlicher Organisationen unterstützten die Initiative des vorzeitigen Entzugs der Vollmachten der Werchowna Rada.

In Poltawa hatte sich die Lokalregierung auf Aktionen der Opposition vorbereitet und in der Nacht das Gebäude der Oblastverwaltung mit einem Metallzaun abgesichert. Das empörte die etwa 500 dorthin gekommenen „Bezieher von Vergünstigungen“. „Wir haben hier eine absolut friedliche Versammlung, wir wollen mit niemandem kämpfen. Also wozu wurde dieser Schutzgürtel vor dem Gebäude aufgestellt?“, entrüstete sich einer der Aktionsanmelder, der Afghanistanveteran, Wassilij Kowaltschuk. Die Teilnehmer der Aktion forderten von der Werchowna Rada den Gesetzentwurf Nr. 9127, der 16 Kategorien von Bürgern Vergünstigungen nimmt, nicht zu beschließen.

In Odessa kamen zur Protestaktion etwa 300 Menschen zusammen: Vertreter der „Front Smin/Front der Veränderungen“, der Kommunistischen Partei und der Mitglieder der Organisation der Veteranen des Krieges in Afghanistan „Niemand, außer uns“. Die am Gebäude der Oblastverwaltung versammelten sprachen folgende Forderungen aus: die Werchowna Rada auflösen, ein Amtsenthebungsverfahren für den Präsidenten, einen Verzicht auf die IWF-Kredite und ebenfalls ihnen die Vergünstigungen zu belassen.

In Lwiw versammelten sich zur Protestaktion bei der Oblastverwaltung etwa einhundert Menschen, hauptsächlich junge Leute. Die Teilnehmer der Aktion hielten folgende Plakate hoch: „Wir protestieren“ und „Witek, leb mal von 20 Hrywnja“. Die Demonstranten forderten ein Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten und die Werchowna Rada und das Kabinett aufzulösen.

Panas Sbirnyj

Quelle: Kommersant-Ukraine