Die Unternehmen der Finanz- und Industriegruppe „Finansy ta Kredit“ des Abgeordneten der Oppositionsfraktion „Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“ Konstantin Shewago sind von den Strafverfolgungsbehörden durchsucht worden. Im Verlaufe der letzten Tage hatte der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) in einem eingeleiteten Strafverfahren Ermittlungen bei der Bank „Finansy ta Kredit“, im Werk „Rossawa“ und dem Stachanower Maschinenbauwerk durchgeführt. Experten schließen nicht aus, dass die derzeitigen Machthaber entweder auf diese Weise der Fraktion die finanzielle Unterstützung entziehen oder das Geschäft aufteilen wollen.
Zum ersten Unternehmen der Gruppe „Finansy ta Kredit“, aus welchem man gestern Durchsuchungen des SBU meldete, wurde der größte Autoreifenhersteller in der Ukraine, das Belaja Zerkower Werk „Rossawa“. Den Angaben des Pressedienstes des Unternehmens nach besetzten gegen 8:30 Uhr etwa zehn Leute, von denen ein Teil in Masken und mit Maschinenpistolen kam, die Werksleitung, wodurch sie die Arbeit von „Rossawa“ lahm legten. Den Angaben von Informanten des “Kommersant-Ukraine” bei der Gruppe „Finansy ta Kredit“ nach, welche das Werk kontrolliert, waren gestern und im Verlaufe der letzten Tage Vertreter des SBU bereits bei der Bank „Finansy ta Kredit“, im Stachanower Wagonbauwerk und der Pharmaziegesellschaft „Arterium“.
Die Leiterin des Pressedienstes des SBU, Marina Ostapenko, verkündete gestern, dass die Ermittlungen bei den Unternehmen der „Finansy ta Kredit“ Gruppe im Rahmen eines Strafverfahrens durchgeführt werden, dabei darauf verzichtend Einzelheiten mitzuteilen. Doch wie dem “Kommersant-Ukraine” ein Informant des SBU mitteilte, geht die Rede von einem eingeleiteten Strafverfahren nach Artikel 205 des Strafgesetzbuches („fiktives Unternehmertum“) und Artikel 366 Strafgesetzbuches („Falschbeurkundung im Amt“). Jeder der Paragraphen sieht eine Bestrafung in Form eines Freiheitsentzuges von bis zu fünf Jahren vor. Den Worten des Gesprächspartners des “Kommersant-Ukraine” nach wurden die Strafverfahren in Abstimmung mit der Generalstaatsanwaltschaft eingeleitet und die Ermittlungen sind von einem Gericht sanktioniert worden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft verzichtete man auf Kommentare.
Der Pressesprecher der Gruppe „Finansy ta Kredit“, Maxim Prassolow, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass ihm und den Vertretern des Unternehmens nichts bekannt ist über irgendein Strafverfahren. Den Worten des Vorsitzenden des Aufsichtsrates von „Rossawa“, Wadim Tatus, nach war das Top-Management des Werks „unangenehm überrascht über die rücksichtslosen Handlungen der Mitarbeiter des SBU“. „Wenn das Unternehmen irgendwelche Dokumente vorweisen soll, dann reicht eine Anfrage. Doch der Einsatz von Gewalt dieser Art zeugt von der Existenz anderer Motive, die sich von der Feststellung der Wahrheit unterscheiden“, betonte Wadim Tatus.
Die Pressesprecherin der Bank „Finansy ta Kredit, Natalja Napadowskaja, bestätigte gestern die Information über irgendwelche Ermittlungen von SBU-Vertretern bei dem Kreditinstitut nicht. „Die Bank arbeitet, alle Büros und Filialen bedienen die Kunden in gewohnter Weise“, erklärte sie, auf detailliertere Kommentare verzichtend. Das Mitglied der Leitung der Prominvestbank, Wladislaw Krawez, erklärt diese Position der Banker damit, dass eine Bank ein äußerst zerbrechlicher, zarter Organismus ist und wenn derartige Momente kommentiert werden, dann könnten unvorhersehbare Reaktionen der Kunden einsetzen.
Der Meinung des Direktors des Instituts für globale Strategien, Wadim Karassjow nach versucht die derzeitige Regierung mit den Durchsuchungen der Unternehmen der Gruppe „Finansy ta Kredit“ der Oppositionsfraktion „Block Julia Tymoschenko – Batkiwschtschyna“ die finanzielle Unterstützung zu entziehen. „Im Unterschied zu einer Reihe anderer Abgeordneter von ‘BJuT-Batkiwschtschyna’ hat Konstantin Shewago der aktuellen Regierung nicht öffentlich die Treue geschworen“, betont er.
Zur Erinnerung: nach dem Regierungsantritt der Partei der Regionen verließen die Großunternehmer die Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna“. Unter ihnen war der Besitzer der größten Autoholding im Lande „UkrAwto“, Tariel Wassadse, der Teilhaber der Brokbusinessbank, Alexander Burjak und der Besitzer einiger Gebietsgasversorger Bogdan Gubskij. Und einige Abgeordnete – beispielsweise der Besitzer der Agrarholding Kernel, Andrej Werewskij, der Besitzer des Wodkaunternehmens Nemiroff, Stepan Glus, und der Besitzer des AWEK Konzerns, Alexnadr Feldman – traten in die Partei der Regionen ein.
Der Hauptgrund für den Austritt der Großunternehmer aus der Oppositionsfraktion „BJuT-Batkiwschtschyna“ ist der Wunsch sich abzusichern und die Hauptsache ist das eigene Geschäft zu bewahren. „Das Business ist abhängig von der Regierung und die Regierung ist abhängig vom Business“, sagt der Direktor der politisch-rechtlichen Programme des Rasumkow-Zentrums, Jurij Jakimenko. „Tatsächlich ist es so, dass die Beteiligung an der Regierung oder die Loyalität zu dieser dem Business zusätzliche Garantien gibt. Und der Aufenthalt in der Opposition bringt zusätzliche Risiken“.
Bleibt anzumerken, dass dies nicht der erste Fall von Überprüfungen oppositionell eingestellter Unternehmer in der Ukraine ist. Am 7. Juli wurde das Gebäude, in dem sich das Büro der Aktiengesellschaft „Investor“ befindet, deren Präsident der Vorsitzende der Charkower Oblastorganisation der Partei „Batkiwschtschyna“, der Abgeordnete des Oblastrates Arsen Awakow, ist, von Mitarbeitern der Verwaltung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität gemeinsam mit Angehörigen der Spezialabteilungen „Berkut“ und „Sokol“ durchsucht. Damals erklärte Awakow, dass er dies als Versuch ansieht die Opposition einzuschüchtern und zu demoralisieren. Doch bei den Rechtspflegeorganen bekräftigt man, dass die Durchsuchung im Rahmen der Untersuchungen in einem Strafverfahren zur ungesetzlichen Veräußerung von 700 ha Land (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 8. Juli) war.
Alexander Tschernowalow
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dafür dass du dort wohnst bist du aber doch falsch informiert. Der junge Mann von Bekannten in Chmelnitzky hat sich nicht freigekauft sonder geht normal seiner Arbeit nach. Allerdings Verkauf Landmaschinen....“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Mir ist noch etwas eingefallen und das möchte ich noch mitteilen. Die Ukraine hat seid Beginn der Gegenoffensive zwischen 2 und 3 % des Landes zurückerobert, was zuvor von Russland besetzt wurde. Das...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Natürlich ist das auch nur (m)eine Meinung. Zurzeit wird der Versuch unternommen, den Krieg ohne Gesichtsverlust offiziell zu "beenden". Vielleicht erst 2024..... Die Ukraine hat den Krieg verloren und...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Interessante Diskussion. Ich lebe seit fast 5 Jahren in der Nähe von Krolevets im Oblast Sumy mit Frau und Kind. Leider ist der Krieg längst verloren....... hat offensichtlich noch nicht jeder verstanden......“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dieser ewige Schwätzer Gogol, eine Diskussion auf Niveau hat er hier bereits gegen mich verloren, jetzt schmollt er und ignoriert mich, so ein "Mädchen" will wissen wie Spezialoperationen ablaufen? Die...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Bis dahin also erstmal wieder abtauchen Gogol.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„(gähn!) Die Offensive ist noch lange nicht beendet. Auch im November können die Russen schön das Laufen bekommen, siehe Cherson.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ? Ist ihre Antwort als ein sachliches Argument zum Status der faktisch gescheiterten "Gegenoffensive" zu betrachten, oder kann man das ruhig als das bezeichnen,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ?“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ein rascher Durchbruch war von Kiew auch nicht geplant und ist daher auch nicht fehlgeschlagen. Es läuft gut und nach Plan. 09.09. - und so langsam kann man einen Schlussstrich unter die "Gegenoffensive"...“
musicus in Hilfe und Rat • Re: Ukrainischer Zolltarif für DHL-Pakete aus Deutschland
„Die Beiträge zu diesem Thema sind ja allesamt schon alt, gewiss auch überholt. Mit Sicherheit gelten derzeit völlig neue zollrechtliche Regelungen, Freigrenzen und Gebührensätze. Kann jemand diese...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Ukrainer erhalten F-16-Kampfjets – ihre Probleme an der Front löst das auf absehbare Zeit nicht
„Es wird ja im Moment viel diskutiert, ob es im nächsten Jahr eine weitere Offensive durch die Ukraine geben wird, nachdem aber nun doch eine ganz erhebliche Anzahl von F16 geliefert, die meisten in 2024,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das war genauso ironisch gemeint!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chinesen haben derzeit Deflation, nicht Russland, da sind eher leere Regale zu erwarten! Natürlich hast du Recht, dass es keine große Kompetenz ist, aber denke ich an Erdogan, dann weiß man erst...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich hoffe, dass sie bei der nächsten Parade die Panzer aus den Kindergärten nehmen! Die polnische Regierung selbst hat die Reparationsfrage für beendet erklärt, aber das erkennt die jetzige Regierung...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Es wird Zeit ein politisches Signal zu setzen, runter mit den Drohnen im Donaudelta, Rumänien entscheidet selbst das 200 Meter nah genug sind...zu nahe um es zu tollerien. Unbewaffnettes Flugobjekt, bewaffnete...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Eine Deflation nimmt niemand freiwillig in Kauf! In dieser Situation den Leitzins zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken, weiß jedes Kind, da ist keine großartige Kompetenz notwendig. Sie hat...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Weil ich D als einen Sieger sehe, jucken mich die jährlichen Paraden zum Sieg über Nazideutschland nicht. Da dürfen z. B. die Russen gerne noch die nächsten 100 Jahre weitermachen, am Ende überlebe...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Reglungen bzgl. Der Reparationen wurden damals mit den Alliierten getroffen, daher fühlen sich Staaten wie Polen oder Griechenland uns weitere in dieser Sache nicht gefragt und aus deren Sicht nicht...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das mit der Annektion war nur ironisch gemeint, um die Sinnlosigkeit zu verdeutlichen! Was hat der Waffenstillstand gebracht? Frieden, oder war es die Mitgliedschaft in der NATO? Tatsachen bleiben Tatsachen!...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Bin aber der Meinung von Robert, der jetzige Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem Stück Papier, auf dem Putin oder wer auch immer auf russischer Seite unterschreibt beendet, auch kein Waffenstillstand....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Hmmm, warum müssen Verträge schriftlich geschlossen werden? Stillschweigende Übereinkunfte, konglutente Handlungen von Parteien führen ebenso zu einem Vertrag, zumindest in Deutschland...Gesetzgebung...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wie kann man nur so ungebildet sein! Die Grenzen der Bundesrepublik waren schon durch die Ostverträge endgültig! Beide Staaten waren in der UNO! Die Alliierten hatten noch das Staatsgebiet von 1937 als...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Lieber Frank! Die Kapitulation ist nur von einer amtierende Regierung möglich! Hier hat nur die Armee kapituliert, was de facto ein Waffenstillstand war!“
Frank in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ist kein Friedensvertrag, der hätte bald nach dem Krieg kommen müssen. Auch ist das kein Waffenstillstand gewesen sondern eine Kapitulation 1945“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist kein Friedensvertrag! Das ist der 2 und 4 Vertrag und regelt nur die Organsation! Die DDR ist der Bundesrepublik beigetreten!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wir sind doch nicht im Kindergarten! Gehe einmal zur Schule oder wenn du erwachsen bist, dann sende mir einmal den Friedensvertrag, aber bis dahin lass mich in Ruhe!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Und wo ist da der Schwachsinn? Das ist doch eine Tatsache! Und Frieden haben wir trotzdem!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist reine Logik! Russland erkannte die Ukraine als souveräner Staat an und nachdem die Atomwaffen zurückgegeben wurden, sicherte man die Unverletzlichkeit der Grenzen zu! Und was wurde aus dem Papier?...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich denke ein Friedensvertrag mit Russland ist nicht das Papier wert! Deutschland hat auch keinen Friedensvertrag, nur Waffenstillstand. Mehr wird es wohl auch nicht werden!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Putin ist auf Kriegswirtschaft umgestiegen und hat auch mehr importiert, besonders Waffen und Dualgüter. Die Chefin hat den Leitzins erhöht, was richtig ist! Den Spagat zwischen Inflation und dem gewollten...“
Frank in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Sie konnte den Rubelverfall im März 22 zwar aufhalten aber das hat sie nun eingeholt. Wo nix ist kann halt nix werden. Bis Sanktionen etc. wirken braucht es halt seine Zeit. Da hilft auch nix wenn sie...“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chefin der russischen Nationalbank macht ihren Job sehr gut! Das können andere nicht von sich behaupten und sie kassieren noch für ihre schlechte Arbeit Boni! Auch die Chefin stößt an ihre Grenzen,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Ukraine sollte vorher noch russisches Territorium annektieren, sie müssen es sie ja nicht besetzen, dann wäre eine Verhandlungsbasis da! Im Mittelalter gab es Burgen, diese waren so gefestigt, dass...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich denke, ein paar Drohnen vom Himmel holen, die ca. In Richtung Rumänien fliegen... da scheißt sich Putin nicht ein deswegen . OK, Medwedew startet zum X-Ten mal Atomraketen... Ganz ehrlich, was will...“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Die NATO wird nicht in fremdem Luftraum geschützt !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Und genau das wird nicht passieren, weil die NATO sich vor einer direkten Konfrontation mit Rußland hüten wird !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Leider konnte ich den verlinkten Beitrag nicht komplett lesen, aber ist es nicht so daß man hier deutlich zwischen dem Hoheitsgebiet Rumäniens (NATO) und dem der Ukraine bzw Moldaus unterscheiden muß...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Polens Bauern lehnen Korridore für ukrainisches Getreide ab
„Alle wollen nur Geldverdienen? Wie stark ist denn die Inlandsnachfrage nach Weizen...Mehl... in Polen gestiegen, durch die ukrainischen Flüchtlinge??? Die polnischen Landwirte, sollten sich mal mit den...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich verstehe wirklich nicht,warum man die Donauhäfen nicht sicher macht, sprich eine maximale Luftabwehr installiert? Sowieso dürfen meiner Meinung nach die Rumänen alles unternehmen um eine maximale...“